Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Weniger Soldaten in der inneren Sicherheit: Aber bitte dauerhaft!
Wie das VBS heute mitteilte, sollen weniger Soldaten für Botschaftsbewachungen, Grenzwachtverstärkung und bei der Luftsicherheit eingesetzt werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst diese Reduktion. Der Entwicklungsschritt 08/11 der Armee, welchen der Nationalrat heute aller Voraussicht nach gutheissen wird, macht diese positive Entwicklung aber wieder zunichte. Das VBS wird die Militarisierung der…
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Nein zur Verdoppelung der Auslandeinsätze!
Die GSoA lehnt die heute vom Parlament bewilligte Verdoppelung von Auslandeinsätzen ab. Schweizer Soldaten dürfen nicht im Rahmen von Nato-Einsätzen aufgeboten werden. Es ist erschreckend, dass es im VBS Pläne für einen Afghanistan Einsatz gibt. Dies lehnt die GSoA entschieden ab. Die Schweizer Armee würde so zur Komplizin der Kriegspolitik der Regierung Bushs werden. Gegen…
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Geheim-Einsatz in Teheran: Bundesrat handelte illegal
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verurteilt den dreisten Gesetzesverstoss des Bundesrates. Das Militärgesetz sowie die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland VSPA halten ganz klar fest, dass der Bundesrat verpflichtet gewesen wäre, die Bundesversammlung in der Herbst-, spätestens aber in der Dezember-Session 2006 über den Einsatz…
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Aktion gegen Militärjustiz
Militärjustiz ist eine Schweinerei! Sie gehört schnellstmöglich abgeschafft.Mit einer Aktion protestierte die GSoA gegen das Sondergericht in St.Gallen. Am 17. April standen drei Journalisten des SonntagsBlicks vor dem Militärgericht 6. Ihnen wurd die Verletzung militärischer Geheimnisse vorgeworfen, weil sie einen vom Schweizer Geheimdienst abgefangenen Fax veröffentlichten. Darin bestätigte das ägyptische Aussenministerium die Existenz von geheimen…
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EURO08: Die Host-Cities sollen ihre Verantwortung wahrnehmen!
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist beunruhigt über den Entscheid des Nationalrats, wonach an der Europameisterschaft EURO 08 bis zu 15’000 Angehörige der Armee zum Einsatz kommen könnten. Der geplante Einsatz von Militärs bei der EURO 08 ist verfassungswidrig, gefährlich und dient lediglich der Imagepflege der Armee. Die GSoA ruft nun die…
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Zivildienst: Eine erste Hürde ist weg
Wer bis anhin Zivildienst leisten wollte, musste zwei Dinge in Kauf nehmen: Einerseits die unwürdige Gewissensprüfung bei der Zulassung, andererseits eine anderthalbmal längere Dienstzeit. National- und Ständerat wollen nun die Gewissensprüfung abschaffen. Damit bleibt aber die zweite Ungerechtigkeit, die längere Dienstpflicht, weiterhin bestehen. In der Dezember-Session stimmte der Nationalrat einer vom Ständerat leicht modifizierten Motion…
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Internationales Militärfilmfestival
Jedes Jahr produziert die Armee Werbefilme für mehrere Millionen (Steuer-)Franken. Wir sahen uns mal so einen Streifen an. Die Werbefilme sollen die Jugend fürs Militär begeistern, um die Zahl der Rekruten zu vergrössern. Die Wehrpflicht scheint nicht mehr zu genügen. Natürlich zelebriert unsere Armee auch in der Filmproduktion ihren verschwenderischen Stil und so hat bald…
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Militarisierung der Aussenpolitik vorläufig gestoppt
Auf Vorschlag des GSoA-Mitglieds Geri Müller lehnte die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates am 30. Januar eine Ausweitung der Auslandeinsätze der Armee ab. Entscheidend dabei waren die zwei SP-Stimmen zugunsten einer Beschränkung auf das zivile Friedenshandwerk. Samuel Schmid verfügte kurz darauf das, was eine parlamentarische Initiative der Grünen bereits am 20. September 2004 vorgeschlagen hatte: einen…
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GSoA begrüsst Ablehnung militärischer Auslandeinsätze
Friedenspolitisch richtiger Entscheid der APK-NNein zur Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den heutigen Entscheid der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) gegen die Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze, wie sie der Bundesrat in seinem Strategiepapier vorsieht. Die GSoA fordert seit langem den Verzicht auf militärische Einsätze im Ausland. Die…
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Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan – Nein danke!
Offensichtlich hat laut heutigem Bericht in der Basler Zeitung das VBS die Absicht, Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan zu entsenden, noch nicht aufgegeben. Dabei braucht Afghanistan von der Schweiz alles Mögliche – sicherlich aber kein Militär. Ein militärisches Engagement der Schweiz würde der afghanischen Bevölkerung nicht helfen, sondern wäre vielmehr eine Hypothek für die dringend benötigten…