Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Einreichung der Kriegsgeschäfte-Initiative
Zusammen mit den Jungen Grünen und weiteren Partnerorganisationen haben wir es geschafft, 104’902 gültige Unterschriften für die Kriegsgeschäfte-Initiative zu sammeln. Nach etwas mehr als einem Jahr konnten wir die Unterschriften am 21. Juni bei der Bundeskanzlei in Bern einreichen. Eines ist klar: Mit der Kriegsgeschäfte-Initiative haben wir den Nerv der Bevölkerung getroffen. Seit der spektakulären…
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Frieden stiften oder Krieg ermöglichen?
Viele Schweizerinnen und Schweizer sind gegen ihren Willen über ihre Pensions kassen an Kriegsgeschäften beteiligt. An Alternativen mangelt es jedoch nicht. Von Silvio Krauss (Oikokredit deutsche Schweiz) Investitionen hiesiger Finanzinstitutionen in Waffenproduzenten folgen oft einer eindimensionalen Anlageselektion nach ausschliesslich profitorientierten Kriterien. Sie gefährden damit die nachhaltige Entwicklung in vielen Teilen der Welt und auch das…
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Die Schweiz tötet im Nahen Osten
2014 wurden Handgranaten aus der Schweiz bei einem Anschlag des Daesh in der Türkei eingesetzt, 2015 dann Panzer der Mowag im Jemen-Krieg: Die Schweiz befeuert durch ihre Waffenexporte kontinuierlich Kriege und undemokratische Regime im Nahen Osten. Seit März 2011 starben im syrischen Bürgerkrieg über eine halben Million Menschen und Millionen mussten ins Exil flüchten. Dasselbe…
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Keine Waffenexporte in Bürgerkriegsländer!
Die Waffenlobby und der Bundesrat wollen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer erlau ben. Dazu soll die Kriegsmaterialverordnung weiter gelockert werden. Was bisher geschah. «Auslandsgeschäfte […] werden nicht bewilligt, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist oder das Bestimmungsland Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt, […].» So steht es in Artikel 5 der Kriegsmaterialverordnung.…
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Schweizer Munition für Brasilien
In Brasilien werden pro Stunde sieben Menschen ermordet – die meisten von ihnen durch Schusswaffen. Ausgerechnet in diesem Land will die RUAG-Tochter Ammotec nun eine Munitionsfirma bauen. Vier Kugeln haben die 38-jährige Marielle Franco, Stadträtin in Rio de Janeiro, im März gezielt zum Schweigen gebracht. Ihre Kritik galt der zunehmenden Polizeigewalt und dem Einsatz der…
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Für Profite über Leichen
Die Exporte von Kriegsmaterial aus der Schweiz gehen ungehindert weiter, egal was das Schweizer Gesetz sagt. Im ersten Quartal 2018 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für knapp 80 Millionen Franken. Wieder einmal fällt auf, dass trotz eindeutiger gesetzlicher Grundlage Exporte in Staaten weitergehen, die nicht beliefert werden dürften. Wie rund 70 RechtsprofessorInnen bereits 2008 in einem…
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Warum nicht 24 Milliarden für neue Kampfjets ausgeben?
Vor nicht einmal vier Jahren hat das Schweizer Stimmvolk das letzte Mal über den Kauf von Kampfflugzeugen abgestimmt. Die Vorlage wurde an den Urnen mit 53,8% versenkt. Trotz dieser deutlichen Weigerung, für die Luftwaffe mehr als drei Milliarden ausgeben zu wollen, legte der Bundesrat im März eine neue Vorlage auf den Tisch. Diesmal geht es…
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Besuch bei Freunden
Das jährliche Treffen europäischer WaffenhandelsgegnerInnen ist ein Ort spannender Diskussionen und der Vernetzung von Kampagnen. Dieses Mal trafen wir uns in der schönen Stadt Lyon, der Heimat des französischen Obser va toire des armements, einer kleinen NGO, die sich seit Langem in Frankreich, dem Land der grossen Rüstungsproduzenten, gegen den Waffenhandel einsetzen. Die Treffen sind…
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Neuste Seco-Zahlen: Massive Zunahme von Waffenexporten an kriegführende Staaten
Die heute veröffentlichten Halbjahreszahlen zu Kriegsmaterialexporten sind mit 205 Millionen Franken im Vergleich zur Vorjahresperiode massiv angestiegen (erstes Halbjahr 2017: 167 Millionen). Höchstproblematisch sind insbesondere die gestiegenen Exporte an kriegführende Staaten im völkerrechtswidrigen Jemen-Krieg. Schweizer Waffen im Wert von über 14,5 Millionen wurden im ersten Halbjahr 2018 an Staaten verkauft, welche am völkerrechtswidrigen Jemen-Krieg beteiligt…
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Kriegsgeschäfte-Initiative offiziell zustande gekommen
Nur knapp 15 Monate waren notwendig, um über 130’000 Unterschriften zu sammeln. Heute hat die Bundeskanzlei bekanntgegeben, dass die Kriegsgeschäfte-Initiative mit 104’612 gültig beglaubigten Unterschriften offiziell zustande gekommen ist. «Dass wir satte drei Monate der Sammelfrist nicht benötigten, liegt einerseits am grossen Engagement aller beteiligter Organisationen», kommentiert Maja Haus, Co-Präsidentin der jungen Grünen, den schnellen…