Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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GSoA gegen milliardenteures Massenheer ohne Sinn oder Auftrag
Der Ständerat hat heute die Weiterentwicklung der Armee behandelt. Dabei ist er, abgesehen von einigen kosmetischen Änderungen durch die Sicherheitspolitische Kommission, dem Bundesrat gefolgt. Anstatt eine realistische Bedrohungsanalyse durchzuführen und einen klaren Auftrag für die Armee zu formulieren, versucht der Ständerat, der Armee durch Assistenzdienste im Inneren künstlich zu einer Legitimation zu verhelfen. Dies ist…
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Nein zur Verschleuderung von Steuermilliarden für sinnloses Massenheer
Das Plenum des Ständerates ist heute auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) eingetreten. Anstatt diese Reform ohne adäquate Bedrohungsanalyse oder klarem Auftrag für die Armee an den Bundesrat zurückzuweisen, befindet sich nun damit die nächste plan- und konzeptlose Armeereform mitten im parlamentarischen Prozess. Die Armee sucht sich ständig neue Beschäftigungsfelder wie beispielsweise die innere Sicherheit,…
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Frauen in der Armee: eine Frage der Qualität und der Gleichberechtigung?
Letzte Woche äusserte sich die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) zur Ausdehnung der Allgemeinen Wehrpflicht auf Schweizer Frauen. Gemäss ihrem Präsidenten, Brigadier Denis Froideveaux, könnte die Armee dadurch aus einem noch breiteren Pool an Fähigkeiten die Besten auswählen. Dies käme einer Qualitätsoptimierung der Armee entgegen, so Froideveaux. Die tatsächliche Folge einer Wehrpflicht für Frauen wäre jedoch eine…
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Drohender Rückschritt beim Zivildienst
Seit seiner Einführung im Jahr 1996 dauert das Tauziehen um den Zivildienst an. Aktuell sehen MilitärbefürworterInnen ihre Armee erneut vom zivilen Ersatzdienst bedroht, weshalb sie ihn mit Nachteilen und Hürden versehen und damit unattraktiver und unzugänglicher machen wollen. Mit überwältigender Mehrheit haben die Schweizer Stimmberechtigten 1992 der Einführung eines zivilen Ersatzdienstes (Zivildienst) zugestimmt. Diese Zusage…
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Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen. Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch…
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Uelis nächstes Luxusprojekt
Für 250 Millionen Franken will das VBS das Drohnensystem Hermes HFE 900 beschaffen. Dieses Drohnensystem weist komplett andere Leistungsdaten als die heute genutzte Aufklärungsdrohne Ranger 95 auf und ist sicherheitspolitisch kaum zu rechtfertigen. Doch auch die Herkunft der Drohne ist problematisch. Es grenzt an Lernresistenz, dass sich das VBS bereits ins nächste Rüstungsdebakel stürzen will.…
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Verfassungwidriger Einsatz der Armee in Basel
Am 4. und 5. Dezember tagte der MinisterInnenrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel. Damit die 1200 Delegationsmitglieder aus 57 Staaten auch ungestört diskutieren und dinieren konnten, wurden über 3’500 Angehörige der Armee eingesetzt, die weite Teile von Basel abriegelten und das alltägliche Leben der Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere von…
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SiK-S für Annahme der WEA
Gestern hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (Sik-S) die Weiterentwicklung der Armee angenommen. Es wird einmal mehr deutlich, dass die Armee auf der Suche nach neuen Feinden und Einsatzgebieten ist. Diese findet sie jedoch nicht mehr im militärischen, sondern vermehrt im zivilen Bereich. Währendem in Davos gerade 4500 Armeeangehörige das WEF beschützen, stimmte die Sicherheitspolitische…
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Militärpräsenz am WEF – Bald gang und gäbe auch bei anderen Veranstaltungen?
Auch am diesjährigen WEF ist die Armee mit einem immensen Militäraufgebot von rund 3000 Armeeangehörigen präsent und übernimmt somit Sicherheitsaufgaben im Innern. Mit der der geplanten Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird die rechtliche Grundlage für die Ausweitung der Einsätze im Innern geschaffen. Seit dem Jahr 2000 beschützen jährlich tausende Soldaten die Privatveranstaltung World Economic Forum…
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Armeehalbierung? Schön wärs!
Von Verwirrtaktiken und Scheinreduktionen. Eine kleine Orientierungshilfe im Zahlensalat zum Armeebestand im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Die NZZ titelte nach der Veröffentlichung der Botschaft des Bundesrates zur WEA: “Der Armeebestand wird halbiert” . “Die Armee (…) zu halbieren, ist absolut verfehlt”, hiess es in der Medienmitteilung der JSVP noch am selben Tag. „”Halbierung…