Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Ueli Mäder zur Wehrpflicht
Immer mehr europäische Länder schaffen die obligatorische Wehrpflicht ab. Auch in der Schweiz hat der Bundesrat im Sommer 2004 die Diskussion um den Sinn der Miliz eröffnet. Ueli Mäder zur Frage, welche Chance eine Abschaffung der Wehrpflicht eröffnen könnte und was nach ihr folgen könnte. Was würde eine Abschaffung der Wehrpflicht gesellschaftspolitisch bedeuten? Ueli…
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Wehrpflicht-Tagung
(sl) Nachdem die Armee als Ganzes seit den ersten GSoA-Initiativen nur mehr eine scheinheilige statt heilige Kuh ist, droht nun die letzte heilige Kuh der ewiggestrigen Landesverteidiger geschlachtet zu werden: Die allgemeine Wehrpflicht. Nachdem der Bundesrat die Diskussion im Sommer 2004 selber ausgelöst hatte, kursierten verschiedene Modelle zur Frage, was nach der Abschaffung der Wehrpflicht…
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Soldatenkomitee
(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe. Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das “Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee” gegründet. In ihrer Plattform (auf www.soldatenkomitee.ch zu finden) erklären…
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EUFOR Einsatz in Bosnien
(sl) Wird die Schweiz auf dem Balkan verteidigt? Die Schweizer Armee will sich mit der symbolischen Anzahl von 20 Soldaten unter Führung Grossbritanniens an der EU-Truppe in Bosnien beteiligen. Es ist offensichtlich, dass dieser Einsatz nicht Bosnien, sondern den internationalen Plänen der Schweizer Armee nützen soll. Die Armeespitze versucht diese Einsätze zuweilen mit bedenklichen Argumenten…
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Zivil-Militärische Zusammenarbeit
Die CIMIC (Civil Military Cooperation) kommt dort zum Zuge, wo das Militär Aufgaben übernehmen muss, für die Soldaten nicht ausgebildet sind. Diese Kooperation ist brisant. Die Zusammenarbeit zwischen Militär und zivilen Organisationen ist seit den Interventionen im ehemaligen Jugoslawien in diversen Nachkriegssituationen stark ausgebaut worden. Von Andreas Buro* Die grosse Brisanz der zivil-militärischen Zusammenarbeit entsteht…
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Falsche militärpolitische Entscheidungen des Ständerates
Die GSoA nimmt die Entscheide des Ständerates zum Rüstungsprogramm 2004 mit zwiespältigen Gefühlen zur Kenntnis. Zwar hat der Rat mit der Ablehnung der Geniepanzer dem VBS den Auftrag für endlich glaubwürdige Sparmassnahmen erteilt, den die Armee auch bezüglich der geplanten Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu berücksichtigen hat. Trotzdem war er nicht gewillt, der fortwährenden Geldverschwendung in…
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Nein zur Militarisierung der Inneren Sicherheit
An einer Medienkonferenz der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) machten heute Kritikerinnen und Kritiker der inneren Einsätze der Armee auf die Konsequenzen und Gefahren solcher Einsätze aufmerksam. Josef Lang, Nationalrat aus Zug, wird nächsten Mittwoch im Namen einer SIK-Minderheit den Nichteintretensantrag stellen für die drei Vorlagen zur inneren Militarisierung in den Bereichen Botschaftsbewachung,…
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Innere Sicherheit
Der bundesrätliche Entscheid vom Mittwoch, 8. September 2004 zur Schaffung eines Krisenstabes unter Samuel Schmid sowie zur Ausrichtung des Militärs auf Einsätze im Innern sind weitere Schritte hin zur Militarisierung der inneren Sicherheit der Schweiz. Anstatt die Konsequenzen aus dem Wegfall des Verteidigungsauftrages zu ziehen und die Armee massiv oder generell abzubauen, drängt sich die…
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Militärische Ermittlungen gegen GSoA-AktivistInnen
Wie das St. Galler Tagblatt im Militärjustizfall des Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler aufdeckte (28.8.2004), befasst sich der Oberauditor der Militärjustiz aktuell auch mit dem Fall einer Protestaktion der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee. Die GSoA hat zusammen mit den jungen Grünen, der Juso und der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung im Januar 2004…
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Kein Gewinn für Bosnien-Herzegowina
Die EU wird Ende 2004 die Nato in Bosnien-Herzegowina ablösen – und die schweizer Armee will dabei sein. Die Schweiz will dabei sein – weil sie neue Auslandeinsätze sucht und den Anschluss an die Euroarmee nicht verpassen will. Doch für Bosnien-Herzegowina sind Schweizer Soldaten kein Gewinn. «Die Entsendung von schweizerischen Armeeangehörigen ermöglicht (…) einen wertvollen…