Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Studiengruppe Dienstpflichtsystem und SIK auf Abwegen
Heute fanden in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SIK-N) die Anhörungen zum Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem statt. Sowohl die Position der rechten Militärköpfe wie auch die schein-progressive Haltung der Studiengruppe zielen in die völlig falsche Richtung. Die Studiengruppe Dienstpflichtsystem hat heute ihren Bericht der SIK-N vorgestellt. Die SIK-N will an einer nächsten Sitzung nur noch…
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Mehr Geld führt nicht zu mehr Sinnhaftigkeit
Der Nationalrat hat sich heute zur Armeebotschaft 2016 beraten. Der Nationalrat bewilligt 20 Milliarden Rahmenbudget, ohne dass abschlussfertige Projekte vorliegen würden. Die Armee mit Geld zu füttern, welches sie nicht braucht, ist gerade in Zeiten, wo sogar an der Bildung gespart wird, äusserst stossend. 1341 Millionen für das Rüstungsprogramm 2016, 572 Millionen für Immobilien und…
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Falsch verstandene Gleichberechtigung
Eine vom Bundesrat eingesetzte Studiengruppe empfiehlt, die Wehrpflicht auch auf Frauen auszudehnen. Was als Gleichberechtigung verkauft wird, ist in Wahrheit jedoch eine neuerliche Diskriminierung. Nach fast zwei Jahren veröffentlichte die Studiengruppe Dienstpflichtsystem im Juli ihren Bericht. Er hat es in sich: Künftig sollen auch Frauen Dienst leisten und Wehrpflichtersatz bezahlen. Der gesamte Bericht geht von…
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Mit Sicherheit erschüttert
Der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag, gemäss Eigenwerbung auch Cyber-Security-Spezialist, wurde Opfer eines Hackerangriffes. Das ist beispielhaft für die Probleme der Datensicherheit in der Schweiz – und hat Auswirkungen auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG). Der Begriff «Cyber» geistert durch viele Diskussionen. SicherheitspolitikerInnen aller Couleur sehen darin seit einigen Jahren eine neue permanente Bedrohung. Die Analysestelle Informationssicherung des…
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Lizenz zum Geldvernichten
Die Armee taumelt seit Jahren von Skandal zu Skandal. Beschaffungen von Informatiksystemen, die nie in Betrieb gehen. Panzer, die in Stollen versteckt werden und vergessen gehen. Führungsleute, die Medienvertreter verhöhnen und beschimpfen. Datenlecks in IT-Systemen. Die Aufzählung könnte beliebig verlängert werden. Man sollte meinen, dass sich diese Endlosschleife an Skandalen insofern auf die Armee auswirken,…
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Schnüffeln ohne Grenzen?
Das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG), das am 25. September zur Abstimmung kommt, ist ein Angriff auf Freiheit und Grundrechte. Verdachtsunabhängige Massenüberwachung macht die Schweiz zum Schnüffelstaat und die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten birgt hohe Risiken. Die GSoA steht ein für ein klares Nein zum NDG. Die Schweiz ist ein Land mit einer wenig ruhmreichen Geschichte, was…
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Keine Wehrpflicht für Frauen!
Mit Befremden hat die GSoA die Äusserungen der Studiengruppe Dienstpflichtsystem zur Kenntnis genommen. Neu soll eine Dienstpflicht auch für Frauen gelten. Diese Idee der Armeefans ist unter Anbetracht der Tatsache, dass die Rekrutierungsquote bei Männern seit mehreren Jahren ständig sinkt, nachvollziehbar. Doch geht der Entscheid, die fehlenden Männer mit weiblichen Staatsbürgerinnen zu kompensieren, komplett in…
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Kein Einsatz der Armee gegen Geflüchtete!
Die Pläne, die Armee im Falle einer Asyl-Krise einzusetzen, erinnert an die militärische Flüchtlings-Abwehr während des Zweiten Weltkriegs. Seit dem 24. Februar besteht die konkrete Gefahr, dass die Armee gegen Geflüchtete eingesetzt wird. Das VBS teilte 5’000 Soldaten die Verschiebung ihres Wiederholungskurses mit. Am Rande einer Pressekonferenz erklärte der Armeechef André Blattmann, «Ziel der Verschiebungen»…
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Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Nachdem der neue VBS-Vorsteher Guy Parmelin das Milliardengrab BODLUV 2020 vorerst gestoppt hat, steht nun eine Gesamtschau zur Luftwaffe an. Teil davon ist auch eine Neuevaluation des Kampfjetkaufes. Trotz ermutigenden Signalen aus dem VBS ist nicht zu erwarten, dass die Schweiz gänzlich auf Boden-Luft-Raketen und Kampfjets verzichtet. Im Gegenteil. Mit dem Entscheid, das Projekt BODLUV…
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Männer in der Pflicht
Seit Jahrzehnten jammern Medienschaffende und Politiker_innen, dass Frauen in den Chefetagen der Unternehmen fehlen würden – und dies, obwohl doch angeblich alles dafür getan wird, dass Männer und Frauen die gleichen Chancen haben. Kürzlich hiess es auf 20min.ch, dass sich Frauen trotz formaler Gleichberechtigung der Emanzipation verweigerten und stattdessen an alten, (aber immer noch gängigen)…