Argumente für die Armeeabschaffung

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Bedrohungen

Gegen wen oder was will uns die Armee heute schützen?

Die Schweiz ist militärisch nicht mehr bedroht – heute nicht, morgen nicht und übermorgen auch nicht. Niemand bestreitet es: Ein Korpskommandant und Chef des Heeres erklärt, die Schweizer Armee sei «natürlich nicht mehr kriegstauglich» und müsse dies «auch nicht mehr sein». Der Bundesrat bestätigt hochoffiziell, «die Fähigkeit der Armee, Krieg zu führen und das Land gegen Angriffe von aussen zu verteidigen» stehe nicht mehr «im Vordergrund». Selbst Verteidigungsminister Ogi muss zugeben: «Für Mitteleuropa ist weit und breit kein Feind in Sicht.»

Von Freunden umzingelt und ihres lieben bösen Feindes beraubt, ist die Armee in eine tiefe Sinnkrise gefallen. Ihr Motto lautet daher: alles vorschlagen, was in Zukunft als Geschäftsgrundlage dienen könnte – und das mit allen möglichen Begründungen. Dafür ist ihr keine Bedrohungsphantasie zu schade.

Die von Ogi eingesetzte «Studienkommission für strategische Fragen» hat in ihrem im Februar 1998 erschienenen Bericht das neue Gruselkabinett der Bedrohungen ausgebreitet: Naturkatastrophen, Freisetzung hochtoxischer Stoffe oder Krankheitserreger, mafiose Organisationen, kriminelle Banden, Waffen- und Drogenhandel, Prostitution, Menschenhandel und Verschleppung, Geldwäscherei, Schutzgelderpressung, Korruption, wirtschaftliche Druckversuche, Handelshemmnisse, politische und moralische Einschüchterung, Boykotte, Erpressung, Sabotage, Terrorismus, extremistische Randgruppen, Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Atomkoffer, Raketenangriffe, unkontrollierte Migrationsbewegungen, übersteigerte Nationalismen, religiöse Fundamentalismen, militante ausländische Gruppierungen, illegales Abhören, Spionage, Einschleusen falscher Informationen, Störung von Informatiksystemen … Es stellt sich die Frage, wogegen die Armee eigentlich nicht helfen soll.

Wohin wird dies führen? Der Militärstratege und Divisionär Gustav Däniker hat es vor zehn Jahren vorausgesagt: Wenn alles und jedes unter Sicherheitspolitik eingestuft werde, könne man sich «letztlich bei jedem Geschäft auf das hehre Ziel der Selbstbehauptung berufen». Das hätte aber, so Däniker damals, eine «Militarisierung unserer Gesellschaft» zur Folge, ja sogar «die Gefahr eines latenten Totalitarismus» .

Die Schweiz ist militärisch nicht mehr bedroht. Die Armee stellt sich daher als Retterin gegen alle möglichen und unmöglichen Gefahren dar. Das aber droht zu einer Militariserung unserer Gesellschaft zu führen.