Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
-
Zivildienst als Sündenbock für die Sinnkrise der Armee
Die Rekrutierungsprobleme der Armee sind keine Neuheit. Anstatt sich grundlegende Fragen zu Sinn, Zweck und Aufgabe des Militärs zu machen, wird aber auf dem Zivildienst rumgehackt, um ihn möglichst unattraktiv zu machen. Die bürgerlichen PolitikerInnen sind dabei federführend. «Hau den Zivi» betitelte der Tagesanzeiger Mitte Juni einen Bericht über die geplanten Änderungen im Zivildienstgesetz. Man…
-
Gleichstellung? Von wegen!
Bis im Jahr 2020 will der Bundesrat das aktuelle Dienstpflichtsystem überdenken. Grundlage dafür bildet der Bericht, den die Studiengruppe Dienstpflichtsystem bereits im Juni 2016 präsentiert hatte. Sie schlägt das «Norwegische Modell» für die Schweiz vor. Kern des norwegischen Modells ist die Dienstpflicht für Frauen und Männer. Allerdings leisten nicht alle ihre Diensttage: Die Armee kann…
-
Militärverweigerer rehabilitieren!
Allein in den 1970er- und 80er-Jahren wurde knapp 10‘000 junge Schweizer wegen Militärverweigerung ins Gefängnis gesteckt. Ab dem Ende der 1960er-Jahre bis zur Einführung des Zivildienstes 1996 waren die Militärverweigerer eines der heissesten Themen in der Schweizer Politik. Hatte deren Zahl bis 1965 durchschnittlich knapp 40 pro Jahr betragen, schnellte sie 1966 auf 122 hoch.…
-
Der verlogene Skandal
Das Führungsinformationssystem Heer (FIS Heer) ist bekanntlich ein millionenschweres Flop-Projekt. Anfangs Jahr hat das VBS definitiv entschieden, auf einen Teilbereich des ursprünglich geplanten Systems zu verzichten. Das Projekt wird vom VBS nun aber schön geredet – der Skandal nimmt somit seinen Lauf. Mit den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 wurden 700 Millionen Franken für das FIS Heer…
-
GSoA kritisiert Angriff auf Zivildienst
Den Zivildienst immer unattraktiver zu machen lenkt nicht von der Tatsache ab, dass immer weniger Dienstpflichtige den Militärdienst für sinnvoll erachten. Die GSoA kritisiert den Angriff des Parlaments auf den Zivildienst stark. Das Parlament hat heute eine Motion überwiesen, die eine Änderung des Zivildienstgesetzes verlangt: Beim Wechsel in den Zivildienst sollen Dienstpflichtige nur noch die…
-
Armee-Orientierungstag für Frauen: Inakzeptabler Vorschlag
Bundesrat Guy Parmelin will anscheindend den Militärdienst auf Frauen ausweiten. Die GSoA ist klar gegen die Zwangsmilitarisierung von Frauen und Männern. Darum lehnt die GSoA den Vorschlag, einen obligatorischen Armee-Orientierungstag für Frauen einzuführen, ab. Seit Februar 2016 bringt Guy Parmelin immer wieder die Idee ins Spiel, den Militärdienst auf Frauen auszuweiten. Heute wurde nun definitiv…
-
Unmündigkeit, nicht Unsicherheit ist das Problem
Die Nato-Präsenz im Kosovo, in welche die Swisscoy eingebettet sind, steht für eine globale wie regionale Fehlentwicklung. Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des…
-
Erst kaufen, dann denken
Die Armee rüstet auf. Auf der Wunschliste der nächsten vier Jahre stehen Rüstungsgüter und Immobilienvorhaben im Gesamtwert von 1‘913 Millionen Franken. Zusätzlich steht nach dem Nein zum Gripen-Referendum 2014 auch die Beschaffung von neuen Kampfjets wieder im Raum. Die Armeebotschaft 2016 hat es in sich. Neu gibt es kein separates Rüstungs- und Immobilienprogramm mehr, sondern…
-
Das Hobby des VBS: Geld verschleudern
Heute hat der Bundesrat die Armeebotschaft 2017 veröffentlicht. Im „Blick“ verkündete zudem Thierry Burkart (FDP), die Schweiz brauche eine 13-Milliarden-Armee. Die Bürgerlichen haben anscheinend ein neues Hobby: Geld zum Fenster herauswerfen. In der heute veröffentlichten Armeebotschaft sticht vor allem ein Budget-Posten ins Auge: 225 Millionen Franken für zusätzliche Munition. Dies obwohl noch im letzten Dezember…
-
Faktenfreier Bodluv-Bericht
Das Projekt Bodluv ist schlicht und einfach gescheitert. Die GSoA stützt den Sistierungsentscheid von Bundesrat Parmelin, fordert aber weitergehende Massnahmen bei der Rüstungsbeschaffung und eine Sistierung aller laufenden Beschaffungsvorhaben. Das Projekt Bodluv war schon von Beginn an durchzogen von Fehleinschätzungen. So zeigt beispielsweise der Bericht des Untersuchungsbeauftragten, Kurt Grüter, nach der Sistierung des Projektes die…