Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Notfalls Referendum gegen Kampfjets
Es ist zu befürchten, dass die 100‘000er Armee im Bundesparlament durchkommt. Eher unwahrscheinlich ist, dass auch die neuen Kampfjets verbindlich beschlossen werden. Notfalls bleibt das Referendum. Am 1. Juni hat der Ständerat zwei Beschlüsse gefasst, die zu einer schlagartigen Erhöhung der Militärausgaben führen. Erstens will er eine 100‘000er Armee, die jährlich mindestens 750 Millionen Franken…
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Undemokratischer Wirrwarr in der SiK
Aus Angst vor dem Volk wollen die Militärköpfe in der SiK 5,1 Milliarden Betriebs- und 6,2 Milliarden Investitionskosten in einen Ausgabenplafond von 5 Milliarden stopfen. Die GSoA wird dagegen das Referendum oder jegliche andere notwendige Massnahme ergreifen. Sowohl im Zusatzbericht zum Armeebericht 2010 als auch in der Ergänzung des Zusatzberichts hält das VBS fest, dass…
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Spassmassnahmen statt Sparmassnahmen
Die letzten Geschehnisse im Ständerat lassen aufhorchen. Insgesamt 6,2 Milliarden wollen die ParlamentarierInnen eingesparen, um neue Kampfjets zu beschaffen. Kampfjets, die nicht nur sinnlos in den Hangars stehen werden, sondern auch ständig und nach ihrer Betriebszeit teuer entsorgt werden müssten. Das alles bringt ungeheure Kosten mit sich. Entsprechend dem Papier, das die Finanzverwaltung einem Journalisten…
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Letztes Aufbäumen der Kampfjet-Fanatiker
Diskussionen um Kampfjetbeschaffungen waren häufig mehr an Wunschträumen von Militaristen orientiert, als an den realen finanziellen Gegebenheiten. Letzten November hat die GSoA anlässlich einer ausserordentlichen Vollversammlung beschlossen, ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» zurückzuziehen. Gleichzeitig haben wir der Schweizer Bevölkerung ein Versprechen abgegeben: Sollten neue Beschaf fungs – gelüste auftauchen, werden wir dafür sorgen, dass die…
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Bürgerliche NationalrätInnen auf LSD?
Der Nationalrat hat am Mittwoch eine Motion gutgeheissen, die 4 Milliarden Franken (in Zahlen: 4‘000‘000‘000) für die Beschaffung neuer Kampfjets bereitstellen will. Die bürgerlichen Parteien haben dem Anliegen in einem Anflug von unbändiger Spendierlaune fast geschlossen zugestimmt. Der Entscheid ist so weit von der Realität entfernt, dass man sich fragen muss, welche chemischen Substanzen die…
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Unverständlicher Entscheid des Nationalrats
Die GSoA kritisiert den heutigen Entscheid des Nationalrats scharf, die SiK-Motion zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge anzunehmen. Es ist unverständlich, dass das Parlament auf die kurzsichtige Zwängerei der Kampfjet-Fanatiker eingeht. Die GSoA hofft auf die Vernunft des Ständerats – andernfalls wird sie das Referendum ergreifen. Mit dem heutigen Entscheid des Nationalrats soll der Ausgabeplafonds für die…
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50’000 Franken pro Unterschrift
Die Vollversammlung der GSoA hat am 13. November 2010 beschlossen, die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Warum von Anfang an klar war, dass die Schweiz keine neuen Kampfjets kauft – aber die Initiative trotzdem nötig war. Die NZZ schrieb: «Die GSoA triumphiert.» und der Tagesanzeiger titelte: «Erfolg für die GSoA». Natürlich wäre ein Abstimmungssieg an…
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Unsinnige Geldverschleuderung für Luft-Luft-Raketen
Die GSoA nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die Schweizer Armee in Tucson auf Einkaufstour gehen möchte. Laut Medienberichten will die Armee 180 Luft-Luft-Lenkwaffen im Wert von über 350 Millionen Franken kaufen. Es gibt kein mögliches Einsatzszenario für diese Lenkwaffen, ausserdem sind sie für den Luftpolizeidienst absolut ungeeignet. Die Wahrscheinlichkeit, dass in der Schweiz Raketen…
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Kampfflugzeuge versenkt
Wir habens geschafft – das Ziel unserer Initiative, bis 2020 keine Kampfflugzeuge zu kaufen, wurde erreicht! An der Vollversammlung vom letzten Samstag hat sich die GSoA einstimmig für den Rückzug unserer Initiative ausgesprochen. Die GSoA dankt den unzähligen Aktivistinnen und Aktivisten, welche massgeblich zum Erfolg der Initiative beigetragen haben. Nur dank ihrer unermüdlichen Arbeit konnten…
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GSoA zieht Initiative zurück – Ziel der Initiative gegen neue Kampfflugzeuge ist erreicht
Die Vollversammlung der GSoA hat heute in Bern entschieden, ihre Initiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vor 2020 zu verhindern, hat die GSoA erreicht. Gleichzeitig hat die GSoA beschlossen gegen allfällige erneute Beschaffungsversuche das Referendum zu ergreifen. Der Druck der GSoA-Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ hat dazu geführt, dass…