Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Pilatus: Der Fall Tschad
Im Juli letzten Jahres exportierte die Stanser Pilatus ein Flugzeug des Typs PC-9 ins Bürgerkriegsland Tschad. Das Geschäft wurde damals mit der Begründung bewilligt, die Maschine werde nur für Trainingszwecke gebraucht. Jetzt verdichten sich die Hinweise, dass das Flugzeug bereits zwei Monate nach der Ausfuhr bewaffnet und gegen Rebellen eingesetzt wurde. Am 7. Juli 2006…
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GSoA rekurriert gegen schikanöse Bewilligungspflicht
(fb) Das Unterschriftensammeln in der Innenstadt von St.Gallen ist bewilligungspflichtig. Ausserdem darf für ein Anliegen an maximal 6 Tagen pro Monat gesammelt werden. Für die Erteilung der Sammelbewilligung erhebt die St.Galler Gewerbepolizei auch noch eine Gebühr von 50 Franken. iese demokratiefeindliche Beschneidung des Initiativrechtes (siehe auch GSoA-Zitig 128) lässt sich die GSoA nicht bieten. Gegen…
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Entscheid des St. Galler Stadtrates zum Unterschriften sammeln
GSoA mit Entscheid des St. Galler Stadtrates zum Rekurs betreffend Unterschriftensammlungen nur teilweise zufrieden. Das weitere Vorgehen wird an der Vorstandssitzung vom nächsten Samstag beraten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut über den Entscheid der St. Galler Stadtregierung, dass künftig für das Sammeln von Unterschriften keine Gebühr mehr verlangt werden soll.…
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Die Unterschriftensammlung geht voran
Seit Ende Juni 2006 sammelt die GSoA Unterschriften für die Initiative “für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten”. An dieser Stelle geben wir erstmals Einblick in die detaillierte Sammelstatistik. Trotz winterlicher Temperaturen ist die Unterschriftensammlung kaum ins Stocken geraten. Per Ende Januar wurden insgesamt 74’968 Unterschriften gesammelt, davon sind rund 66’000 gültig. Da der Anteil der ungültigen…
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Kriegsmaterial-Exporte um einen Drittel gestiegen
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist schockiert über die heute publizierten Zahlen zum Kriegsmaterial-Export im Jahr 2006. Für die GSoA ist klar: Der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten, für welche die GSoA zusammen mit weiteren friedenpolitisch engagierten Kräften seit rund sieben Monaten mit Erfolg Unterschriften sammelt, kommt eine immer grössere Bedeutung…
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Ruag für Public Eye Awards nominiert
RUAG muss auf zivile Produktion umstellen! GSoA-Vorstand reicht Vorstoss im Parlament ein. Die Erklärung von Bern und Pro Natura haben die staatliche Rüstungsfirma Ruag auf die Shortlist der letzten drei Kandidaten für den “Public Eye Award” für das verantwortungsloseste Schweizer Unternehmen gesetzt. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA, welche die Ruag nominiert hat,…
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Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete!
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entsetzt über den Entscheid des Bundesrats, Kriegsmaterial im Wert von mehr als einer halben Milliarde in Krisengebiete zu exportieren. Mit diesem Entscheid desavouiert der Bundesrat die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats, welche den Bundesrat kürzlich für die zu lockere Ausfuhrpraxis gerügt hat. Für die GSoA zeigt sich einmal…
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T-Shirt “waffenvernichtungsmassen”
Für alle Unterstützerinnen und Unterstützer der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten hat die GSoA ein T-Shirt hergestellt. Mit dem Wortverdreher “Waffenvernichtungsmassen” wird die Idee der Initiative auf den Punkt gebracht. Lasst uns in Massen die Waffen vernichten! Bestellt werden kann das T-Shirt bei gsoa@gsoa.ch für 28.- Franken pro Stück (plus Versandkosten – Pauschale von…
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Tödliche Partnerschaft
Obwohl heute die meisten Rüstungsfirmen im Besitz von privaten Gesellschaften sind, existiert in manchen Ländern ein System der staatlichen Förderung von Waffenexporten. Ein prominentes Beispiel dieser «private public partnership» der tödlichen Art ist Grossbritannien. Von Stefan Luzi* Mit einem Exportvolumen von jährlich 2-3 Milliarden US-Dollar kämpft Grossbritannien um den unrühmlichen zweiten Platz aller rüstungsexportierenden Länder.…
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Sicherheit durch Waffenexporte?
Nach dem Zweiten Weltkrieg bilanzierten die Behörden, dass die Rüstungsexporte nichts zur Verteidigung der Schweiz beigetragen haben. Obwohl die Armee heute noch abhängiger von ausländischer Technologie ist als damals, glauben weiterhin einige Ewiggestrige, dass Waffenausfuhren für die Sicherheit der Schweiz unabdingbar seien. Mit dem Ausfuhrverbot für Kriegsmaterial werde «der Weiterbestand der Armee in Frage gestellt»,…