Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
-
Militarisierung der Aussenpolitik vorläufig gestoppt
Auf Vorschlag des GSoA-Mitglieds Geri Müller lehnte die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates am 30. Januar eine Ausweitung der Auslandeinsätze der Armee ab. Entscheidend dabei waren die zwei SP-Stimmen zugunsten einer Beschränkung auf das zivile Friedenshandwerk. Samuel Schmid verfügte kurz darauf das, was eine parlamentarische Initiative der Grünen bereits am 20. September 2004 vorgeschlagen hatte: einen…
-
GSoA begrüsst Ablehnung militärischer Auslandeinsätze
Friedenspolitisch richtiger Entscheid der APK-NNein zur Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den heutigen Entscheid der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) gegen die Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze, wie sie der Bundesrat in seinem Strategiepapier vorsieht. Die GSoA fordert seit langem den Verzicht auf militärische Einsätze im Ausland. Die…
-
Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan – Nein danke!
Offensichtlich hat laut heutigem Bericht in der Basler Zeitung das VBS die Absicht, Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan zu entsenden, noch nicht aufgegeben. Dabei braucht Afghanistan von der Schweiz alles Mögliche – sicherlich aber kein Militär. Ein militärisches Engagement der Schweiz würde der afghanischen Bevölkerung nicht helfen, sondern wäre vielmehr eine Hypothek für die dringend benötigten…
-
22 Spieler, ein Ball – und 15’000 SoldatInnen
15’000 Angehörige der Armee sollen an der Euro 08 Einsatz leisten, Kampfjets weiterhin über Tourismusgebiete donnern. Diese Entscheide bestätigen den Ruf der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, dem VBS treu ergeben zu sein. Ganze 15’000 Soldatinnen und Soldaten sollen rund um die Europameisterschaften 2008 zum Einsatz kommen, wenn es nach der SiK-N geht. Ein Antrag, das…
-
Innere Einsätze der Armee nehmen zu – GSoA verlangt Marschhalt
Armee darf keine zivilen Aufgaben übernehmen! Keine SoldatInnen für das Treffen der selbst ernannten “Global Leaders” am WEF Weit über 300’000 Dienstage wurden im Jahr 2006 im Bereich der Inneren Sicherheit geleistet. Die Armee spricht dabei von “subsidiären Sicherungseinsätzen” und versucht zu verschleiern, dass vielfach nicht die zivilen Behörden die Armee anfordern, sondern im Gegenteil…
-
Milliarden-Beschaffungen trotz Orientierungskrise
Wie rüstet man eine Armee aus, deren zukünftige Ausrichtung nach der Ablehnung des Entwicklungsschritts 08/11 völlig im Unklaren ist? Mit einem milliardenschweren Rüstungsprogramm, das klassische Landesverteidiger, Euro-Militaristen und Befürworter von inneren Einsätzen gleichermassen zufrieden stellt, so die maximalistische Antwort des Nationalrats. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht darüber, dass die grosse…
-
Sinnkrise der Armee
Die Armee befindet sich in einer Sinnkrise, die auch Bürgerliche und sogar das VBS selber betrifft. Niemand kann mehr erklären, wofür hier jedes Jahr junge Menschen geplagt werden und Milliarden von Franken für Waffen ausgegeben werden. Nur so ist es erklärbar, dass etwa das Rüstungsprogramm 2004 abgelehnt wurde. In der GSoA-Zeitung beschäftigt sich eine Reihe…
-
Armeereform 09: Völlig missratene Vorlage
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt die vom Bundesrat präsentierte Vorlage zur Armeereform 09 klar ab. Die Vorlage leistet der Militarisierung der inneren Sicherheit und der Schweizer Aussenpolitik Vorschub, löst drängende Probleme nicht (Dienstwaffen zu Hause, Wehrpflicht) und trägt durch die Integration der schweizerischen Rüstungsindustrie in den internationalen Rüstungsmarkt zur Militarisierung der…
-
Vernehmlassung Armeereform 09
Während der «Entwicklungsschritt 08/11» vom Parlament abgelehnt wird, wurde schon ein neues Reformprojekt vorgelegt. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt die vom Bundesrat präsentierte Vorlage zur Armeereform 09 klar ab. Die Vorlage leistet der Militarisierung der inneren Sicherheit und der Schweizer Aussenpolitik Vorschub, löst drängende Probleme nicht (Dienstwaffen zu Hause, Wehrpflicht) und…
-
SiK will Diskussion über Rüstungskäufe verhindern
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates teilte heute mit, dass sie die parlamentarische Initiative Burkhalter unterstützt. Der Vorstoss verlangt, dass das Parlament in Zukunft nur noch über einen vierjährigen Kreditrahmen für Rüstungsbeschaffungen befinden soll, statt wie bis anhin einzelne Käufe zu bewilligen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen Entscheid, der offensichtlich darauf…