Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Gegen Schweizer Waffenexporte – gegen Exporte in Bürgerkriegsländer
Die Schweiz exportiert sinnvollere Güter als Kriegsmaterial. Die schleichende Aufweichung der Exportregeln muss ein für alle Mal gestoppt werden. Es gehört zum Grundverständnis militärisch geprägter Sicherheitspolitik, dass der Stabilisierungs- und Befriedungseffekt von Waffen hochgepriesen wird. Die zahlreichen und in ihrem Ausmass unvorstellbar tragischen Beispiele, die das Gegenteil beweisen, werden dabei gekonnt ignoriert. Die GSoA hat…
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Trotz Manövern und Kehrtwenden
Der massive Druck der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer hat gewirkt: Der Bundesrat ist eingeknickt und dem Ständerat liegt zurzeit eine Motion vor, mit deren Annahme viele Forderungen der Allianz erfüllt wären. Warum haben wir die Korrektur-Initiative trotzdem lanciert? Als der Bundesrat im Frühling angekündigt hat, neu Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu erlauben, schlug ihm eine…
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Reges Interesse am Thema Kriegsmaterialexporte
Am 16. November organisierte die Regionalgruppe Zürich einen Informationsabend zum Thema Kriegsmaterialexporte. Fast 40 Personen nahmen am Anlass im Zentrum Karl der Grosse teil. Das Thema Kriegsmaterialexporte ist momentan in aller Munde: Ruag-Handgranaten tauchen in Syrien auf, Länder mit Beteiligung am Jemen-Krieg erhalten noch immer Schweizer Waffen und der Bundesrat wollte sogar Waffenexporte in Bürgerkriegsländer…
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Nikolauspost für StänderätInnen
Am 26. September wurde die Motion der BDP mit dem Titel «Verbreiterung der demokratischen Basis von Waffenexporten» vom Nationalrat angenommen. Der Ständerat sollte sich deshalb seinerseits am 6. Dezember zu diesem Vorschlag äussern. Wegen des negativen Entscheids der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates war jedoch unklar, ob die Motion angenommen würde. Mit seinem einstimmigen Entscheid, den…
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Erster nationaler Sammeltag gegen Kriegsmaterialexporte in Bürgerkriegsländer!
Die eidgenössische Volksinitiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer wurde am Dienstag 11. Dezember 2018 lanciert. Bereits vier Tage später, am 15. Dezember, fand der erste nationale Sammeltag statt. Die Planung begann bereits vor der eigentlichen Lancierung der Initiative. Eine Woche vor dem 11. Dezember trafen sich 15 AktivistInnen der GSoA aus verschiedenen Regionalgruppen in Zürich zu…
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Zahlen des Grauens: Ein Drittel mehr Kriegsmaterialexporte im ersten Quartal
Im Vergleich zum Vorjahr hat die Schweiz im ersten Vierteljahr 2019 viel mehr Waffen ins Ausland exportiert. Dies zeigen die heute vom «Blick» veröffentlichten Zahlen. Für insgesamt CHF 123’291’653 hat die Schweiz in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres Kriegsmaterial exportiert. Verglichen mit den CHF 78’714’086, die in derselben Periode im letzten Jahr bewilligt…
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Ostermarsch 2019 – Gegen Schweizer Waffenexporte
Am Ostermarsch 2019 in Bern nahmen wiederum um die 1000 Personen teil. Der Marsch fand unter dem Thema „Frieden statt Krieg exportieren” statt. Zu den VeranstalterInnen des Ostermarschs in Bern gehörten wie bereits in den letzten Jahren die GSoA, die Kirchen und eine grosse Anzahl an Friedensorganisationen. Rede von GSoA-Sekretärin Magdalena Küng zum Ostermarsch 2019
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Schweizer NGOs lancieren Aufruf zur Rettung des INF
Heute haben 20 friedenspolitisch und für die Wahrung der Menschenrechte engagierte Akteure der Schweizer Zivilgesellschaft einen Aufruf an Bundesrat Ignazio Cassis gerichtet, damit sich dieser dezidiert für den Erhalt des INF-Vertrags ausspricht und einen Prozess zur Stärkung der regelbasierten, multilateralen nuklearen Abrüstung lanciert. Der INF-Vertrag steht kurz vor seiner Auflösung. Am 2. August 2019 läuft…
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Das Ende der RUAG
Heute hat der Bundesrat über die fast vollständige Privatisierung der RUAG informiert. Auch die RUAG Ammotec (Munitionsgeschäft) soll verkauft werden. Für die GSoA ist klar: Der Bundesrat drückt sich vor der Verantwortung beim Export von Kriegsmaterial aus der Schweiz. Mit der geplanten fast vollständigen Privatisierung der RUAG ist es zwingend nötig, die Regeln und Kontrollen…
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Internationale Waffenexport-Zahlen: Schweiz ganz vorne mitdabei
Die heute veröffentlichen Zahlen des renommierten Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen: Die Schweiz gehört volumenmässig zu den 15 grössten Waffenexporteuren weltweit. Pro Kopf steht die Schweiz in der Periode von 2014 bis 2018 gar auf Platz vier, wie eine Auswertung der Zahlen durch die GSoA zeigt. Die Schweiz steht beinahe auf dem Podest: Nach Israel, Russland und…