Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Bundesrat verbietet alle Waffenexporte in die USA!
Was tönt wie ein Wunschtraum, ist Realität: Die im Dezember in Kraft getretene Kriegsmaterialverordnung verbietet Exporte in die USA, nach Pakistan oder Rumänien. Während die Öffentlichkeit davon bisher noch keine Kenntnis genommen hat, versucht der Bundesrat, einen ungelenken Rückzieher zu machen. Auf Druck der hängigen Initiative «für einVerbot von Kriegsmaterial-Exporten» änderte der Bundesrat im vergangenen…
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Stoppt die Kriegsmaterial-Exporte!
Die diesjährige Vollversammlung der GSoA stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Abstimmung über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Zahlreiche GSoA-Aktivistinnen und Aktivisten diskutierten engagiert über die Kampagne. Am 19. April dieses Jahres fand im Restaurant Kreuz in Solothurn die diesjährige GSoA-Vollver sammlung statt. Im Rahmen der Vollver – sam m lung starteten die…
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Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig, Für einen kurzen Moment geisterte diesen Frühling das «fehlende Unrechtsbewusstsein» der Schweizer Eliten durch die helvetische Medienlandschaft. Der HSG-Wirtschaftsethiker Ulrich Thielemann hatte damit vor einem Ausschuss des deutschen Bundestages die Einstel lung der Schweiz zum Bankgeheimnis umschrieben. Und in der Tat lässt es sich moralisch nicht rechtfertigen, dass sich…
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Militärflugzeuge für den Nahen Osten?
Der Bundesrat hat heute in vorauseilendem Gehorsam beschlossen, einen allfälligen Verkauf von mit Waffen versehenen PC-21 an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu bewilligen. Laut Auskunft des Seco unterliegt diese Ausfuhr den Kriterien für Kriegsmaterial und untersteht nicht dem Güterkontrollgesetz, da die VAE explizit nach bewaffneten Flugzeugen verlangt haben. Der Beschluss des Bundesrates steht in…
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Ausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial im ersten Quartal 2009
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee ist empört über die Lieferungen von Kriegsmaterial im ersten Quartal 2009. Die Exporte stehen in deutlichem Widerspruch zur neuen Kriegsmaterial-Verordnung, welch Ende 2008 vollmundig präsentiert wurde. Sowohl Länder, welche sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, als auch Staaten, welche die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen, werden weiterhin mit…
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Waffen hinterlassen Spuren
Schweizer Waffen töten. Weltweit. Das veranschaulicht dieser Videoclip, den wir auf Youtube gefunden haben.
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GSoA Vollversammlung 2009
An der GSoA-Vollversammlung im Solothurner “Kreuz” starteten fünfzig AktivistInnen den Abstimmungskampf für die Initiative “für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Nach Input-Referaten von Josef Lang, Jean-Marie Pellaux (Historiker, Verfasser von “L’affaire Pilatus”) und Hans Lammerant (Belgien, www.bomspotting.be / www.vredesactie.be) wurde in Workshops über Aktionen im Abstimmungskampf diskutiert. Ausserdem verabschiedete die Vollversammlung eine Resolution gegen den Einsatz…
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Take these toys away from the boys!
«Eines Nachts kam einer der Polizisten, richtete sein Gewehr auf mich und hiess mich, ihm zu folgen, zu anderen Männern… Der Kommandant richtete sein Gewehr auf mich und vergewaltigte mich», berichtet eine 14-Jährige von den Salomon-Inseln («The impact of guns on women’s lives») «Und bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt ». Waffengewalt zum…
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Sich der Verantwortung stellen
Im Abstimmungskampf über das Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wird viel über die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Auswirkungen eines Ausfuhrverbots diskutiert werden. Doch das eigentliche Anliegen der Initiative ist ein ganz anderes: Soll die Schweiz mit ihren Waffenlieferungen weiterhin Konflikte anheizen und damit die Entwicklung der ärmsten Länder verhindern? Die Schweiz gehört global gesehen nicht zu den allergrössten…
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Im Schosse globaler Konzerne
Die «schweizerische» Rüstungsindustrie ist längst ein Mythos – das Geschäft mit dem Krieg hat sich globalisiert. Auch in der Schweiz gehören zwei der vier grössten Waffenschmieden zu transnationalen Konzernen. In seiner Botschaft zur Kriegsmaterial-Initiative argumentiert der Bundesrat, Waffenausfuhren seien nötig, um eine «rüstungsindustrielle Basis» aufrechtzuerhalten. Im Kriegsfall müsse sich die Schweiz selbst mit Waffen versorgen…