Sekretariat ist wieder vollständig
Nach den Abgängen im Sommer freuen wir uns, in den Sekretariaten Zürich und Genf je ein neues Gesicht begrüssen zu dürfen. Mit Ronja Jansen und Jean Burgermeister haben wir zwei wertvolle Mitarbeitende gefunden. Im Zürich begrüssen wir herzlich Ronja Jansen als Verstärkung. Sie ersetzt Magdalena Küng, die Ende September leider als politische Sekretärin zu arbeiten…
Konstruktive Kritik
In der letzten Zeitung haben wir euch um eure Meinung gefragt und wir haben viele Antworten erhalten. Herzlichen Dank für die konstruktive Kritik! Hier eine Übersicht. Vier Mal im Jahr treffen wir uns zur Redaktionssitzung, schreiben und redigieren die Artikel, lassen Sie übersetzen und gestalten, dann drucken und verschicken. Schliesslich landen die fertigen Zeitungen in…
Die syrische Tragödie
Zuerst gab es einen friedlichen Aufstand. Dann militarisierte und konfessionalisierte Assad diesen. Das syrische Regime gehört seit Jahrzehnten zu den repressivsten Polizeistaaten auf dieser Welt. So hat der Vater des heutigen Diktators 1982 bei der Niederschlagung des Aufstandes in Hama 30’000 Menschen umbringen lassen. Darum war es keine Überraschung, dass die Arabische Revolution, die im…
Wird die Schweiz unterzeichnen?
2017 hatten 122 Staaten, darunter die Schweiz, den Atomwaffenverbotsvertrag genehmigt. Bis heute haben ihn jedoch nur 69 Staaten unterzeichnet. Der Bundesrat liess letzten August verlauten, er würde ihn nicht unterzeichnen. Annette Willi von ICAN Switzerland hat uns dazu ein paar Fragen beantwortet. Der Bundesrat hat die Seite gewechselt. Was ist Ihre Reaktion dazu? Ich muss…
Ein zaghafter Schritt in die richtige Richtung
Vor dem Hintergrund der Pariser Terroranschläge 2015 hat die Europäische Kommission beschlossen, die EU-Waffenrichtlinien zu verschärfen. Mit ihren Referendumsdrohungen gegen die moderaten Änderungen beweisen Schweizer Waffennarren einmal mehr, dass Sie in dieser Frage lieber auf ihr Traditionsgefühl hören, als auf wirkliche Argumente. Mit den Anpassungen der EU-Waffenrichtlinien hat die Europäische Staatengemeinschaft erkannt, was die Waffennarren…
Brasilienpläne gestrichen
Skandalös waren die Pläne der bundeseigen Ruag: Kurz vor Weihnachten 2017 wurde bekannt, dass die Rüstungsschmiede in Brasilien eine Munitionsfabrik bauen will. Jetzt krebst sie zurück. 190 Menschen werden in Brasilien laut der NGO «Small Arms Survey» täglich ermordet. Das organisierte Verbrechen ist bis in die höchsten Ränge mit dem staatlichen Sicherheitsapparat verfilzt. Nicht selten…
Änderung mit katastrophaler Wirkung
Eine Lockerung der Kriegsmaterialverordnung, wie der Bundesrat sie durchstieren wollte, hätte grössere Auswirkungen gehabt, als er zugeben wollte. Es handle sich eigentlich nur um eine Retusche, meint die Rüstungslobby. Gleichzeitig schreit es aus der Industrie, dass ohne diese Änderung zahlreiche Arbeitsplätze verloren gingen. Und der Bundesrat sieht sogar die gesamte Rüstungsindustrie der Schweiz in Gefahr,…
«Die Schweiz soll Frieden exportieren, nicht Krieg»
Die grüne Nationalrätin Lisa Mazzone ist bei der GSoA eigentlich allen bekannt. Sie ist Co-Präsidentin von Civiva sowie Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und hat uns als Co-Präsidentin der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer einige Fragen beantwortet. Wie steht es um Waffenexporte in der Schweiz? Die Schweiz ist ein neutrales Land mit einer starken…
Für eine demokratische Kontrolle der Waffenexporte
Der Nationalrat hat diesen Herbst eine Motion der BDP angenommen, die zum Ziel hat, die Ausschlusskriterien für Waffenexporte auf Gesetzesstufe festzuhalten. Im Dezember ist der Ständerat an der Reihe. 50’000 Menschen folgten dem Aufruf der «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer». Nun zeigt der Druck seine Wirkung. Der Nationalrat hat im September eine Motion der BDP…
Aufrüttelnder Bericht
Die eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat Bewilligungsverfahren und Exportkontrollen für Kriegsmaterial untersucht. Ihr Bericht dazu ist erschütternd. Anfang September wurde der Bericht der EFK in einer massiv geschwärzten Version veröffentlicht, die deshalb nur wenig neue Informationen enthielt. Die SRF-Rundschau zitierte in der Sendung vom 5. September jedoch aus einer unzensierten Version. Zentrale Feststellungen der Kontrolle waren:…
