Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Die GSoA ist die beste Medizin gegen Gripen
Die GSoA protestierte diesen Samstag am Pistenfest in Birrfeld gegen den geplanten Kauf des Gripen. Saab nutzte dieses Wochenende, um am Pistenfest in Birrfeld Werbung für ihren Kampfjet zu machen. Mit dem Modell eines Gripsen-Jets, in dem sich jede/r hineinsetzen und als KampfjetpilotIn fühlen konnte, versuchte Saab die Fest-BesucherInnen vom Gripen zu überzeugen. Für die…
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Undurchsichtiges Treiben bei der Kampfjetbeschaffung
Die Subkommission des Nationalrates hat heute an ihrer Medienkonferenz Stellung genommen zur Beschaffung der neuen Gripen-Kampfjets. Anstatt offene Fragen zu beantworten, sind weitere Fragezeichen hinzugekommen. Neue Kampfjets sind sicherheitspolitisch unsinnig und finanzpolitisch desaströs. Die GSoA ist überzeugt, dass sich das Schweizer Stimmvolk von der Verwirrungstaktik Ueli Maurers nicht hinters Licht führen lassen wird. Was von…
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Konsens im Gripen-Deal?
Die beiden Amtskollegen Ueli Maurer und Karin Enström haben sich zwar in einer «Declaration of Intent» das militärische Ja-Wort gegeben. Dennoch stehen dem Gripen-Deal noch einige Hürden im Weg. Der Gripen-Deal wird nicht nur in der Schweiz kritisch beobachtet. Auch in Schweden ist das Geschäft keineswegs in trockenen Tüchern. Beide Länder stellen sich auf den…
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„Declaration of Intent“- eine reine Propaganda- Aktion
Heute haben Ueli Maurer und die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström eine sogenannte „Declaration of Intent” unterzeichnet. Die GSoA sieht dieses Dokument als reine Beruhigungsmassnahme, um die Zweifel rund um den Gripenkauf zu zerstreuen. Trägt die Schweiz die Entwicklungskosten mit? Sind diese Kosten in der Offerte für die 22 Gripen enthalten? Wie weit verpflichtet sich die…
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Bomben für den Gripen
Zusammen mit den neuen Kampfflugzeugen bestellt das VBS auch Lenkbomben der neusten Generation. Die Hightech-Munition zur Bombardierung von Bodenzielen wird fast 100 Millionen Franken kosten. Der Gripen-Deal umfasst nicht nur die Lieferung von Kampfjets. Zusätzlich zu den schwedischen Flugzeugen will das VBS auch eine neue Generation von Luft-Boden-Munition kaufen. Sowohl lasergestützte wie auch GPS-gesteuerte Bomben…
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Das Geschäft der Antidemokraten
Die Kommunikation rund um die milliardenteure Kampfjetbeschaffung ist ein heilloses Durcheinander. Eine aus demokratiepolitischer Sicht höchst bedenkliche Aussage blieb fast unbeachtet: Ueli Maurer kündigte an, wie er im Falle einer Volksabstimmung die Bevölkerung hinters Licht führen will. Wir erinnern uns: Im Oktober 2009 hat Ueli Maurer im Bundesrat den Verzicht auf die Beschaffung von Kampfflugzeugen…
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Internationales Bündnis gegen schwedische Kampfjets
Am 15. April fand die diesjährige GSoA-VV im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Die schwedischen Kampfflugzeuge und der arabische Frühling waren die beiden Themenschwerpunkte. Gleich zu Beginn der Vollversammlung ging ein Raunen durch die Reihen. Die Vorstellungsrunde zeigte, dass neben den TeilnehmerInnen aus allen Ecken der Schweiz auch dieses Jahr wieder jemand von der Gruppe…
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Wieder verschoben
Erneut hat der Bundesrat die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge auf die lange Bank geschoben. Man wolle zunächst die Entscheidung Schwedens abwarten. Die Schweizer Beschaffung des Gripen ist eng verbunden mit Entscheidungen, die in Schweden getroffen werden. Dort will man Kampfjets des neuen E/F-Typs beschaffen, um das Gripen-Projekt überhaupt am Laufen halten zu können. Ohne solche staatliche…
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Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser Es wird ja generell nicht wenig gelogen in der Politik. Aber vor den Abstimmungen über GSoA-Initiativen gehört das Lügen unter bürgerlichen SicherheitspolitikerInnen offensichtlich zum rhetorischen Standardrepertoire. Beispiel 1: Vor der Abstimmung über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» behaupteten die Rüstungslobbyisten um CVP-Bundesrätin Doris Leuthard, die Schweiz liefere gar keine…
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GSoA wird das Referendum ergreifen
Der Bundesrat hat heute eine gemeinsame Beschaffung der Kampfjets mit Schweden beschlossen. Das bedeutet die Auslieferung des Gripen verzögert sich um weitere zwei Jahre. Dadurch zeigt sich einmal mehr, auf was für wackeligen Beinen der Kampfjet-Deal sowohl in der Schweiz als auch in Schweden steht. Des Weiteren schlägt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung des…