Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Die Lügen im Gripen-Abstimmungskampf
Das VBS hat im Gripen-Abstimmungskampf teilweise Falschaussagen verbreitet. Das gibt wenig Vertrauen für die nun wieder anlaufende Beschaffung. Im Interview mit der NZZ beantwortete Luftwaffenchef Aldo Schellenberg kurz vor der Abstimmung über den Gripen die Frage, ob die Tiger-Flotte nächstens ausgemustert wird, folgendermassen: «Die Kosten, die die Aufrechterhaltung der Tiger-Flotte verursachen würden, sind mit Blick…
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Parlament im Dienst des VBS
Der Nationalrat hat heute die Armeebotschaft 2017 verabschiedet und hinterlässt einmal mehr den Eindruck, dem VBS kritiklos alle Wünsche zu erfüllen. Einziger Lichtblick: Die grosse Kammer hat die Erdkampffähigkeit für die F/A-18 abgelehnt. Für die Armee ist mindestens einmal pro Session Weihnachten. Heute Morgen war es mal wieder so weit: Das Parlament bewilligte Munitionskäufe für…
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Kampfjets: Demokratiepolitischer Super-GAU
Die Expertengruppe des VBS hat heute ihren Bericht zur geplanten Kampfjetbeschaffung veröffentlicht. In vier Szenarien mit Kosten zwischen 5 und 18 Milliarden wird dargelegt, wie das VBS neue Kampfjets beschaffen will. Zudem wird deutlich, dass der Kauf neuer Kampfjets am Volk vorbeigemogelt werden soll. Die GSoA stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen jegliche Beschaffung von…
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Sicherheitspolitische Kommission will Mittelland bombardieren
Heute hat die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) die Erdkampffähigkeit für die F/A-18 wieder in die Armeebotschaft 2017 aufgenommen. Die SIK vertraut somit der Analyse des Bundesrates nicht, dass das Projekt zu wenig ausgereift sei, und will weitere Millionen aus dem Fenster werfen. Die Erdkampffähigkeit für die Schweizer Luftwaffe ist gemessen an der vorherrschenden Militärdoktrin nicht nachzuvollziehen.…
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Bomben mit der Nato
Nur zwei Jahre nach dem Nein der Stimmberechtigten zum Kauf des Kampfjets Gripen, läuft die Propagandamaschine der Rüstungsindustrie für neue Kampfflugzeuge bereits wieder heiss – mit den krudesten Argumenten. Die Studiengruppe für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge packt alte Wünsche der Armee wieder aus. Wie bereits beim Gripen geplant, soll auch das neue Kampfflugzeug fähig sein,…
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Kampfjets: VBS politisiert am Volk vorbei
An der heutigen Pressekonferenz kündigte Bundesrat Guy Parmelin an, dass dem Parlament im nächsten Jahr ein Kreditantrag zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) in der Höhe von 10 Millionen Franken zur Beschaffung neuer Kampfjets unterbreitet werden soll. Die GSoA verfolgt den Prozess und setzt alles daran, dass der Kampfjet-Entscheid dem Volk unterbreitet wird. Obwohl die…
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30 Milliarden für neue Kampfjets?
Heute hat der “Blick“ aufgedeckt, dass die Armee 55 neue Kampfjets für 10 Milliarden Schweizer Franken beschaffen will. Die Kosten über die gesamte Lebensdauer werden sich auf 20 bis 30 Milliarden Franken belaufen. Die GSoA wird dieses Geschäft an der Stimmurne bekämpfen. Beim VBS ist der Shopping-Rausch ausgebrochen – statt einzelne Franken zählt man aber…
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Gripen-Nein: Eine Verpflichtung für die Zukunft
Das Volks-Nein zum Gripen am 18. Mai 2014 war ein historischer Sieg über die Armee. In diesem Kampf spielte die GSoA über all die Jahre die Schlüsselrolle. Jetzt geht es darum, die anstehenden Rüstungsprojekte zu bodigen. Die deutliche Mehrheit des Volkes über die milliardenschwere Gripen-Beschaffung war der erste Absturz einer reinen Militärvorlage: Beim Ja zur…
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Heisse Luft über Payerne
Diesen Herbst fand das 100-jährige Jubiläum der Schweizer Luftwaffe statt und dazu die grösste Militärflugshow Europas, die Air14 in Payerne. Sie produzierte viel Lärm, Kerosingestank und Stau auf der A1, und die schweizerische Kampfjet-Flotte kam zu dem Einsatz, zu welchem sie hauptsächlich angeschafft wurde: Pirouetten-Fliegen mit roten und weissen Kondensstreifen. Den Gripen hatte Saab nur…
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Was passiert mit den Gripen-Geldern?
Nach dem Nein zu neuen Kampfflugzeugen ist das Gerangel um die jährlichen 300 Millionen losgegangen, die für den Gripen reserviert waren. Die bürgerlichen Kräfte im Parlament wollen das Geld bei der Armee belassen. Sie könnten sich durchsetzen. Das Nein am 18. Mai war nicht nur ein Nein zur Aufrüstung, es war auch ein klares Nein…