Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Pilatus im Tschad: Ein Skandal mit Voransage
Seco und Pilatus spielen die Überraschten, weil ein Schweizer Flugzeug zur Bombardierung von Darfur eingesetzt wurde. Sind sie wirklich so dumm oder tun sie nur so? Der Bürgerkrieg im Tschad ist eskaliert. In der Hauptstadt N’Djamena liefern sich Rebellen und Regierungstruppen Strassenschlachten, während EuropäerInnen ausgeflogen werden. Bei Redaktionsschluss dieser Zeitung ist unklar, in welche Richtung…
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Deutsche Kirchen üben scharfe Kritik
Die Deutschen Kirchen kritisieren die Rüstungsexporte der Bundesregierung zum wiederholten Mal scharf. Die «Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung» (GKKE) trat im vergangenen Dezember vor die Medien und stellte ihren neuesten Bericht zu den deutschen Waffenexporten vor. Als die Vertreter der protestantischen und katholischen Kirche, vereint in der ökumenischen «Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung» (GKKE), im…
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Kriegsmaterialausfuhren 2007: Schweiz fördert Konflikte
GSoA zu den gestiegenen Kriegsmaterial-Ausfuhren 2007 2007 haben die Ausfuhren von Kriegsmaterial gegenüber dem Vorjahr um 17 Prozent zugenommen. Auf der Liste der Empfängerländer figurieren einmal mehr Länder, die sich in Konflikten oder Kriegen befinden oder die von Diktatoren regiert werden. “Nur ein generelles Ausfuhrverbot verhindert, dass die Schweiz weiterhin mit Waffen Konflikte schürt und…
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Pilatus-Skandal: GSoA fordert Sofortmassnahmen
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert Sofortmassnahmen im Pilatus-Skandal: Die Pilatus-Militärflugzeuge müssen schleunigst dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt werden. Der Bundesrat könnte nämlich weitere Ausfuhren von angeblichen "Trainingsflugzeugen" in den Tschad unter der gegenwärtigen gesetzlichen Regelung nicht verhindern. Mit dem laschen Güterkontrollgesetz gleicht die Schweiz einer Bananenrepublik. Es ist nicht einzusehen, weshalb ein Flugzeug…
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Grenzenlose Naivität im SECO – Unklare Rolle von Pilatus
Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO heute bekannt gab, wurde auch das 2006 in den Tschad gelieferte Pilatus-Flugzeuge PC-9 “mit Aufhängevorrichtungen versehen und sehr wahrscheinlich bewaffnet”. Wenn sich das SECO heute erstaunt darüber zeigt, dass das Pilatus-Flugzeug nachträglich bewaffnet wurde, dann zeugt das von grenzenloser Naivität. 2006 – anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Bewilligung…
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Pilatus-Skandal im Tschad
GSoA fordert Gesetzesänderung und volle Transparenz Wie die Nachrichtensendung “10vor10” gestern berichtete, ist mindestens ein Schweizer Pilatus PC-7-Militärflugzeug im Tschad mit zwei schweren, vollautomatischen Kanonen bewaffnet. Dieses Schweizer Flugzeug dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit an den Angriffen der tschadischen Luftwaffe vor einer Woche auf Ziele in der Region Darfur (Sudan) beteiligt gewesen sein. Für die Gruppe…
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Tschad/Darfur: Kampfeinsätze mit Pilatus-Flugzeug
Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, setzte die tschadische Luftwaffe am vergangenen Montag bei Luftangriffen auf eine Rebellen-Stellung in Darfur ein “Trainingsflugzeug” der Stanser Pilatuswerke ein. Schon früher hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die Pilatus-Flugzeuge für Kampfeinsätze verwendet werden (vgl. GSoA-Zitig 129). Die von der Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft seco Rita Baldegger angekündigten Abklärungen…
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Pilatus-Skandal: Jetzt braucht es endlich eine Gesetzesänderung!
Möglicher weiterer Pilatus-Skandal: Jetzt braucht es endlich eine Gesetzesänderung!GSoA fordert lückenlose Aufklärung Gemäss der französischen Nachrichten-Agentur AFP war an den Angriffen der tschadischen Luftwaffe auf Ziele in der Region Darfur (Sudan) auch ein Flugzeug aus den Stanser Pilatus-Werken beteiligt. Offen sei die Frage, ob es sich dabei um die 2006 exportierte PC-9 oder um die…
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Waffenexporte nach Pakistan?
Nachdem in Pakistan der Ausnahmezustand verhängt wurde und hunderte regimekritische Menschen festgenommen wurden, forderte die GSoA den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen nach Pakistan. Die GPK hatte bereits im Dezember 2006, als die Situation in Pakistan noch nicht derart prekär war, von Waffenlieferungen abgeraten. Doch outete sich der Bundesrat in der Frage als erstaunlich inkompetent. Bundesrätin…
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Pakistan-Deal: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Ausfuhrbewilligung für Fliegerabwehrsysteme nach Pakistan bis auf weiteres aufzuschieben. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert, dass die Bewilligung nicht gänzlich widerrufen wurde, was von Gesetzes wegen durchaus möglich gewesen wäre. Obwohl die Menschenrechtslage in Pakistan schon im Dezember letzten Jahres besorgniserregend war und die…