Medienmitteilungen

An einer Medienkonferenz der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) machten heute Kritikerinnen und Kritiker der inneren Einsätze der Armee auf die Konsequenzen und Gefahren solcher Einsätze aufmerksam. Josef Lang, Nationalrat aus Zug, wird nächsten Mittwoch im Namen einer SIK-Minderheit den Nichteintretensantrag stellen für die drei Vorlagen zur inneren Militarisierung in den Bereichen Botschaftsbewachung,…

Der bundesrätliche Entscheid vom Mittwoch, 8. September 2004 zur Schaffung eines Krisenstabes unter Samuel Schmid sowie zur Ausrichtung des Militärs auf Einsätze im Innern sind weitere Schritte hin zur Militarisierung der inneren Sicherheit der Schweiz. Anstatt die Konsequenzen aus dem Wegfall des Verteidigungsauftrages zu ziehen und die Armee massiv oder generell abzubauen, drängt sich die…

Wie das St. Galler Tagblatt im Militärjustizfall des Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler aufdeckte (28.8.2004), befasst sich der Oberauditor der Militärjustiz aktuell auch mit dem Fall einer Protestaktion der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee. Die GSoA hat zusammen mit den jungen Grünen, der Juso und der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung im Januar 2004…

Bundesrat Blocher will Flüchtlinge aus Afrika mit Flüchtlingslagern in Krisenregionen präventiv «abfangen» (SOZ, 29.8.2004). Die Flüchtlingslager sollen dabei von der Schweizer Armee aufgebaut werden. Blochers Idee ist grotesk, doch sie passt zu den Einsätzen der Armee, wie sie rechtsbürgerliche Politiker seit Jahren vorsehen: Bereits der Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo (Swisscoy) sowie die Ausweitung…

Die GSoA begrüsst die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ist fragwürdig und heikel. Stattdessen sind freiwillige Dienste wie der zivile Friedensdienst zu fördern. Die GSoA hat die Wehrpflicht schon immer abgelehnt. Wir betrachten deshalb deren Abschaffung als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings liegt das Grundproblem der Armee – im Unterschied zu…

Heute Vormittag protestieren Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) GSoA gegen die Selbstinszenierung der Armee an der BEA. Sie kritisieren sowohl die Sonderaustellung Sicherheit als Armeepropaganda, sowie die geplante Anschaffung von Kampfflugzeugen als verfehlt. Die BEA Ausstellung gleicht dieses Jahr einer militärischen Festung. GSoA – Aktivistinnen und Aktivisten protestierten deshalb heute Vormittag…

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erwägt in einem heute Montag erschienen Pilotbericht, einen Teil der Truppe nur noch für zivile Einsätze auszubilden. Dass das VBS Anstrengungen macht, um die noch immer enormen Kosten der Landesverteidigung zu reduzieren, ist richtig und angesichts der heutigen Bedrohungslage auch unumgänglich. Sparmassnahmen dürfen aber nicht zu einer Militarisierung…