Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Vernichtet die Kriegsmaterial-Initiative Arbeitsplätze? Die Initiative beschleunigt in der Tat einen Strukturwandel. Ob dies jedoch Stellenabbau bedeutet, entscheiden die Rüstungskonzerne selbst. Noch vor wenigen Jahren waren viel mehr SchweizerInnen von der Waffenindustrie abhängig als heute. 1997 malten die Gegner der damaligen Kriegsmaterial-Initiative das Schreckensszenario von Zehntausenden von gefährdeten Stellen an die Wand. Die Zahl der…
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Stoppt das Geschäft mit dem Krieg – die Sammelfrist läuft!
Die Stimmung an der GSoA-Vollversammlung vom 30. April war enthusiastisch, die Entscheidung fiel einstimmig: Gemeinsam mit einem breiten Bündnis lancieren wir die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Jetzt beginnt die Sammelphase. Im Jahr 2004 überstiegen die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung erstmals seit Ende des Kalten Krieges die Billionen-Dollar-Grenze. Rund ein Zwanzigstel dieses…
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Auch alte Waffen töten
Nach den Skandalgeschäften vom letzten Sommer setzte der Bundesrat eine Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDA) ein, welche die Praxis und Gesetzesgrundlagen der Weiterverwendung von altem Kriegsmaterial untersuchen sollte. Deren im April publizierter Bericht enthält Empfehlungen und Vorschläge, die stutzig machen. Der IDA-Bericht hält fest, dass altes Kriegsmaterial entweder in der Schweiz verschrottet, oder aber exportiert werden kann.…
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Noch mehr Schweizer Waffen im Irak
Mehrere Schweizer Waffenschieber sollen laut einem Bericht von Amnesty International Kriegsmaterial aus Bosnien in den Irak verschoben haben. Der Vorfall zeigt ein weiteres Mal die Unzulänglichkeit der Schweizer Gesetzgebung. Dass die US-Armee und ihre Verbündeten im Irak Waffen aus unserem Land einsetzen, ist kein Geheimnis. Immerhin gingen seit dem Jahr 2003 mehr als drei Viertel…
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Wie ein Blick in die Kristallkugel
Die Bosse der Rüstungsindustrie möchten die blutigen Auswirkungen der Kriegsmaterialexporte unter den Teppich kehren. Nicht alle sind dermassen unsensibel und blind. An die GSoA wandte sich ein Eisenbahner, der sich so seine Gedanken über die Mowag-Exporte machte. Von O.R.* Ich war Betriebsdisponent auf dem Bahnhof Kreuzlingen Bernrain, von wo aus die Mowag ihre Panzer auch…
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PR für Waffen
«Exportverhinderungs-Initiative gefährdet die Sicherheit der Schweiz». Dies der Titel der Medienmitteilung, welche die «Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AWM)» praktisch gleichzeitig mit dem Initiativ-Entscheid der GSoA-Vollversammlung vom 30. April publizierte. Wer steht hinter dieser AWM, welche durch das Verbot von Kriegsmaterialexporten die Sicherheit der Schweiz existenziell bedroht sieht? Auf ihrer Homepage präsentiert sich…
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Das Schauermärchen von ETHausen
Am 11. Mai fand an der ETH Zürich die Polymesse statt, wo jedes Jahr diverse Firmen versuchen, ETH-Abgänger anzuwerben. Regelmässig mischt dabei auch die RUAG mit. Vor zwei Jahren organisierte die GSoA ein symbolisches Massensterben beim Stand der RUAG, worauf diese vorzeitig die Messe verliess. Dieses Mal verzichteten wir auf Blut, markierten aber den RUAG-Stand…
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Die Illusion der Selbstversorgung
Die Schweiz benötige eine Rüstungsindustrie, damit sie sich im Kriegsfall wehren könne. Das meinen die Gegner der Kriegsmaterial-Initiative. Wir meinen: Ein eindeutiger Fall von Realitätsverlust. Am selben Tag, an dem die Vollversammlung der GSoA beschloss, die Kriegsmaterial-Initiative zu lancieren, verschickte die «Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AVM)» ein Pressecommuniqué. Darin warf sie der…
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Bundesrat belohnt Vertragsbruch der VAE mit Waffenlieferungen
Wie der Tages-Anzeiger heute Montag berichtet, will der Bundesrat die Lieferung von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder aufnehmen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist empört über die Unverfrorenheit des Bundesrates. Die GSoA versteht nicht, weshalb ein Staat, welcher gegen Vertragsbestimmungen verstossen hat, mit Kriegsmaterial dafür belohnt wird. Damit wird…
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Lancierung der Kriegsmaterial-Initiative
Heute hat das «Bündnis gegen Kriegsmaterial-Exporte» an einer Pressekonferenz die Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» vorgestellt. Der Initiativtext wurde am vergangenen Dienstag im Bundesblatt veröffentlicht, die Sammelfrist läuft also bereits seit vier Tagen; und in verschiedensten Städten haben schon erste Standaktionen stattgefunden. Die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wird von einem breiten friedenspolitischen…