Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Geheime Aufrüstungspläne des VBS
Die GSoA ist nicht überrascht über die heute vom Blick veröffentlichten geheimen Aufrüstungspläne des VBS. Seit seinem Amtsantritt hat Ueli Maurer das Militärbudget bereits um mehr als 25 Prozent aufgebläht – während die weltweiten Rüstungsausgaben sanken, insbesondere in Europa. Die Wunschliste des VBS zeigt, dass die Schweizer Armee noch immer im Denken des Kalten Krieges…
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GSoA sagt der Rüstungsindustrie den Kampf an!
Die 33. Vollversammlung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee stand ganz im Zeichen der Abrüstung. Im Restaurant Kreuz in Solothurn setzten heute die rund 50 Teilnehmenden der 33. GSoA-Vollversammlung gleich mehrere Akzente gegen die Rüstungsindustrie. Nach einem Vortrag des renommierten Drohnenexperten Otfried Nassauer kündigte die GSoA eine Kampagne gegen die Schweizer Kriegsindustrie an und…
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GSoA gegen milliardenteures Massenheer ohne Sinn oder Auftrag
Der Ständerat hat heute die Weiterentwicklung der Armee behandelt. Dabei ist er, abgesehen von einigen kosmetischen Änderungen durch die Sicherheitspolitische Kommission, dem Bundesrat gefolgt. Anstatt eine realistische Bedrohungsanalyse durchzuführen und einen klaren Auftrag für die Armee zu formulieren, versucht der Ständerat, der Armee durch Assistenzdienste im Inneren künstlich zu einer Legitimation zu verhelfen. Dies ist…
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Nein zur Verschleuderung von Steuermilliarden für sinnloses Massenheer
Das Plenum des Ständerates ist heute auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) eingetreten. Anstatt diese Reform ohne adäquate Bedrohungsanalyse oder klarem Auftrag für die Armee an den Bundesrat zurückzuweisen, befindet sich nun damit die nächste plan- und konzeptlose Armeereform mitten im parlamentarischen Prozess. Die Armee sucht sich ständig neue Beschäftigungsfelder wie beispielsweise die innere Sicherheit,…
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Frauen in der Armee: eine Frage der Qualität und der Gleichberechtigung?
Letzte Woche äusserte sich die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) zur Ausdehnung der Allgemeinen Wehrpflicht auf Schweizer Frauen. Gemäss ihrem Präsidenten, Brigadier Denis Froideveaux, könnte die Armee dadurch aus einem noch breiteren Pool an Fähigkeiten die Besten auswählen. Dies käme einer Qualitätsoptimierung der Armee entgegen, so Froideveaux. Die tatsächliche Folge einer Wehrpflicht für Frauen wäre jedoch eine…
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Drohender Rückschritt beim Zivildienst
Seit seiner Einführung im Jahr 1996 dauert das Tauziehen um den Zivildienst an. Aktuell sehen MilitärbefürworterInnen ihre Armee erneut vom zivilen Ersatzdienst bedroht, weshalb sie ihn mit Nachteilen und Hürden versehen und damit unattraktiver und unzugänglicher machen wollen. Mit überwältigender Mehrheit haben die Schweizer Stimmberechtigten 1992 der Einführung eines zivilen Ersatzdienstes (Zivildienst) zugestimmt. Diese Zusage…
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Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen. Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch…
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Uelis nächstes Luxusprojekt
Für 250 Millionen Franken will das VBS das Drohnensystem Hermes HFE 900 beschaffen. Dieses Drohnensystem weist komplett andere Leistungsdaten als die heute genutzte Aufklärungsdrohne Ranger 95 auf und ist sicherheitspolitisch kaum zu rechtfertigen. Doch auch die Herkunft der Drohne ist problematisch. Es grenzt an Lernresistenz, dass sich das VBS bereits ins nächste Rüstungsdebakel stürzen will.…
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Verfassungwidriger Einsatz der Armee in Basel
Am 4. und 5. Dezember tagte der MinisterInnenrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel. Damit die 1200 Delegationsmitglieder aus 57 Staaten auch ungestört diskutieren und dinieren konnten, wurden über 3’500 Angehörige der Armee eingesetzt, die weite Teile von Basel abriegelten und das alltägliche Leben der Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere von…
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SiK-S für Annahme der WEA
Gestern hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (Sik-S) die Weiterentwicklung der Armee angenommen. Es wird einmal mehr deutlich, dass die Armee auf der Suche nach neuen Feinden und Einsatzgebieten ist. Diese findet sie jedoch nicht mehr im militärischen, sondern vermehrt im zivilen Bereich. Währendem in Davos gerade 4500 Armeeangehörige das WEF beschützen, stimmte die Sicherheitspolitische…