Alle Medienmitteilungen der GSoA in chronologischer Reihenfolge.
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Besuch israelischer Offiziere
Die GSoA fordert die Absage der “Matrixgespräche” mit israelischen OffizierenNahostfriedenswoche vom 25. November bis 2. Dezember 2006 Nächste Woche, am 21. und 22. November, soll eine sechsköpfige Delegation israelischer Offiziere die Schweiz besuchen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert in einem offenen Brief Armeechef Keckeis und Bundesrat Schmid auf, diesen Besuch sofort…
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GPK kritisiert Bundesratsentscheide zur Kriegsmaterial-Ausfuhr
– Gute Analyse, zahme Empfehlungen – Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hat aus Sicht der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) mit ihrem Bericht gute Arbeit geleistet. Sämtliche von GSoA-Vorstand Josef Lang bei der GPK beanstandeten Geschäfte (Irak, Pakistan, Indien, Südkorea) stiessen auch bei der GPK auf Kritik. Nicht zufrieden ist die GSoA aber mit…
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GSoA fordert Nichteintreten auf Wahnsinns-Rüstungsprogramm
Mit der Unterstützung des milliardenschweren Rüstungsprogramms beweist die Mehrheit der nationalrätlichen Sicherheitspolitischen Kommission einmal mehr ihre VBS-Hörigkeit. Während in anderen Bereichen Mittel für die Erfüllung wichtiger Staatsaufgaben fehlen, soll die Armee Material für 1.5 Milliarde Franken erhalten, von dem nicht klar ist, wofür es gebraucht wird. Der einzig sinnvolle Vorschlag ist Nichteintreten auf dieses grössenwahnsinnige…
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BWIS: Rückkehr des Schnüffelstaates befürchtet
Die GSoA lehnt die Revision des BWIS (Besondere Mittel der Informationsbeschaffung) entschieden ab. Wir wollen keinen Rückfall in die Zeit des Schnüffelstaates! Der erläuternde Bericht bleibt bis zum Schluss eine Erklärung schuldig, weshalb die Kompetenzen der Staatsschutzorgane erweitert werden müssen. Eine Evaluation bestehender Möglichkeiten im Strafrecht und bei den Staatsschutzorganen scheint nicht stattgefunden zu haben.…
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Tiefe Orientierungskrise der Armee
Die GSoA begrüsst die Ablehnung der ArmeeorganisationNun muss das Rüstungsprogramm 2006 abgelehnt werden Der heutige Entscheid des Nationalrates zeigt, in welch tiefer Orientierungskrise sich die Armee befindet. Wohin die Reise des Militärs gehen soll, ist heute unklarer denn je. Die Ablehnung des “Entwicklungsschrittes 08/11” kam zwar vor allem durch linke Stimmen zu Stande und ist…
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Unglaubwürdige Schweizer Nahost-Politik
GSoA enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zur Immobilienbotschaft 2007 Für die GSoA ist unverständlich, dass der Nationalrat weitere Millionen für eine arbeitslose Armee bewilligt hat. Immer noch gelten bei der Armee andere Masstäbe betreffend Ausgaben. Kein anderer Bereich erhält mit solcher Regelmässigkeit Geld, ohne aufzuzeigen, dass die Mittel notwendig sind. Die fehlerhafte Botschaft und…
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Breite Koalition von Organisationen fordert den Verzicht auf IFASS
Zur Debatte des Nationalrates in Flims über die Immobilienbotschaft VBS 2007 45 Organisationen appellieren mit einem Aufruf an den Nationalrat, auf die laufende Beschaffung des Integrierten Funkaufklärungs- und Sendesystems IFASS in Israel zu verzichten und deshalb dafür auch keine Gebäudehülle zu bewilligen. Die Schweiz soll sich für den Frieden und für die Durchsetzung des Völkerrechts…
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Europa zu Gast bei der Schweizer Armee
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA befürchtet, dass die EURO 08 in der Schweiz unter dem Motto «Europa zu Gast bei der Schweizer Armee» in Erinnerung bleiben wird. Das heute vom Bundesrat vorgeschlagene Truppen-Aufgebot zu Gunsten der EURO 08 erachtet die GSoA als völlig überrissen. Die GSoA fordert den Gesamtbundesrat auf, Bundesrat Samuel…
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Einsatz von Clustermunition in Südlibanon
Sistierung der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel ist dringlich! Mögliche Beteiligung der Schweiz bei der Entwicklung von Clusterbomben Unter den insgesamt 2171 Clusterbomben, welche Uno-Entminungsspezialisten zwischen dem 14. und 26. August im Süden Libanons entschärft haben, waren auch solche des Typs «M85», welcher über einen sogenannten Selbstzerstörungsmechanismus verfügt [1]. Dies erklärte Chris Clark,…
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Keine Geheimtruppe für den “Krieg gegen Terror”
GSoA-Vorstand verlangt Diskussion in der Sicherheitspolitischen Kommission Die Enthüllungen der «Weltwoche» bestätigen die Befürchtungen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA): Das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) führt die Schweiz an und in den US-geführten «war on terror», der bekanntlich primär der Rohstoffsicherung dient und den Terrorismus fördert, statt ihn einzudämmen. Offenbar hat das VBS…