Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Die GSoA beschliesst Stimmenthaltung
Wieso die Stimmenthaltung bei einer allfälligen Abstimmung zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) die sinnvollste Entscheidung ist und wieso eine hohe Stimmabstinenz der Armee massiv schaden würde. Die GSoA sagt nicht Nein zu einer Armeevorlage: Gibt’s so was? Ja, und zwar schon bei der letzten Armeereform, der Armee XXI. Doch nicht nur die historische Komponente, auch…
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Verschleierungen um eine Kaserne
Am 28. Februar sprachen sich 68 Prozent der GenferInnen für einen Kredit von 21 Millionen Franken und damit für den Bau der neuen Kaserne in Meyrin-Mategnin aus. Damit akzeptierten sie den Vorschlag des Staatsrates, der im Vorfeld der Abstimmungen absichtlich Dokumente zurückhielt und vordergründig den Bau von 1’500 neuen Wohnungen von der Annahme des Militärkredits…
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Keine Kriegsgeräte gegen Menschen aus Kriegsgebieten!
Gestern hat der Bundesrat zusammen mit den Kantonen ein “Asyl-Notfallkonzept” präsentiert. Ein Armee-Einsatz ist laut dem Entscheid bei gewissen Szenarien denkbar. Die GSoA wird sich mit aller Kraft gegen das Szenario “Armee an der Grenze” wehren. Auch wenn laut Bund und Kantonen das präsentierte “Notfallkonzept” nur im äussersten Fall einen Einsatz der Armee an der…
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Keine Armee-Einsätze gegen Geflüchtete!
Seit Februar besteht die konkrete Gefahr, dass die Armee gegen Geflüchtete eingesetzt wird. Das VBS teilte bereits 5000 Soldaten die Verschiebung ihres Wiederholungskurses mit, um für entsprechende subsidiäre Einsätze gewappnet zu sein. Ausserdem befinden sich Militärpolizeiformationen, ein Bataillon Infanterie-Durchdiener und zwei WK-Bataillone in Bereitschaft. Diese Pläne rufen die katastrophale Rolle der Schweizer Armee im Zweiten…
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Kosmetisches Reförmchen und skandalöser Duro-Kauf
Heute hat der Ständerat die Weiterentwicklung der Armee (WEA) und das Rüstungsprogramm 15+ behandelt. Die Auftragsvergabe für die Sanierung von Duro-Mannschaftstransportern im Umfang von einer halben Milliarde Franken wäre selbst einer Bananenrepublik unwürdig. Für eine allfällige Volksabstimmung über die WEA empfiehlt die GSoA Stimmenthaltung. Nach stundenlangen Debatten im Parlament und meterweise Papier liegt nun eine…
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Menschenverachtende Politik der CVP
In den letzten Wochen forderten verschiedene rechtsbürgerliche Politiker, Soldaten an der Grenze gegen Geflüchtete einzusetzen. Die GSoA verurteilt diese Forderung als realitätsfremd und menschenverachtend. Das letzte Mal, als die Armee tatsächlich an der Grenze eingesetzt wurde, war während dem Zweiten Weltkrieg. Damals wies die Armee jüdische Flüchtlinge ab und schickte sie so in den Tod.…
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Not macht erfinderisch!
Die Schweizer Armee befindet sich in Höchstform. Endlich stehen genug Flüchtlinge an der Grenze, um nach der konstanten Schelte der letzten Jahre mal wieder Taten vollbringen zu können. Die beste Armee der Welt wird an der Grenze gebraucht – und da eilen sie hin! Leider sind es dann doch etwas zu viele Kinder und Frauen,…
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Schleichender Nato-Beitritt
Im November 2016 jährt sich der Schweizer Beitritt zur «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) zum 20. Mal. Die Bilanz zeigt: Es bildeten sich schleichend intensivere Kooperationen zwischen PfP-Staaten und der Nato heraus und die Grenzen werden je länger je mehr verwischt. Ist das PfP ein Nato-Beitritt auf Raten? Und welche Rolle spielt in diesem Kontext…
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Genf als Militärkanton?
Am 28. Februar stimmt die Genfer Bevölkerung über den Bau einer neuen Kaserne in Meyrin GE ab. Die GSoA bekämpft die geplante Kaserne entschieden. In einer Vereinbarung aus dem Jahr 2012 versprach der Genfer Staatsrat dem VBS drei Dinge: Im Gegenzug für die Schliessung der Kaserne in Vernets würde er eine neue und grössere Kaserne…
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Militarisierung in Davos nimmt zu
Auch dieses Jahr wird das WEF (World Economic Forum) in Davos wieder mit einem immensen Militäraufgebot unterstützt. 4500 Soldaten sind in den kommenden Tagen in Davos im Einsatz – das sind 1500 mehr als vor einem Jahr. Zusätzlich wartet die USA mit einer eigenen Privatarmee auf Schweizer Boden auf. Die GSoA kritisiert die Tendenz der…