Der Krieg in der Ukraine zwingt Europa sich mit den Folgen von Waffengebrauch auseinander zu setzten. Ihr Fazit: Wir brauchen mehr Waffen. Ein verehrendes Fazit, dass sich aber seit Jahren abzeichnet, denn auch letztes Jahr exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für 742,8 Millionen Franken in 67 Länder.
Auch im Ukrainekrieg sind bereits schweizer Waffen aufgetaucht, obwohl offizielle Waffenlieferungen der Schweiz im Moment weder zur Debatte stehen noch sinnvoll wären. Während wir aber versuchen auf die Rohstofffrage aufmerksam zu machen wurden die Zahlen der letztjährigen regulären Waffenexporte veröffentlicht und erschrecken einmal mehr. Die fünf grössten Abnehmer haben sich seit 2020 nicht stark verändert: Deutschland, Dänemark, die USA, Rumänien und Botswana. Ersterer hat Kriegsmaterial im Wert von 123,4 Millionen gekauft. Gleich dahinter folgt aber bereits das Königreich Saudi-Arabien. Die für Menschenrechtsverletzungen bekannte Monarchie kaufte Schweizer Kriegsmaterial im Wert von 51 Millionen Franken. Ähnlich problematisch sind Abnehmer wie die Arabischen Emirate, der Oman oder Katar, alle nehmen es mit den Rechten ihrer Bewohner*innen nicht sonderlich genau und brauchen teils auch Waffengewalt bei der Umsetzung ihrer Gesetze. Trotzdem werden die Lieferungen vom Bund genehmigt. Was erstaunt, wenn man die Exportkriterien des Bundes sieht, welche unte randerem fordern, dass die Menschenrechte im Bestimmungsland respektiert werden müssen.
Geliefert wurden dabei vor allem Hand- und Faustfeuerwaffen, gefolgt von Munition und am lukrativsten war der Verkauf von militärischen Explosiv-, Brenn- und Treibstoffen, welche 39.87% der Einnahmen ausmachten. Nur gerade mal 0.1% der Summe entstand durch Tränengas und andere Reizstoffe. Das grösste Geschäft des Jahres war laut Seco die Ausfuhr von gepanzerten Radfahrzeugen nach Dänemark für 94,6 Millionen Franken. Zweitgrösstes war der Export derselben Warenkategorie nach Rumänien; und Hauptabnehmer ganzer Waffen, also von Pistolen sowie auch Maschienen- und Sturmgewehren, waren – und das scheint kaum erstaunlich – die USA mit 39’135 Stück für über 46,6 Millionen Franken. Nach wie vor bleiben aber 65,01% der Exporte in Europa, was aber, wie wir im Moment sehen, keine Garantie dafür ist, dass sie nicht in einem Krieg Verwendung finden.
Man sieht aber durchaus einen Rückgang im Vergleich mit dem Rekordjahr 2020, trotzdem waren die Exporte so hoch, wie seit 2011 nicht mehr und man sieht immer noch eine Steigung in der Entwicklungskurve. Wie sich der Ukrainekrieg auf die Zahlen des laufenden oder gar der folgenden Jahre auswirken wird, ist noch unklar, aber die aktuell blinde Aufrüstung lässt Böses vermuten. Umso mehr werden wir in der kommenden Zeit achtsam sein müssen, um Gegensteuer zu geben, denn die Lösung sind nicht einfach mehr Waffen!