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Kriegsschauplatz Cyber?
Am Beispiel der Ukraine sieht man, dass der Cyberraum heute im Vergleich zu Land, Luft und Wasser bei militärischen Angriffen eine untergeordnete Rolle spielt. Warum wird der Cyberraum nicht mehr genutzt? Und was müssen wir tun, damit auch in Zukunft Cyberangriffe keine Menschenleben fordern? Dass es seit 2022 nicht mehr und schwerere Cyber-Angriffe im Ukraine-Krieg…
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Kriegsmaterialgesetz: Das Referendum kommt
Am 1. April hat die Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) einem Vorschlag zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) zugestimmt. Dieser geht deutlich über die Lockerung hinaus, die der Bundesrat in der Armeebotschaft2025 vorgeschlagen hat. Zur Erinnerung: Das KMG verbietet unter anderem die Lieferung von Waffen an Länder, die in interne oder internationale Konflikte verwickelt sind. 2018 führte…
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Schuld ist immer der Zivildienst
Nachdem das Parlament im Jahr 2024 beschlossen hat, dass Zivildienstleistende gezwungen werden können, Einsätze im Zivilschutz zu leisten, steht der nächste Angriff auf den Zivildienst an:Die Revision des Zivildienstgesetzes. In der Sommersession wird der Nationalrat als Erstrat darüber entscheiden. Aus persönlichen Gesprächen kann ich sagen, dass die Aussichten für den Zivildienst nicht rosig sind. Von…
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Aufrüstung und Rhetorik
Es ist unmöglich, die Aufrüstung zu übersehen, die auf allen Seiten stattfindet. Es ist auch unmöglich, die Heuchelei des bürgerlichen Lagers zu übersehen, die auf gefährliche und vor allem falsche Argumente setzt, um die Aufrüstung zu rechtfertigen. Ein kurzer Rückblick. Die geopolitischen Umwälzungen der letzten Jahre haben die große Mehrheit der Länder dazu veranlasst, immer…
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Sudan: radikale Gleichgültigkeit auf globaler Ebene
Seit fast zwei Jahren tobt ein brutaler Bürgerkrieg zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen RSF (aus dem Englischen Rapid Support Forces) und niemand scheint in der Lage zu sein, den Massakern ein Ende zu setzen. Die humanitäre Lage im Land ist nach wie vor katastrophal: Im Westsudan findet ein Völkermord statt, während Hunger und…
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Kehrtwende dank Aufrüstungsgelüsten
Deutschland wird seine Schuldenbremse u.a. zugunsten der Aufrüstung aussetzen. Ein Vorgehen, das auch hierzulande schon vorgeschlagen wurde. Dabei zeigt sich die CDU von ihrer opportunistischsten Seite und spielte wieder einmal die Windfahne. Der deutsche Bundestag fällte im März einen historischen Entscheid: Zugunsten der Aufrüstung und der Infrastruktur wird die Schuldenbremse gelockert, bei der Verteidigung gar…