Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Aktiv gegen die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Nachdem der Bundesrat die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) angekündigt hatte, wurden in allen Grossräten der Westschweiz parlamentarische Initiativen eingereicht, um ein klares Signal nach Bern zu senden: Der Bundesrat muss zurückbuchstabieren! Vier Jahre nach der Lockerung im Jahre 2014 hat sich die rechte Mehrheit des Bundesrates erneut der Waffenlobby gebeugt und die KMV zusätzlich gelockert.…
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Direktbetroffene erzählen
In einem Video erzählen geflüchtete Menschen, was sie davon halten, wenn sie hören, dass mit der Aufweichung der Kriegsmaterialverordnung Schweizer Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden können. Der Tenor ist einstimmig: Nichts! «Als ich klein war, zehn Jahre alt, da habe ich gelernt, dass die Schweiz ein neutrales Land ist», erzählt Pitschou aus dem Kongo und…
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Breite Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
Ende Juni hat der Bundesrat kommuniziert, dass er die Kriegsmaterialverordnung (KMV) dahingehend anpassen will, dass neu Waffen auch in Bürgerkriegsländer exportiert werden können. Eine breite Allianz mit Unterstützung aus Kirchen und dem bürgerlichen Lager wehrt sich dagegen. Man stelle sich vor, dass ein x-beliebiger Lobbyverein einen Brief schreiben kann und der Bundesrat nur aufgrund dieses…
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Zwischenbilanz
Der Bundesrat begründet die weitere Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) mit einer existenzbedrohenden Lage der Rüstungsindustrie. Doch die Exporte brummen. Die Rüstungsindustrie jammert etwas von Krise und der Bundesrat erfüllt ihr jeden Wunsch. Doch die längerfristigen Exportzahlen sprechen eine andere Sprache: Während den ganzen 1990er Jahren exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie für jährlich knapp 250 Millionen Franken…
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StandUpForPeace
Im Mai 2018 war seit längerem bekannt, dass im Bundesrat über die Lockerung der Schweizer Waffenexportbestimmungen diskutiert wird. Wir, mehrere politisch interessierte FreundInnen, waren empört. Der Gedanke, dass die Schweiz nun Waffen sogar in Bürgerkriegsländer liefern will, hat uns traurig und wütend gemacht. Wir dachten uns, wieso reden wir nur darüber und tun nicht etwas…
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Eine mehr als notwendige Initiative
Mit grosser Freude haben wir am 20. Juli erfahren, dass die Kriegsgeschäfte-Initiative offiziell zustande gekommen ist. Dank des Engagements aller Organisationen und AktivistInnen dauerte es nur fünfzehn Monate, um über 130’000 Unterschriften zu sammeln. Mit der Freude und Dankbarkeit gegenüber allen, die Unterschriften gesammelt haben, kommt auch die Erkenntnis, dass unsere Initiative notwendiger ist denn…
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Neuste Waffenexport-Zahlen: 18% mehr Exporte
Heute Morgen hat das Seco die neusten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten publiziert. Die Zahlen des dritten Quartals 2018 zeigen eine Steigerung der Kriegsmaterialexporte von 18% im Vergleich zur Vorjahresperiode. Zudem wurden Waffen im Wert von knapp 15 Millionen Franken an Länder exportiert, welche am Jemen-Krieg beteiligt sind. Gemäss den heute veröffentlichten Zahlen hat die…
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Bundesrat bestätigt antihumanitäre Haltung und lehnt Kriegsgeschäfte-Initiative ab
Der Bundesrat hat heute bekannt gegeben, dass er die Initiative für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten (kurz: die Kriegsgeschäfte-Initiative) ablehnt. Das Bündnis für ein Verbot von Kriegsgeschäften ist enttäuscht, aber nicht überrascht Über die Sommermonate wurde deutlich, dass sich der Bundesrat in der neuen Zusammensetzung mehr um die Gewinnsteigerung gewisser Wirtschaftsbranchen als um die…
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Die Rüstungslobby gewinnt auf der ganzen Linie
Nach dem Bundesrat und der SiK-N hat sich nun auch die SiK-S definitiv von der humanitären Tradition der Schweiz verabschiedet. Mit dem Entscheid, Waffen auch in Bürgerkriegsländer exportieren zu können, holt sich die SiK-S den Applaus von Diktatoren und von der Rüstungslobby, anstatt auf die Bevölkerung Rücksicht zu nehmen. Mit dem heutigen Entscheid wirft die…
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Von 100’000 gültigen Unterschriften zum Abstimmungssonntag
Kistenweise Unterschriften haben wir nun der Bundeskanzlei übergeben. Doch was passiert jetzt damit? Wie eine eingereichte Initiative schliesslich zur Abstimmung kommt: Eine kleine Übersicht. Nun haben wir uns also getrennt von den zahlreichen Unterschriftenbögen. Bis vor kurzem haben wir diese in Zürich gehortet wie einen wertvollen Schatz. Jetzt sind sie in der Bundeskanzlei und werden…