Kriegsmaterial

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.

Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.

  • Europäisierte Atombomben und die Schweiz

    Wichtige Fragen kommen auf die Schweiz – und vorallem die Schweizer Linke – zu: Wie sollen wir uns gegenüber der militärischen Aufrüstung der EU verhalten? Welchem Europa wollen wir angehören? Die europäische Militär- und Sicherheitspolitik ist im Umbruch. Die nationalen Armeen verlieren immer mehr an Bedeutung, während die Idee einer gesamteuropäisichen Streitkraft als Gegenpol zu…

  • Mogelpackung: Schweizer Panzer doch in den Irak!

    Wie der Bundesrat am 10. März 2006 mitteilte, soll ausgedientes Kriegsmaterial der Schweizer Armee in Zukunft «ohne Auflagen (bezüglich Weiterverwendung inkl. Wiederausfuhr an Drittstaaten)» ins Herstellerland zurückgeführt werden. Damit können umstrittene Rüstungsgeschäfte, die in jüngster Zeit auf Eis gelegt wurden, nun durch die Hintertür abgewickelt werden. Noch im Oktober 2005 wurde der Plan, Schweizer Schützenpanzer…

  • Control Arms Kampagne

    Fehlende Kontrolle im Waffenhandel heizt weltweit Konflikte an und führt zu Armut und Menschenrechtsverletzungen. Insbesondere Kleinwaffen (Gewehre, Pistolen) werden in Alltagskonflikten verwendet. Jede Regierung ist mitverantwortlich dafür. Die Kampagne zur Waffenkontrolle verlangt von den Regierungen schärfere Kontrolle über den Waffenhandel. Die Petition der Control Arms Kampagne möchte eine Million Selbstporträts aus der ganzen Welt sammeln.…

  • Waffenausfuhren: Lasche Bewilligungspraxis des seco

    Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) heute mitgeteilt hat, exportierten private und staatliche Schweizer Rüstungsfirmen letztes Jahr Kriegsmaterialien im Wert von 258 Mio. Franken. Wie nachlässig die Bewilligungsinstanzen (seco, Vorsteher EVD, Gesamtbundesrat) bei der Beurteilung von Ausfuhrgesuchen vorgehen, zeigt das Beispiel der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE): Obwohl die VAE in der Vergangenheit nachweislich gegen die…

  • Postkartenaktion gegen Rüstungsexporte ein Erfolg

    Die Postkartenaktion gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete, an der man sich auch auf unserer Webseite beteiligen konnte, wurde erfolgreich beendet. Bundesrat Deiss erhielt in den letzten Wochen rund 3000 Postkarten auf Papier und in elektronischer Form mit der Aufforderung, keine Waffenexporte mehr zu bewilligen. Die Ausfuhr von alten Schützenpanzern in den Irak wurde abgeblasen und auch…

  • Die GSoA besucht die RUAG am Absolventenkongress in Zürich

    Auch ein Rüstungskonzern ist darauf angewiesen, jedes Jahr neue Angestellte zu finden, auch gut ausgebildete: Ingenieure, Ökonominnen, Juristen. Zu diesem Zweck nimmt die RUAG – die grösste Schweizer Waffenfirma – jedes Jahr mit einem eigenen Stand am «Absolventenkongress» in Zürich statt. An dieser Messe stellen sich rund hundert Grossunternehmen den Besuchern – StudentInnen, welche kurz…

  • Schweizer Panzer doch in den Irak?

    Wie die Sonntagszeitung von heute berichtet, soll altes Kriegsmaterial künftig nicht mehr in Drittländer verkauft werden, sondern «in erster Linie» ans Herkunftsland zurückverkauft oder diesem überlassen werden. Wenn dies nicht möglich sei, soll es in der Schweiz verschrottet werden. Auf den ersten Blick scheint das VBS damit der Kritik der letzten Monate Rechnung zu tragen.…

  • Saubere Lösung für ein schmutziges Geschäft

    Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz. Sogar die besonders problematischen Ausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete sind für den Bundesrat nicht mehr Tabu. In den vergangenen Monaten hat sich eines…

  • Warum die Waffenexporte verboten gehören

    Während die Militärausgaben in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges weltweit zurückgingen, steigen sie seit dem 11. September 2001 wieder an und erreichten im Jahr 2004 über eine Billion (1’000 Milliarden) Dollar. Die Schweiz verdient fleissig mit. Damit befinden sich die Ausgaben beinnahe auf dem Rekordniveau von 1988. Über ein Viertel dieser Gelder wurden…

  • Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung

    (rm) Ein Überblick über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz und Kriegsmaterialverordnung. Das Kriegsmaterialgesetz KMG unterstellt die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial sowie die Übertragung von Produktionslizenzen einer Bewilligungspflicht (KMG Art. 2). Dabei haben sich die Behörden an die völkerrechtlichen Bestimmungen, die internationalen Verpflichtungen sowie die aussenpolitische Grundsätze der Schweiz zu halten (KMG Art. 22).…

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