Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
Schweizer Luftwaffe verursacht «schweren Vorfall»
Im März 2006 sollte die Schweizer Luftwaffe ein in Not geratenes Kleinflugzeug sicher auf den Boden bringen. Doch statt zu helfen, erwies sich die Luftwaffe selber als Risiko. Das Büro für Flugunfalluntersuchungen (BFU) bewertet das Abfangmanöver als «schweren Vorfall». Am 2. März 2006 startet im deutschen Egelsbach ein privates Kleinflugzeug des Typs Piper Seneca bei…
Was ist Luftpolizei?
In den Diskussionen rund um die Luftwaffe taucht oft der Begriff «Luftpolizei» auf. Was ist das eigentlich? Die Luftwaffe erfüllt nicht nur eine Rolle im hypothetischen klassischen Verteidigungsfall. Unter dem Titel «Luftpolizei» vermengen die Armeestrategen unterschiedliche Tätigkeiten der Luftwaffe zu Friedenszeiten. Keine taugt jedoch als Rechtfertigung für den Kauf neuer Flugzeuge. Eine Auslegeordnung: Terrorbekämpfung Szenario:Terroristen…
Kampfflugzeuge taugen nicht zur Terrorbekämpfung
Die Argumentation, die Schweiz brauche die neuen Kampfflugzeuge, um Terroranschläge zu verhindern, ist absurd. Dies zeigen die Terroranschläge vom 11. September 2001 am besten: Selbst die stärkste Luftwaffe der Welt schaffte es nicht, diese zu verhindern. Am 11. September 2001 um 8:25 stellt die Luftraumüberwachung Boston fest, dass Flug AA 11 ungeplant Kurs Richtung New…
Der schmale Grat zwischen Lobbying und Korruption
Der Bundesrat entscheidet im Sommer 2009, welches Kampfflugzeug die Schweizer Luftwaffe erhalten soll. Der Konkurrenzkampf unter den drei Anbietern der neuen Jets (EADS, Saab, Dassault) wird mit harten Bandagen geführt. Die zwei Hersteller EADS und Saab sind bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland in Korruptionsskandale verwickelt. Läuft in der Schweiz das Auswahlverfahren sauber ab? Seit Ende Juli…
Der Abschuss ziviler Flugzeuge ist unzulässig
Darf der Staat Unschuldige opfern, um andere Unschuldige zu retten? Auf diese Frage reduziert sich die Debatte darüber, ob ein von Terroristen entführtes Zivilflugzeug mit tatunbeteiligten Insassen abgeschossen werden darf. «Ja» sagt der Bundesrat, obwohl das deutsche Bundesverfassungsgericht zum gegenteiligen Schluss kam. Auch in der Schweiz muss nun die Abschussdebatte geführt werden. Bundesrat Samuel Schmid…
Klimaschreck und Lärmbelästiger
Die Kampfflugzeuge, welche das VBS beschaffen möchte, belasten das Klima und bedeuten noch mehr Lärm für die Alpenregionen. Vier grüne Gründe gegen neue Kampfflugzeuge. Es ist bekannt: Die neuen Kampfflugzeuge würden unser Klima um ein vielfaches stärker belasten als die bisherige Flotte. Der Grund dafür ist einfach: Die modernen Maschinen können mit über 2’000 km/h…
Politiker im Dienste der Kampfjet-Firmen sollen in den Ausstand treten
Die in der heutigen «Rundschau» gemachte Aussage des Cockpit – Chefredaktors, ein Dutzend BundesparlamentarierInnen ständen mit den drei Kampfjet-Anbietern in mehr oder weniger formalisiertem geschäftlichem Kontakt, ist sehr ernst zu nehmen. Da kein Land dieser Welt gegen Korruption gefeit ist und da – abgesehen vom Erdölhandel- kein Geschäft derart korruptionsanfällig ist wie die Rüstungsbeschaffung, muss…
GSoA fordert Transparenz im Evaluations-Verfahren der neuen Kampfjets
Alle drei Kampfjets-Anbieter haben im Ausland bestochen Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zur Vermeidung von Bestechungsfällen rund um die Kampfjet-Beschaffung volle Transparenz. GSoA-Vorstand Josef Lang wird diese Forderungen in der zuständigen Sub-Kommission des Nationalrates stellen. Momentan wird in Emmen der Kampfjet Gripen der schwedischen Firma Saab getestet. Saab gewann in den…
Schweizer Bevölkerung will keine neuen Kampfflugzeuge
Die repräsentative Umfrage von Demoscope zeigt: Die SchweizerInnen wollen keine neuen Kampfflugzeuge. Das Umfrageergebnis bestätigt die Erfahrungen der GSoA-AktivistInnen bei der Unterschriftensammlung für die Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge»: In weniger als 2 Monaten sind schon gut 30’000 Unterschriften gesammelt. Die Ergebnisse der Demoscope-Umfrage sprechen eine deutliche Sprache: Zwei Drittel der Befragten sprechen sich gegen den…
Bundesrat führt die Bevölkerung hinters Licht
GSoA fordert sofortige Veröffentlichung des Berichts der Finanzkontrolle Steuermilliarden für Rüstungskäufe werden höchstens zu 40 Prozent kompensiert – das Magazin l’Hébdo stellt heute zu Recht die Frage: «Wo bleiben die Milliarden?» Im Hinblick auf die geplante Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» muss der Bundesrat für Transparenz sorgen. Jedes Jahr werden im…