Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen. Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch…
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Uelis nächstes Luxusprojekt
Für 250 Millionen Franken will das VBS das Drohnensystem Hermes HFE 900 beschaffen. Dieses Drohnensystem weist komplett andere Leistungsdaten als die heute genutzte Aufklärungsdrohne Ranger 95 auf und ist sicherheitspolitisch kaum zu rechtfertigen. Doch auch die Herkunft der Drohne ist problematisch. Es grenzt an Lernresistenz, dass sich das VBS bereits ins nächste Rüstungsdebakel stürzen will.…
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Verfassungwidriger Einsatz der Armee in Basel
Am 4. und 5. Dezember tagte der MinisterInnenrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel. Damit die 1200 Delegationsmitglieder aus 57 Staaten auch ungestört diskutieren und dinieren konnten, wurden über 3’500 Angehörige der Armee eingesetzt, die weite Teile von Basel abriegelten und das alltägliche Leben der Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere von…
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SiK-S für Annahme der WEA
Gestern hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (Sik-S) die Weiterentwicklung der Armee angenommen. Es wird einmal mehr deutlich, dass die Armee auf der Suche nach neuen Feinden und Einsatzgebieten ist. Diese findet sie jedoch nicht mehr im militärischen, sondern vermehrt im zivilen Bereich. Währendem in Davos gerade 4500 Armeeangehörige das WEF beschützen, stimmte die Sicherheitspolitische…
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Militärpräsenz am WEF – Bald gang und gäbe auch bei anderen Veranstaltungen?
Auch am diesjährigen WEF ist die Armee mit einem immensen Militäraufgebot von rund 3000 Armeeangehörigen präsent und übernimmt somit Sicherheitsaufgaben im Innern. Mit der der geplanten Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird die rechtliche Grundlage für die Ausweitung der Einsätze im Innern geschaffen. Seit dem Jahr 2000 beschützen jährlich tausende Soldaten die Privatveranstaltung World Economic Forum…
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Armeehalbierung? Schön wärs!
Von Verwirrtaktiken und Scheinreduktionen. Eine kleine Orientierungshilfe im Zahlensalat zum Armeebestand im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Die NZZ titelte nach der Veröffentlichung der Botschaft des Bundesrates zur WEA: “Der Armeebestand wird halbiert” . “Die Armee (…) zu halbieren, ist absolut verfehlt”, hiess es in der Medienmitteilung der JSVP noch am selben Tag. „”Halbierung…
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Der Kampf gegen den Aufstand
In der Schweiz übernimmt die Armee immer mehr Polizeiaufgaben, und in Europa militarisiert sich die Polizei zusehends. Eine Bestandsaufnahme der Strukturen und Tendenzen im Bereich der Aufstandsbekämpfung. In Frankfurt am Main zeigte sich im Juni 2013, wie die Staatsmacht auf kritische Bewegungen, welche die herrschenden Verhältnisse grundlegend in Frage stellen, reagiert. Das kapitalismuskritische Blockupybündnis rief…
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Eine Scheinreduktion mit Ausrichtung gegen Innen
Am 1. Oktober wurde die Weiterentwicklung der Armee (WEA) in der Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) thematisiert – dies natürlich nicht ohne die GSoA! Während einer halben Stunde legten wir den StänderätInnen dar, welche Punkte an der geplanten Reform besonders stossend und teilweise geradezu gefährlich sind. Mit der WEA wird einmal mehr deutlich, dass die Armee…
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25 Jahre Armeeabschaffungsinitiative
Am 26.November 1989 hatten fast 36% der Stimmberechtigten für die Abschaffung der Armee gestimmt. Ein Grosserfolg für die GSoA-Initiative, der die politische Landschaft in der Schweiz erschütterte. «Die Schweiz hat keine Armee, die Schweiz ist eine Armee. » So steht es in Stellungnahme des Bundesrates zur Initiative «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine…
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Vielen Dank allen SpenderInnen!
Am 18. Mai feierten wir einen historischen Erfolg. Zwar wurde ein grosser Teil der Arbeit unentgeltlich gestemmt, dennoch schlug die Kampagne auch aufs Portemonnaie der GSoA. Dank den Spendeneinnahmen in den letzten Wochen, wird die GSoA ihre Arbeit auf einer soliden Basis weiterführen. Plakate, Flyerdruck, Versände in über eine Million Haushalte, T-Shirts, usw. – eine…