Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Contra: Zivilist bleiben!
Der Zivildienst ist eine sinnvolle Institution und die Arbeit der Zivis verleiht vielen Aufgaben ein menschliches Gesicht – doch darf dieses nicht zur Maskierung einer unmenschlichen Flüchtlingspolitik dienen. Überraschend war die Nachricht: das Grenzwachtkorps schreibt mehrere Zivildienststellen aus. Einen Einsatz soll es im Tessin geben, einen im Wallis – als Pilotversuche für weitere ähnliche Einsätze.…
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Pro: Zivis statt Soldaten!
Zivildienstleistende sollen an der Grenze flüchtende Menschen begleiten und betreuen. Das ist sinnvoll, auch wenn diese Einsätze keinen grundlegenden Wandel der unmenschlichen Schweizer Migrationspolitik bewirken. Im vergangenen Jahr verlangten verschiedene bürgerliche PolitikerInnen, dass angesichts der vielen flüchtenden Menschen die Armee an der Schweizer Grenze eingesetzt werden solle. Die GSoA reagierte an ihrer Vollversammlung mit einer…
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«Der Zivildienst droht unsere Milizarmee langsam, aber sicher zu zerstören»
Die MilitärbefürworterInnen in der Armee, der Zeitschrift «Schweizer Soldat» und dem Parlament haben ein Feindbild: den Zivildienst. Er gefährde die Armee in ihrem Innern, nehme ihr Leute weg und produziere nur «Soziales» statt «Sicherheit». Doch nun haben sie «die Bedrohung» erkannt. «Auf die Gefahr hin, dass wir uns wiederholen, sei hier noch einmal klipp und…
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Passentzug als Strafe bei Wehrpflicht-Schuldnern abgelehnt
Heute Morgen hat sich der Nationalrat mit den Änderungen beim Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe beschäftigt. Die ursprünglich vom Bundesrat vorgeschlagene und heute noch von der SVP vorgebrachte Idee, Wehrpflicht-Schuldnern den Pass zu entziehen, ist vom Tisch. Auch wenn der aus Sicht der GSoA schlimmste Vorschlag, Wehrpflicht-Schuldnern den Pass entziehen zu können, abgelehnt wurde, hat der…
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Ständerat anerkennt den Wert des Zivildienstes
Anders als der Nationalrat scheint der Ständerat den Wert des Zivildienstes anzuerkennen. Die kleine Kammer lehnte heute die zwei Motionen zur Schwächung des Zivildienstes ab. Die GSoA ist sehr erfreut über diese Entscheide. Gleich zwei Vorlagen zu Ungunsten des Zivildienstes standen heute im Ständerat auf dem Programm: Zum einen ging es um den Uniformierungszwang von…
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Militärverweigerer rehabilitieren!
Allein in den 1970er- und 80er-Jahren wurde knapp 10‘000 junge Schweizer wegen Militärverweigerung ins Gefängnis gesteckt. Ab dem Ende der 1960er-Jahre bis zur Einführung des Zivildienstes 1996 waren die Militärverweigerer eines der heissesten Themen in der Schweizer Politik. Hatte deren Zahl bis 1965 durchschnittlich knapp 40 pro Jahr betragen, schnellte sie 1966 auf 122 hoch.…
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Zivildienst als Sündenbock für die Sinnkrise der Armee
Die Rekrutierungsprobleme der Armee sind keine Neuheit. Anstatt sich grundlegende Fragen zu Sinn, Zweck und Aufgabe des Militärs zu machen, wird aber auf dem Zivildienst rumgehackt, um ihn möglichst unattraktiv zu machen. Die bürgerlichen PolitikerInnen sind dabei federführend. «Hau den Zivi» betitelte der Tagesanzeiger Mitte Juni einen Bericht über die geplanten Änderungen im Zivildienstgesetz. Man…
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Gleichstellung? Von wegen!
Bis im Jahr 2020 will der Bundesrat das aktuelle Dienstpflichtsystem überdenken. Grundlage dafür bildet der Bericht, den die Studiengruppe Dienstpflichtsystem bereits im Juni 2016 präsentiert hatte. Sie schlägt das «Norwegische Modell» für die Schweiz vor. Kern des norwegischen Modells ist die Dienstpflicht für Frauen und Männer. Allerdings leisten nicht alle ihre Diensttage: Die Armee kann…
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Militärverweigerer rehabilitieren!
Allein in den 1970er- und 80er-Jahren wurde knapp 10‘000 junge Schweizer wegen Militärverweigerung ins Gefängnis gesteckt. Ab dem Ende der 1960er-Jahre bis zur Einführung des Zivildienstes 1996 waren die Militärverweigerer eines der heissesten Themen in der Schweizer Politik. Hatte deren Zahl bis 1965 durchschnittlich knapp 40 pro Jahr betragen, schnellte sie 1966 auf 122 hoch.…
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Der verlogene Skandal
Das Führungsinformationssystem Heer (FIS Heer) ist bekanntlich ein millionenschweres Flop-Projekt. Anfangs Jahr hat das VBS definitiv entschieden, auf einen Teilbereich des ursprünglich geplanten Systems zu verzichten. Das Projekt wird vom VBS nun aber schön geredet – der Skandal nimmt somit seinen Lauf. Mit den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 wurden 700 Millionen Franken für das FIS Heer…