Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Wie es zum Gripen-Referendum kam – eine Chronologie
17.12.2007: Der Nationalrat stimmt einem 8-Millionen-Kredit im Posten Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) zu. Jo Lang kündigt eine Volksinitiativegegen neue Kampfjets an. Die GSoA beschliesst zwecks Initiativ-Vorbereitung einen eigenen PEB in der Höhe von Fr. 88.80. 30.3.2008: Die GSoA-Vollversammlung beschliesst im Kreuz Solothurn die Lancierung einer Volksinitiative: «Der Bund beschafft bis zum 31. Dezember 2019…
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Schlechtes Produkt schlecht verpackt
In einem Punkt war man sich nach der Gripen-Abstimmung von Links bis Rechtseinig. Die Kampagne für den Gripen war ein Desaster. Geprägt war die Kampagne von drei grossen Widersprüchen. Widerspruch 1: Ueli Maurer war mit einer selbst auferlegten Hypothek in den Abstimmungskampf gestartet. Schliesslich hatte er höchstpersönlich im Jahr 2009 dem Gesamtbundesrat beantragt, die Evaluation…
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Grosser Sieg gegen die europäische Aufrüstung
Am 15. April 2013 gründete die GSoA zusammen mit der Swedish Peace and Arbitration Society (SPAS) die «Swedish-SwissAlliance against Fighter Jets». Ziel dieser internationalen Allianz war es, den Kauf des Gripen zu verhindern. Damit sollte nicht nur die Schweiz vor der Aufrüstung bewahrt, sondern auch Schweden zum Nachdenken gebracht werden. Am 13. Juni 2013 sind…
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Die GSoA soll sich zurückhalten…
… verlangten nicht wenige, als am 9. Oktober das Referendum gegen den Gripen ausgerufen wurde. Sonst würde die Gripen-Frage wieder mal zur Gretchenfrage der Schweizer Armee. Dass die gesamte schweizerische Linke vor Jahren die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm festgeschrieben hatte, war nicht so wichtig; Parteiprogramme sind wie die Wahlversprechen Christoph Darbellays: sehr unverbindlich. Die…
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Armeekritik wird mehrheitsfähig
Am 18. Mai verlor die Armee zum ersten Mal in der Geschichte eine rein militärpolitische Vorlage. Mehr als 53% der Stimmenden sagten Nein zu 22 neuen Kampfjets. Auch wenn die Konsequenzen der Abstimmung noch nicht komplett absehbar sind – das Nein vom 18. Mai wird einen Abdruck in der Geschichte der Armeepolitik hinterlassen. «Die GSoA…
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Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal seit langer Zeit (seit der Annahme der Rothenturm Initiative 1987) haben wir eine militärpolitische Abstimmung gewonnen. Armeekritik wurde damit an der Urne mehrheitsfähig. Die GSoA war dabei in zentraler Rolle aktiv – wenn auch bewusst im Hintergrund. Feiern und geniessen wir diesen Sieg gründlich…
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Sicherheitspolitische Kommission will Gripen-Gelder im VBS bunkern – Plan B für die Kampfflugzeug-Beschaffung droht
Nach dem Ständerat befürwortet auch die SiK-N das Rüstungsprogramm 2014 und stellt für das Ausserdienststellungsprogramm, worin u.a. auch die Tiger F-5 enthalten sind, einen Antrag auf Nichteintreten. Zusätzlich verlangt sie ein bisher ungeplantes Rüstungsprogramm, in das sämtliche freigewordenen Gripen-Gelder fliessen sollen – ein skandalöser Prozess. Als das Nein zum Gripen fiel, war klar, dass die…
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Finanzpolitischer Erfolg für die StimmbürgerInnen
Heute hat der Bundesrat über die Finanzen der Armee diskutiert und beschlossen, den Armeeplafond für die Jahre 2014-2016 wieder zu senken. Wie viel Geld die Armee nach 2016 erhält, will der Bundesrat erst im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Die GSoA ist erfreut über die Tendenz des Bundesrates, die Budgeterhöhung der Armee rückgängig zu…
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Gripen-Abstimmungssieg: Armeekritik wird mehrheitsfähig
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) freut sich über die Ablehnung des Kaufs neuer Kampfflugzeuge. Eine Mehrheit der Stimmberechtigten hat klar zum Ausdruck gebracht, dass zehn Milliarden in zivilen Bereichen besser investiert sind als in sinnlosen Rüstungsgeschäften. Die Ablehnung des Kaufs neuer Kampfjets ist ein grosser Erfolg für die Friedenspolitik. Dass die Schweizer…
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Noch 5 Tage bis zu den Abstimmungen!
Die Gripen-Abstimmung steht auf der Kippe. Diesen Sonntag entscheidet die Schweiz über den Kauf der neuen 22 Kampfjets. Der Weg hierhin war anstrengend. Jetzt ist der Zeitpunkt für einen fulminanten Schlussspurt gekommen. Es wird sehr knapp für das Referendum gegen den Gripen: Bei den letzten Umfragen sprachen sich 51% der Stimmberechtigten für ein NEIN zum…