Kriegsmaterial

Vielfältig sind die Gründe, welche die Menschen davon abhalten können, unsere Volksinitiative zu unterschreiben. Stutzig machte mich die Aussage eines Soldaten, der von seinem Vorgesetzten die Weisung erhalten haben soll, unsere Initiative nicht zu unterschreiben. «Nein, diese Weisung existiert nicht». Dies die klare Aussage der zuständigen Stelle im VBS. «Wehrmänner sind mündige Bürger in Uniform.…

Die neu formierte GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen wehrt sich gegen die Beschneidung staatspolitischer Grundrechte. Wer in der Stadt St.Gallen Unterschriften sammeln will, braucht dafür eine Bewilligung der Stadtpolizei, notabene auch dann, wenn ohne Stand gesammelt wird. Nichts also mit spontanem Sammeln auf dem Heimweg von der Schule oder nach dem Shopping in der Fussgängerzone. In St.Gallen…

Obwohl heute die meisten Rüstungsfirmen im Besitz von privaten Gesellschaften sind, existiert in manchen Ländern ein System der staatlichen Förderung von Waffenexporten. Ein prominentes Beispiel dieser «private public partnership» der tödlichen Art ist Grossbritannien. Von Stefan Luzi* Mit einem Exportvolumen von jährlich 2-3 Milliarden US-Dollar kämpft Grossbritannien um den unrühmlichen zweiten Platz aller rüstungsexportierenden Länder.…

In einer GSoA-Regionalgruppe zum Erfolg der Kriegsmaterial-Initiative beitragen. Neue GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen Die Unterschriftensammlung für die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» hat sich weiter in die Ostschweiz ausgedehnt. Die neue GSoA-Regionalgruppe St.Gallen sucht UnterschriftensammlerInnen und HelferInnen für ihre Aktionen. Bist du bereit dich für die Initiative zu engagieren und an Sammelaktionen teilzunehmen? So melde…

Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt. Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500’000 bis 700’000 Menschen mit Kriegsmaterial dieser Kategorie getötet. «Schulen müssen schliessen,…

Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair hat sich voll und ganz dem «Krieg gegen den Terror» verschrieben. Auch Kriegsmaterial – Exporte an Unrechtsregimes werden damit begründet. Grossbritannien hat einen heissen Sommer hinter sich – nicht nur, was die Temperaturen betrifft, sondern auch bezüglich der politischen Debatten. Vor dem Hintergrund wöchentlicher Meldungen über gefallene Soldaten im…

Pilatus könnte auf Negativschlagzeilen wie im Falle des Tschad-Exportes verzichten. Denn unternehmerischen Erfolg, haben die Stanser Werke vor allem mit zivilen Flugzeugen. Ob Chiapas, Burma oder Guatemala, Oscar J. Schwenk erlebte sie alle, die Skandale der Pilatuswerke. Seit mehr als 20 Jahren steht Schwenk bei Pilatus in leitender Funktion: ab 1994 als geschäftsleitender Direktor, seit…

Der Bundesrat sorgte für Aufsehen mit seiner Exportbewilligung für eine Pilatus PC-9-Maschine in den Tschad. Das Flugzeug wurde mittlerweile ausgeliefert. Zeit, einen Blick in das Kriegsland Tschad zu werfen. Ein Grossteil der Skepsis gegenüber der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten beruht auf einem Irrtum. Die aktuelle Gesetzeslage sei doch ausreichend, wird argumentiert. Die Schweiz…

Im September letzten Jahres wurde bekannt, dass die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) 40 ausgediente Panzerhaubitzen der Schweizer Armee an Marokko weitergeliefert hatten. Für den Bundesrat ist dieser Vertragsbruch jedoch kein Grund, auf Kriegsmaterial-Geschäfte mit dem Golfstaat zu verzichten. Exportiert die Schweiz Kriegsmaterial, so lässt sie sich vom Abnehmerland vertraglich zusichern, dass die Waffen nicht weitergeliefert…