Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
Die teuerste Form der Fotografie
Als österreichischer Nationalratsabgeordneter sowie friedens- und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen leitet Peter Pilz den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, welcher in unserem Nachbarland den Skandal um die Beschaffung von Eurofighter-Kampfjets aufgedeckt hat. Seine Rede an der Vollversammlung der GSoA in gekürzter Form. Wie Sie wissen, handelt es sich beim Eurofighter der Firma EADS um einen Jagdbomber, der im…
Lancierung der Initiative gegen neue Kampfflugzeuge beschlossen
Ab Juni sammelt die GSoA Unterschriften für ein Beschaffungsmoratorium. Während die PR-Leute der Rüstungsfirmen in Bern PolitikerInnen und Mittelmänner zum Apéro einladen, um ihr Kampfflugzeug anzupreisen, traf sich die GSoA Ende März in Solothurn. Die Vollversammlung stand ganz im Zeichen des Einsatzes gegen neue Kampfflugzeuge. In temperamentvolller Stimmung lancierten die GSoAtinnen und GSoAten das Projekt…
Wie viele dürfen’s denn sein?
2,2 Milliarden Franken dürfen die neuen Kampfflugzeuge laut Bundesrat Samuel Schmid kosten. Dafür bekommt man aber nicht 33 neue Jets. Seit 2003 macht sich die Luftwaffe Gedanken zur geplanten Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und versucht, diese als sicherheitspolitische Notwendigkeit darzustellen: In Krisensituationen müsse die Schweizer Luftwaffe während zwei Monaten rund um die Uhr im Einsatz…
Nein zum neuerlichen helvetischen Rüstungsbarock
Neue Kampfflugzeuge machen die Schweiz nicht sicherer. Stattdessen würde sie sich der globalen Aufrüstungswelle anschliessen und die Hürden für NATO-Operationen senken. Im Jahr 2006 wurden weltweit über 1 200 000 000 000 Dollar für Militär, Rüstung und Krieg ausgegeben: 37 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Zwanzig mal weniger, rund 60 Milliarden Dollar, würde…
GSoA lanciert Initiative gegen neue Kampfflugzeuge
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat heute an ihrer Vollversammlung in Solothurn die Lancierung einer Eidgenössischen Volksinitiative gegen die Beschaffung von neuen Kampfjets beschlossen. Die Initiative sieht ein 10-jähriges Beschaffungsmoratorium für neue Kampfjets vor und soll noch diesen Sommer lanciert werden. Nach engagierten Diskussionen beschloss die GSoA-Vollversammlung die Lancierung einer Eidgenössischen Volksinitiative…
Grundsatzentscheide gefallen – Parlament will Jets
National- und Ständerat haben im Dezember einem Kredit zugestimmt, mit welchem die Armee den neuen Kampfflugzeugtyp evaluieren wird. Der Entscheid des Parlaments gibt der GSoA grünes Licht, um die Vorbereitungen für eine Anti-Kampfflugzeug-Initiative voranzutreiben und das «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» zu reaktivieren. In der Dezember-Session haben National- und Ständerat einen sogenannten PEB-Kredit (Kredit für die…
Lauter als an Konzerten erlaubt
Laut Armee garantieren lärmige Kampfflugzeuge die Souveränität der Schweiz. Doch die betroffene Bevölkerung hat genug. Kampfjets sind extrem lärmig. Beim Start eines F/A-18 Kampfflugzeuges werden bis zu 125 Dezibel aus 100 Metern Entfernung gemessen. Im Vergleich dazu: an Konzerten wäre dies illegal. Es darf in der Schweiz nämlich nicht lauter als 100 Dezibel werden. Die…
Luftwaffe aufPEBen? Ohne uns!
Die Schweizer Luftwaffe müsse die alte Tigerflotte ersetzen, heisst es im Departement von Samuel Schmid seit längerem. Damit will sich die VBS-Spitze dazu einladen lassen, neue Flugzeuge zu beschaffen. Die Tiger taugten weder als Jagdflugzeuge noch könnten damit Bodentruppen unterstützt werden, verlautet aus dem VBS. Zudem könnten die Tiger bei schlechtem Wetter und nachts nicht…
GSoA-Projektierungskredit für Volksinitiative gegen neue Kampfjet
Der Nationalrat hat heute einen Kredit über 8 Millionen Franken zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) neuer Kampfflugzeuge gesprochen. Damit ist faktisch der Entscheid über die Beschaffung neuer Kampfflugzeugen gefallen, denn: Die PEB-Kredite von heute, sind die Rüstungsprogramme von morgen. Der Kauf neuer Kampfflugzeuge würde nicht nur einer Verschleuderung von Steuermilliarden gleichkommen, für die keinerlei…
Unsinniger SiK-Entscheid zu Kampfflugzeugen
Sicherheitspolitisch unsinnig und friedenspolitisch verheerend Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat heute «eine erste Diskussion über das künftige Anforderungsprofil der Luftwaffe» geführt. In diesem Rahmen sprach sie sich dafür aus, den ersten Kredit für die Vorbereitung zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in Höhe von 8 Millionen Franken zur Genehmigung zu empfehlen. Die Genehmigung dieses Kredits kann…