Alle Medienmitteilungen der GSoA in chronologischer Reihenfolge.
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Berner Ostermarsch 2006
Frieden heisst genug für alle – Für eine Globalisierung der Gerechtigkeit Am heutigen, vierten Berner Ostermarsch haben über 400 Personen teilgenommen. Er stand unter dem Motto «Frieden heisst genug für alle – Anders wirtschaften statt ausgrenzen – für die Globalisierung der Gerechtigkeit». Wie jedes Jahr startete der Marsch im Eichholz und gelangte dann auf den…
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Berner Ostermarsch 2006
Frieden heisst genug für alle Bereits in seiner vierten Auflage findet dieses Jahr der Berner Ostermarsch als Partnerschaftsprojekt von Kirchen, Menschenrechtsgruppen, GlobalisierungskritikerInnen und AntimilitaristInnen statt. Der Berner Ostermarsch – der einzige in der Schweiz – steht in einer langen Tradition, die insbesondere in Deutschland auch über die kommenden Osterfeiertage sichtbar werden wird. Wie schon in…
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Ostermarsch 2006
Gut drei Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz findet zum vierten Mal ein Berner Ostermarsch statt. Der Ostermarsch ist bereits ein fester Teil in der Agenda der Berner Friedensbewegten. Nach den Ostermärschen unter den Titeln ?eine friedliche Welt ist möglich?, ?Gewalt überwinden? und ?Stoppt Gewalt gegen Frauen? stellen…
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Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Illegale Beschäftigungstherapie******************************* *Zusammenfassung* Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine “schwerwiegende…
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Stellungnahme zur Revision der Armeeorganisation
Stellungnahme der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zur Anhörung über die Revision der Verordnung zur Armeeorganisation (AO-Verordnung). Noch immer ist das VBS nicht gewillt, sich endgültig von den veralteten Bedrohungsbildern des Kalten Krieges zu verabschieden, der Abbau der traditionellen Landesverteidigungstruppen geht viel zu wenig weit. Die Übernahme von neuen Aufgaben im Innern bringt…
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3 Jahre Irakkrieg: PACE-Fahnen in der ZH-Innenstadt
Dieses Wochenende jährt sich der Beginn des Irakkrieges zum dritten Mal. Um auf dieses Ereignis hinzuweisen, beflaggte die Zürcher GSoA-Regionalgruppe heute morgen das Seebecken der Limmatstadt mit PACE-Fahnen. Nach rund einer Stunde verhinderte die Zürcher Stadtpolizei, dass weitere Fahnen aufgezogen werden konnten.
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Mogelpackung: Schweizer Panzer doch in den Irak!
Wie der Bundesrat am 10. März 2006 mitteilte, soll ausgedientes Kriegsmaterial der Schweizer Armee in Zukunft «ohne Auflagen (bezüglich Weiterverwendung inkl. Wiederausfuhr an Drittstaaten)» ins Herstellerland zurückgeführt werden. Damit können umstrittene Rüstungsgeschäfte, die in jüngster Zeit auf Eis gelegt wurden, nun durch die Hintertür abgewickelt werden. Noch im Oktober 2005 wurde der Plan, Schweizer Schützenpanzer…
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Weder Schweizer Soldaten noch Panzer in den Irak!
Soll die Schweiz Soldaten in den Irak entsenden? Über diese Frage diskutiert die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates am nächsten Montag. Am letzten Dienstag hat sich die Aussenpolitische Kommission noch mit einer knappen Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen dafür ausgesprochen. Der beschwichtigende Hinweis des Bundesrates, beim geplanten Militäreinsatz im Irak gehe es bloss um…
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Waffenausfuhren: Lasche Bewilligungspraxis des seco
Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) heute mitgeteilt hat, exportierten private und staatliche Schweizer Rüstungsfirmen letztes Jahr Kriegsmaterialien im Wert von 258 Mio. Franken. Wie nachlässig die Bewilligungsinstanzen (seco, Vorsteher EVD, Gesamtbundesrat) bei der Beurteilung von Ausfuhrgesuchen vorgehen, zeigt das Beispiel der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE): Obwohl die VAE in der Vergangenheit nachweislich gegen die…
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Keine Schweizer Soldaten nach Afghanistan
Die heutige Basler Zeitung berichtet, dass das VBS einen Einsatz von Schweizer Soldaten in Afghanistan prüfe. Ein solcher Einsatz wäre politisch falsch: Die Schweiz würde sich damit ins Schlepptau der US-Besatzungsarmee begeben, einer Streitmacht, welche erst kürzlich wieder durch die Entehrung von Leichen gefallener Taliban die Weltöffentlichkeit schockierte. Die Schweiz würde sich damit in die…