Blog-Einträge der GSoA
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Vernehmlassung Armeereform XXI
Sehr geehrter Herr Bundesrat In unserer Stellungnahme zur Armeereform haben wir uns auf die gesetzliche Ausgestaltung der Reform konzentriert. Einleitend nehmen wir summarisch zum Armeeleitbild Stellung. Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) ist wie der Bundesrat der Ansicht, die Sicherheitspolitik der Schweiz sei reformbedürftig und der militärpolitische Status Quo unhaltbar. Die Ausrichtung der vorgeschlagenen Armeereform […]
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Vernehmlassung Unobeitritt
1. Grundsatz Der Beitritt der Schweiz zur Uno gehört seit langem zu den Forderungen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Deshalb hat sie sich an der Unterschriftensammlung für die Volksinitiative für einen Uno-Beitritt beteiligt. 2. Begründung Die Uno ist die einzige supranationale Organisation, in der alle Staaten der Welt an der Bearbeitung der […]
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Vollversammlung 2000
Sonntag, 8. Oktober, 10.30 bis 16 Uhr, Restaurant Kreuz, Solothurn Es geht für die GSoA wieder mal um die Wurst. National- und Ständerat haben entschieden: Die Schweizer Armee soll sich im Ausland an Kriegseinsätzen zur Friedenserzwingung beteiligen können. Es geht dabei nicht um eine “Nebensache”. Die Beteiligung an internationalen Militärinterventionen ist auf absehbare Zeit die […]
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Vernehmlassung Zivildienst
Revision des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst Zusammenfassung der Ergebnisse der Vernehmlassung: http://www.zivil-dienst.ch/D_NEWS_010824.HTML Zusammenfassung des Zivildienstgesetzes: http://www.zivil-dienst.ch/download/d_letter010522.pdf Sehr geehrter Herr Bundesrat Wir nehmen gerne zum Entwurf der Zivildienstgesetz-Revision Stellung. Wir befürworten die Revision grundsätzlich. In verschiedenen Punkten enthält der vorgelegte Entwurf aus unserer Perspektive Verbesserungen, aber auch bedauerliche Verschlechterungen gegenüber dem aktuellen Gesetz. Generell sind […]
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Militärgesetzrevision: Gerangel im VBS
Koalitionskriegsführung Ein Geheimdienstchef hat das strategische Grundlagenpapier für die Armee XXI verfasst. Es fordert «die Angleichung der Strukturen und Prozesse an die Nato». von Hans Hartmann Ein Papier mit dem Titel «Grundlagen der militärstrategischen Doktrin» sorgt im VBS für Stress. Die sogenannte «Konzeptstudie 1» belegt: Die Schweizer Armee sucht auf allen Ebenen Anschluss an die […]
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Koalitionen der Unvernunft
Ein offener Brief an die Friedensbewegten in der Schweiz Zur freien Verfügung / Veröffentlichung freigegeben. Mit freundlichen Grüssen Roland Brunner, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst des Friedens. Auch in der Schweiz wütet dieses Unwesen, es zerstört materielle Ressourcen und geistige Fähigkeiten. Von Bundespräsident Adolf Ogi […]
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Für ein solidarisches und ziviles Europa – Nein zum Europa des Militarismus und der Asylabwehr
Hier bauen die Schweiz (AG), die Nato (GmbH), die Rüstungslobby (DeTec), die Kündig (VPM), die Austria (SA) an der Festung Europa Wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegentagung “Für ein solidarisches und ziviles Europa – Nein zum Europa des Militarismus und der Asylabwehr” protestieren gegen die Tagung des Europa-Forum Luzern unter dem Patronat von Bundespräsident […]
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Alternatives Symposium
Eröffnung der Tagung von Roland Brunner, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee Eröffnung “Für ein solidarisches und ziviles Europa – Nein zum Europa des Militarismus und der Asylabwehr”, von Cécile Bühlmann, Nationalrätin des Grünen Bündnis Luzern Redeskizze von Peter Steyrer, Koordinator EU-Politik der Grünen Österreich im Europa-Parlament Hintergrundinformationen von Beat Leuthard, Medienbüro Eurogrenzen Hintergrundbeiträge von […]
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Für eine solidarische Aussenpolitik – keine Blankochecks für militärische Auslandeinsätze
Im März wird der Nationalrat die Revision des Militärgesetzes beraten, welche in weitergehendem Ausmass als dies bereits heute möglich ist militärische Auslandeinsätze erlauben soll. Der Bundesrat begründet die Vorlage mit der Notwendigkeit eines solidarischen Beitrages der Schweiz auf internationaler Ebene. Wir halten fest: Eine solidarische Aussen- und Friedenspolitik der Schweiz muss sich darauf konzentrieren, die […]
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Der Krieg in Tschetschenien
Hintergrund: Seit mehr als einem halben Jahr führt die russische Armee Krieg gegen die tschetschenische Bevölkerung. Sie nimmt dabei den Tod unzähliger ZivilistInnen in Kauf. Der Krieg hat bisher Tausende von Leben gefordert und Zehntausende in die Flucht getrieben. Die medizinische Versorgung in den Flüchtlingslagern in Tschetschenien und Inguschetien ist katastrophal. Internationale Hilfe ist nach […]