Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Moratoriums-Initiative wird zum Richtungsentscheid
Die GSoA hat heute in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrates die Initiative gegen neue Kampfflugzeuge vorgestellen. Die GSoA hat die Initiative im Juni 2009 mit rund 108’000 gültigen Unterschriften eingereicht. Nur dank der Initiative werden die Schweizer Stimmberechtigten über den geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge entscheiden können. Die Initiative sieht ein Beschaffungs-Moratorium bis 2019 vor.…
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Zweifel kommen endlich auch im Bundesrat an
Wie heute das Schweizer Radio DRS und die Presseagentur AP berichten, soll sich Bundesrat Maurer für einen Verzicht auf die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen ausgesprochen haben. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst diese neueste Entwicklung und sieht ihre Position bestätigt. Die GSoA hat schon vor der Lancierung ihrer Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“,…
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Haben wir die neuen Kampfjets bereits verhindert?
Manchmal reicht schon der Druck einer bevorstehenden Abstimmung, um Politiker zum Umdenken zu bewegen. Genau das scheint zur Zeit beim unsinnigen Vorhaben zu passieren, Milliarden für neue Kampfjets auszugeben. Waren die bürgerlichen Parteien vor der Einreichung unserer Initiative noch geschlossen für die sicherheitspolitisch unsinnige und friedenspolitisch verheerende Beschaffung, so bröckelt die Koalition jetzt immer mehr.…
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Höhenflüge und Bruchlandungen
«Der grösste Militärflugplatz der Schweiz befindet sich», so behaupteten einst böse Zungen, «am Grund des Bodensees.» Über Kampfflugzeuge, faszinierende Objekte, die viel über das Land, seine Politik und seine Gesellschaft erzählen, wurde gerade in der Schweiz immer wieder heftig gestritten. Dieses Buch von Roman Schürmann zeigt: Jedes Mal, wenn es um neue Kampfflugzeuge geht, ist…
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Wie Geschäfte im Rüstungsbusiness ablaufen
Immer wenn es um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge geht, ist Korruption im Spiel. Auch die drei Anbieter EADS, Saab-BAE und Dassault, welche an der Ausschreibung für die Beschaffung in der Schweiz teilnehmen, sind keine unbeschriebenen Blätter. Gegen EADS wurde wegen Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung in Österreich 2003 ermittelt. Dassault soll 2002 Bestechungsgelder an…
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Bundesrat gegen Moratorium – Unterstützung von unerwarteter Seite
Der Bundesrat empfiehlt die Initiative für ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium für Kampfjets wenig überraschend zur Ablehnung. Unterstützung erhält die GSoA derweil von unerwarteter Seite: In einem Interview mit dem Tagesanzeiger erklärte der Ex-Generalsekretär des Militärdepartements Hans-Ulrich Ernst, die Schweiz brauche keine neuen Kampfjets. Die Argumentation des VBS, die 33 F/A-18 würden für die luftpolizeilichen Aufgaben nicht…
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Kauf von neuen Kampfflugzeugen: Kopfloser Entscheid des Bundesrates
Die GSoA kritisiert den Entscheid des Bundesrats, die Initiative “Gegen neue Kampfflugzeuge” dem Volk zur Ablehnung zu empfehlen. Der Bundesrat hat mit dem heutigen Entscheid klar gemacht, dass er die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen durchpauken will, obwohl er über kein Konzept und keine ganzheitliche Planung verfügt. Das zeigt die Vorwegnahme des Entscheides, ohne auf die…
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Video: Einreichung der Initiative gegen neue Kampfjets
Am 8. Juni 2009 wurde die Initiative gegen neue Kampfflugzeuge bei der Bundeskanlei eingereicht. Hier nun das Video dazu.
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Initiative kommt zu Stande – Kampfjets werden teurer
Wie die Bundeskanzlei mitteilte, ist die GSoA-Initiative gegen neue Kampfjets formell zustande gekommen. Von insgesamt 108’071 eingereichten Unterschriften sind 107’787 gültig. Derweil berichtet der Tagesanzeiger, dass die neuen Kampfflugzeuge massiv teurer werden könnten als angenommen. So fallen in Österreich für die 15 neuen Eurofighter bis 2016 Mehrkosten für Betrieb und Unterhalt von 360 Millionen Franken…
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107’828 Unterschriften gegen neue Kampfflugzeuge
Die GSoA hat heute mit weiteren beteiligten Organisationen die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge nach weniger als einem Jahr mit 107’828 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Herzlichen Dank allen, die diesen grossartigen Erfolg möglich gemacht haben! Damit wird es eine Volksabstimmung über diese unsinnige, milliardenschwere Aufrüstungsvorlage geben, und die Rüstungslobby wird den Kauf nicht einfach im…