Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Eine Lösung ohne Problem
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat das Geschäft rund um den Gripen auf den Herbst vertagt. Nach den widersprüchlichen Ständeratsabstimmungen im März scheinen selbst die Sachverständigen die Übersicht verloren zu haben. In der Frühlingssession behandelte der Ständerat als Erstrat die Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen und das dazugehörende Fondsgesetz. Dem Kauf stimmte der Ständerat grundsätzlich zu.…
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Schwedisch-schweizerische Allianz gegen neue Kampfjets
An einer Medienkonferenz gaben heute die grössten schwedischen und schweizerischen Friedensorganisationen ihre Allianz gegen das Gripengeschäft bekannt. Ziel der Allianz ist es, den geplanten Gripen-Deal zwischen Schweden und der Schweiz zu verhindern. Anna Ek, Präsidentin von Svenska Freds- och Skiljedomsföreningens, der grössten skandinavischen Friedensorganisation, machte klar, dass es sich beim Gripen nicht um ein schwedisches…
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Aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben!
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat heute zum wiederholten Mal über die Beschaffung des Gripens diskutiert. Die Kommission entschied mit 20 zu 3 Stimmen das Geschäft bis auf weiteres zu sistieren. Die SicherheitspolitikerInnen wollen warten, bis alle offene Fragen mit Schweden geklärt sind und der definitive Kaufvertrag vorliegt. Seit mehreren Jahren wird nun darüber beratschlagt,…
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Doch 5 Milliarden für die Armee
Der Nationalrat hat heute einer Motion zugestimmt, die verlangt, das Armeebudget auf 5 Milliarden pro Jahr aufzustocken und nicht auf die vom Bundesrat vorgeschlagenen 4.7 Milliarden. Das bedeutet, dass nun nahezu alle geplanten Einsparungen des Sparprogramms KAP 2014 in die Armee fliessen würden. Die GSoA ist empört über diese Aufrüstung auf Kosten der zivilen Bereiche.…
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Der Ständerat stimmt dem Kauf neuer Kampfflugzeuge nur knapp zu
Der Ständerat hat heute dem Kauf der neuen Kampfflugzeuge knapp, mit 20 zu 22 Stimmen, zugestimmt. Gleichzeitig hat er aber die Mittel, die dazu nötig sind nicht freigegeben. Die GSoA hat in ihrer Aktion heute Morgen auf dem Bundesplatz gezeigt, wo die 3.1 Milliarden Franken sinnvoller eingesetzt werden könnten. Gleichzeitig lehnte der Ständerat die Initiative…
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Sujet für das Kampfjetreferendum gesucht
Das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge, bestehend aus verschiedenen Parteien und Gruppierungen, ergreift demnächst das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.Ein einheitliches Sujet mit Wiedererkennungswert soll unsere Kampagne während dem Sammeln der Unterschriften und in der Abstimmungsphase begleiten. Das Motiv sollte… möglichst einfach gehalten sein unterschiedlich einsetzbar sein (vom Abstimmungsplakat bis zum Briefkopf) idealerweise auch zweifarbig…
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Stahlhelmfraktion im neoliberalen Gleichschritt
Der Kauf des Gripen soll über ein referendumsfähiges Sparprogramm, genannt «KAP», finanziert werden. «KAP» heisst «Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungsprogramm». Die Folgen wären massive Einschnitte im Bundeshaushalt – auf Kosten der Schwächsten. Die Misere nimmt schon lange ihren Lauf. Steuern werden gesenkt und die Sparwut und Angst vor Defiziten führt zu Leistungskürzungen. Der Staatsabbau trifft in aller…
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Zum Greifen nahe
Die Entwicklung von Kampfjets wird immer teurer. Falls sich die Schweiz gegen den Kauf neuer Kampfjets aussprechen wird, könnte das den schwedischen Rüstungskonzern Saab in den Ruin treiben. Denn ausser der Schweiz sind weit und breit keine Abnehmer für den Gripen in Sicht. In der Schweiz schleicht der Gripen-Deal momentan durch die parlamentarischen Institutionen. Sowohl…
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Wenn Jäger vom Himmel fallen
Zwischen 1959 und 1963 starben 15 Hunter-Piloten der Schweizer Luftwaffe bei Abstürzen. Dieser «Kollateralschaden» des Schweizer Kampfjet-Einsatzes wird im Buch «Schattenflug» und dem darauf aufbauenden Film «volo in ombra» aufgearbeitet. Insgesamt 160 Hunter-Kampfflugzeuge kaufte das Schweizer Militär ab 1958. Davon stürzten 30 Stück ab, viele davon kurz nach der Inbetriebnahme. Bei einem solchen Absturz starb…
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GSoA fordert echte Sicherheitspolitik
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats hat heute den Kauf des Gripen zur Annahme empfohlen hat. Die GSoA wird in einem breiten Bündnis das Gripen-Fondsgesetz per Referendum bekämpfen. Die Scharaden und das Gezwänge der bürgerlichen Sicherheitspolitiker für neue Kampfflugzeuge hat schon lange nichts mehr mit sachlicher Politik für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu tun.…