Alle Medienmitteilungen der GSoA in chronologischer Reihenfolge.
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Swedish-Swiss Alliance Against Fighter Jets
Anlässlich der diesjährigen Jahresversammlung haben die GSoA Schweiz und die Schwedische Friedensorganisation SPAS* (Swedish Peace and Arbitration Society) das Bündnis „Swedish-Swiss Alliance Against Fighter Jets“ gegründet. Die SPAS und die GSoA vertiefen somit ihre Zusammenarbeit und setzen sich gemeinsam gegen den Gripen-Deal ein. Die Debatte um die Verhinderung neuer Kampfjets dominierte die diesjährige Jahresversammlung der…
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Ostermarsch 2012: Stopp der wirtschaftlichen Gewalt!
Mit dem Motto „Stopp der wirtschaftlichen Gewalt – Rohstoffe zum Leben” setzte der Berner Ostermarsch 2012 an seinem 10-jährigen Jubiläum ein Zeichen für eine gerechte Welt und mobilisierte 500 Friedensaktivist/-innen zum friedlichen Umzug durch die Stadt Bern. Heute versammelten sich zum 10. Mal Friedensaktivist/-innen im Eichholz, um in einem friedlichen Umzug in Richtung Berner Münster…
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Solidarität mit den Opfern in Syrien: 100 Menschen nehmen an der Mahnwache auf dem Waisenhausplatz teil
Die Repression des Assad-Regimes gegen die syrische Volksbewegung hat bereits Tausende von Opfern gefordert. 100 Menschen nahmen heute an der Mahnwache auf dem Waisenhausplatz teil und drückten so ihre Solidarität mit den Opfern in Syrien aus. Jo Lang Vorstandsmitglied der GSoA erklärte in seiner Rede: “Eine weltweite Solidaritätsbewegung kann den zivilen und überkonfessionellen Charakter des…
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Das Janusgesicht der Schweiz – Exportrekord von Kriegsmaterial
Wie das Seco heute mitteilte, hat die Schweiz letztes Jahr Kriegsmaterial für 872,7 Millionen Franken in 68 Länder exportiert. Die GSoA zeigt sich konsterniert über den Exportrekord von Kriegsmaterial im Jahre der Demokratiebewegungen. Die Zunahme von Kriegsmaterialexport 2011 um 36 Prozent gegenüber 2010 liegt vor allem an den beiden Hauptabnehmerländer Deutschland und den Vereinigten Arabischen…
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Wie die Wehrpflicht die Wehrgerechtigkeit untergräbt
Heute hat das VBS die Zahlen zur Tauglichkeit der Wehrpflichtigen veröffentlicht. Diese zeichnen ein deutliches Bild: Die Wehrgerechtigkeit existiert nicht, die Wehrpflicht gehört aufgehoben. Nur 65 Prozent der Stellungspflichtigen werden noch als tauglich erklärt. Besonders auffällig sind dabei die Unterschiede zwischen den Kantonen: Während der Kanton Nidwalden eine Tauglichkeitsquote von 79 Prozent aufweist, liegt sie…
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GSoA hält an Transparenzforderung fest
Die GSoA hat mit Interesse die Pressekonferenz in Bern mitverfolgt. Offene Fragen bleiben aber im Raum bestehen. Darum hält die GSoA an ihrer Forderung nach Transparenz fest. Bundesrat Ueli Maurer bleibt weiterhin den Beweis schuldig, dass die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht. Hingegen sollen neue Kampfjets gekauft werden, die erst auf dem Papier bestehen. Anscheinend will…
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GSoA fordert Transparenz bei der Kampfjetbeschaffung
Die GSoA hat heute per Öffentlichkeitsgesetz die Offenlegung der Offerten und des Evaluationsverfahren bei armasuisse beantragt. Bei Rüstungsdeals ist immer Korruption im Spiel. Darum fordert die GSoA Transparenz bei der Kampfjetbeschaffung. Saab hat für den Verkauf des Gripen in Südafrika, Tschechien und Ungarn BeraterInnen und PolitikerInnen mit Schmiergeldern bestochen. Provisionszahlungen an Mittelsleute, um politische Entscheide…
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Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ ist zustande gekommen
Die eidgenössische Volksinitiative der GSoA „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ ist mit 106’995 Unterschriften zustande gekommen. Bis spätestens am 4. Januar 2013 wird das VBS in Zusammenarbeit mit anderen Departementen den Entwurf zu einer Botschaft an die eidg. Räte ausarbeiten. Die Initiative fordert die Aufhebung der Wehrpflicht. Die GSoA ist erfreut, der schweizerischen Bevölkerung die…
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GSoA kündigt Referendum gegen KAP an
Die erhöhten Armeeausgaben und die Kampfjetbeschaffung sind Ursache für ein strukturelles Defizit von 800 Millionen Franken. Das Defizit soll durch das sogenannte Konsolidierungs- und Armeefinanzierungsprogramm (KAP) bereinigt werden. Ein solches Sparprogramm verlangt eine Änderung gesetzlicher Grundlagen und wird als Mantelerlass ausgestaltet, das heisst es ist einem Referendum unterstellt. Die Sparmassnahmen wären nicht notwendig, wenn das…
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Bündnis gegen das Sparprogramm bereits formiert
Finanzministerin Evelyne Widmer-Schlumpf hat ein hartes Sparprogram für die Finanzierung der erhöhten Armeeausgaben und der Kampfjets geschnürt. Dass dies nötig sein wird, war absehbar. Bereits Ende Januar haben sich verschiedene Akteure aus Bildung, Verkehr, weiteren von Sparmassnahmen betroffenen Bereichen, die SP und die Grünen, allen voran die GSoA zu einer ersten Bündnissitzung getroffen. Grund für…