In der Herbstsession haben wir unseren Aufruf gegen Aufrüstung lanciert . Inzwischen haben diesen über 2600 Personen unterzeichnet – auch weil wir mit einer unkonventionellen Aktion Aufmerksamkeit erregten.
Das Online-Medium “Nau” titelte vor Kurzem: “GSoA-Steiger: «Aktuelle Aufrüstung ist unerklärlich»”. Dies weil endlich mal wieder eine GSoA-Sekretär*in (Roxane Steiger) in den Ring der SRF-Arena steigen durfte. Es war höchste Zeit, dass wir als grösste friedenspolitische Bewegung der Schweiz zu Wort kommen konnten. Unsere Forderung nach einer nüchternen Bedrohungsanalyse verfängt im aktuellen Aufrüstungsdiskurs immer mehr.
Trachtenverein und alkoholfreies Bier
Die Debatte zur Armeebotschaft im Nationalrat verlief hitzig. Wie Nationalrat Fabian Molina richtig konstatierte: Der bürgerlichen Aufrüstungsallianz geht es dabei nicht um unsere Sicherheit, sondern um den Trachtenverein Armee als Institution. Von einer rationalen Debatte kann angesichts der aktuellen Aufrüstungshektik nicht die Rede sein. Die Erzählung leuchtet ein. Wie kann es sein, dass ein Land in angeblicher Finanznot Milliarden für eine Institution locker macht, die keine der heutigen Bedrohungen auch nur annähernd adäquat bewältigen kann? Es sei ein weiteres Mal erwähnt, dass sogar der Bundesrat in seinem neuesten Bericht die Gefahr eines konventionellen Krieges auf Schweizer Boden als gering einschätzt. Genau deshalb sagen wir: “Wir brauchen eine nüchterne Bedrohungsanalyse.” Dies wollten wir auch den Bundesparlamentarier*innen vor der Debatte zur Armeebotschaft in Erinnerung rufen und drückten ihnen ein alkoholfreies Bier mit folgender Beschriftung in die Hand: “Seid ihr besoffen? Wir brauchen eine nüchterne Bedrohungsanalyse” (siehe Bild). Doch der Entscheid fiel zu unseren Ungunsten aus – der Nationalrat will das Armeebudget auf Kosten der Entwicklungszusammenarbeit verdoppeln. 20 Minuten berichtete von unserer Aktion und etliche (mehrheitlich linke) Parlamentarier*innen teilten ebendiese in den Sozialen Medien und übernahmen damit unsere Erzählung, dass die Bürgerlichen in Bundesbern alles andere als nüchtern handeln. Seien wir doch ehrlich: Wer allen Ernstes meint, mehr Geld für eine militärische Institution und weniger für die Konflikt- und Gewaltprävention , brächte Sicherheit, der muss doch ziemlich besoffen sein. In diesem Sinne empfehlen wir erneut, unsere Website “unsinnig.ch” zu besuchen und zu teilen.