Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
Und es geht doch ums Bombardieren
Offengelegte Evaluationskriterien bestärken Moratoriums-Initiative der GSoA Die heutige Veröffentlichung der Evaluationskriterien («Projekt TTE — Gewichtung der Evaluationskriterien») straft die Aussage des VBS gegenüber der Sonntagszeitung vom 25. Mai 2008 Lügen, die Bomber-Fähigkeit der neuen Kampfjets sei bloss ein «nachgelagertes» Kriterium. Immerhin hat das Kriterium «Erdkampf» die gleiche Bedeutung wie die «Aufklärung», wie aus dem heute…
Bomberfähigkeit der neuen Kampfflugzeuge
Bombardieren Schweizer Kampfflugzeuge zukünftig andere Länder? Zwar hat Bundesrat Schmid sich bis anhin darin geübt, die Frage nach der Erdkampffähigkeit der neuen Kampfflugzeuge herunterzuspielen, doch klar ist: Das VBS will einen Kampfjet der Bodenziele bombardieren kann – nicht von ungefähr ist die Bombardierungsfähigkeit eines der ausschlaggebenden Auswahlkriterien bei der Neubeschaffung. Auch anlässlich der heutigen Präsentation…
GSoA sammelt in drei Monaten 50’000 Unterschriften
Für die Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» wurden innerhalb drei Monaten 50’000 Unterschriften gesammelt. Dieser Erfolg stellt nicht nur den Tiger-Teilersatz ernsthaft in Frage. Er beschert auch der Aufrüstung des F/A-18, hinter der nordamerikanischer Wunschbedarf steht, heftige Turbulenzen. Die GSoA fordert die friedenspolitischen Kräfte im Nationalrat, insbesondere die beiden linken Fraktionen, auf, sich grundsätzlich gegen eine…
Die drei Konkurrenten
Drei Firmen haben eine Offerte eingereicht, um der Schweizer Armee neue Kampfjets zu verkaufen. Alle drei waren in der Vergangenheit in Korruptionsskandale verwickelt. Eurofighter: Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe Abgesehen von den Herstellerländern Deutschland, Grossbritannien, Spanien und Italien haben bisher erst zwei Staaten Eurofighter bestellt: Österreich und Saudi-Arabien. In beiden Ländern kam es rund um die Beschaffungen…
Unterschriften sammeln in Deiner Stadt
Im Juni startete die GSoA die Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge ». Für die Unterschriftensammlung bleiben uns nur noch elf Monate Zeit. Denn wir möchten die Volksinitiative einreichen, bevor die Botschaft zur Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge durch den Bundesrat ausgearbeitet wird. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, sind wir auf Deine tatkräftige Unterstützung angewiesen! Die Unterschriftensammel-Aktionen…
Schweizer Luftwaffe verursacht «schweren Vorfall»
Im März 2006 sollte die Schweizer Luftwaffe ein in Not geratenes Kleinflugzeug sicher auf den Boden bringen. Doch statt zu helfen, erwies sich die Luftwaffe selber als Risiko. Das Büro für Flugunfalluntersuchungen (BFU) bewertet das Abfangmanöver als «schweren Vorfall». Am 2. März 2006 startet im deutschen Egelsbach ein privates Kleinflugzeug des Typs Piper Seneca bei…
Was ist Luftpolizei?
In den Diskussionen rund um die Luftwaffe taucht oft der Begriff «Luftpolizei» auf. Was ist das eigentlich? Die Luftwaffe erfüllt nicht nur eine Rolle im hypothetischen klassischen Verteidigungsfall. Unter dem Titel «Luftpolizei» vermengen die Armeestrategen unterschiedliche Tätigkeiten der Luftwaffe zu Friedenszeiten. Keine taugt jedoch als Rechtfertigung für den Kauf neuer Flugzeuge. Eine Auslegeordnung: Terrorbekämpfung Szenario:Terroristen…
Kampfflugzeuge taugen nicht zur Terrorbekämpfung
Die Argumentation, die Schweiz brauche die neuen Kampfflugzeuge, um Terroranschläge zu verhindern, ist absurd. Dies zeigen die Terroranschläge vom 11. September 2001 am besten: Selbst die stärkste Luftwaffe der Welt schaffte es nicht, diese zu verhindern. Am 11. September 2001 um 8:25 stellt die Luftraumüberwachung Boston fest, dass Flug AA 11 ungeplant Kurs Richtung New…
Der schmale Grat zwischen Lobbying und Korruption
Der Bundesrat entscheidet im Sommer 2009, welches Kampfflugzeug die Schweizer Luftwaffe erhalten soll. Der Konkurrenzkampf unter den drei Anbietern der neuen Jets (EADS, Saab, Dassault) wird mit harten Bandagen geführt. Die zwei Hersteller EADS und Saab sind bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland in Korruptionsskandale verwickelt. Läuft in der Schweiz das Auswahlverfahren sauber ab? Seit Ende Juli…
Der Abschuss ziviler Flugzeuge ist unzulässig
Darf der Staat Unschuldige opfern, um andere Unschuldige zu retten? Auf diese Frage reduziert sich die Debatte darüber, ob ein von Terroristen entführtes Zivilflugzeug mit tatunbeteiligten Insassen abgeschossen werden darf. «Ja» sagt der Bundesrat, obwohl das deutsche Bundesverfassungsgericht zum gegenteiligen Schluss kam. Auch in der Schweiz muss nun die Abschussdebatte geführt werden. Bundesrat Samuel Schmid…