Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Unnütze Werbeflüge
Die Schweizer Luftwaffe trainierte am Ende des vergangenen Jahres mit zehn F/A-18-Kampfjets in Schottland. Für Kampfjet-Fans mögen dabei schöne Bilder entstanden sein. Aus objektiver Sicht sieht es anders aus: Die Flüge richteten vor allem Schaden an. 1,3 Millionen Liter Kerosin verbrauchte die Luftwaffe während der vier Wochen für die zehn F/A-18 Kampfjets. 40 Piloten, 100…
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Kampfjets ohne Referendum?
Das politische Seilziehen um die neuen Kampfjets fand auch in den letzten Monaten des alten Jahres kein Ende. Widersprüchliche Signale zeigen: Ob es beim 8-Milliarden-Geschäft eine Referendumsmöglichkeit gibt, ist offen. Ende November publizierte das SRF eine Recherche, wonach der damalige Noch-VBSVorsteher Guy Parmelin mit den bürgerlichen Parteien Gespräche führte und herausfinden wollte, ob FDP, SVP…
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Der Bundesrat lässt über einen Blankocheck abstimmen
VBS-Vorsteherin Viola Amherd stellte heute an einer Pressekonferenz das weitere Vorgehen zum Kauf neuer Kampfjets vor. Die GSoA begrüsst die Entscheidung des Bundesrates den Kauf neuer Kampfjets und Bodluv zu trennen. Es ist aber inakzeptabel, dass der Bundesrat nur über den Planungsbeschluss und nicht den konkreten Typen abstimmen lässt. Ziemlich genau fünf Jahre nach der…
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Kampfjets: Die Bevölkerung wird verseckelt
Die GSoA begrüsst die heute anlässlich einer Pressekonferenz vorgeschlagene Reduktion der Offset-Geschäfte im Hinblick auf die Kampfjetbeschaffung. Auch entspricht die vorgeschlagene Trennung von Bodluv und Kampfjets der Forderung der GSoA. Kein Verständnis kann jedoch für die Empfehlung aufgebracht werden, die Entscheidung über den Flugzeugtyp… Die GSoA begrüsst die heute anlässlich einer Pressekonferenz vorgeschlagene Reduktion der…
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Ein fast einstimmiges Plädoyer für einen Richtungswechsel
Der Bundesrat erreicht in Rüstungsfragen derzeit keine Mehrheiten. Wenn es mit dem Projekt Air2030 so weitergeht wie bisher, zeigen die Stellungnahmen der grossen Parteien zum «Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums», dass sie nicht gerade begeist sind von Guy Parmelins Methode. Die GSoA hat bereits angekündet, das Referendum gegen den Kauf von…
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Air2030 erregt immer mehr Argwohn
Air2030: Was genau steckt in Guy Parmelins wundersamem Paket? Als das sehr teure Kaufprojekt in die Vernehmlassung geschickt wurde, hatten die PolitikerInnen die Möglichkeit, das Vorhaben näher zu untersuchen. Dieses stösst mittlerweile auch im bürgerlichen Lager auf kritische Stimmen. Im Herbst 2017 beschloss Guy Parmelin, das Projekt zur Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung mit der Beschaffung…
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Bewusste Verschleuderung von Steuergeldern
«Kompensationsgeschäfte sind wichtig für den Wirtschaftsstandort Schweiz». Mit diesem Argument werden die KampfjetbefürworterInnen auch bei der kommenden Kampfjetbeschaffung argumentieren. Tatsache ist: Von Kompensationsgeschäften profitieren wenige, die allermeisten bezahlen dafür. Eines dürfte heute schon klar sein: Wenn es zu einer Volksabstimmung über die geplante Kampfjetbeschaffung kommt, wird es unter anderem um die Kosten gehen. Mehrere Milliarden…
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Die Qual der Wahl
Die Verschiebung des Typenentscheides für den neuen Kampfjet auf nach der Referendumsabstimmung offenbart die Angst der Landesregierung vor dem Volksentscheid. Der taktische Entscheid von Guy Parmelin, gelobt von Medien wie Armeebefürwortern: Die Typenwahl soll erst nach dem Urnengang über den Blankoscheck für die Kampfjetmilliarden erfolgen. Dennoch drängen die Anbieter bereits aus ihren Löchern und machen…
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Kommt es zum Referendum, ist die GSoA bereit!
Die Vollversammlung der GSoA hat am 15. April 2018 einstimmig entschieden, ein allfälliges Referendum gegen neue Kampfjets zu ergreifen. Der Bundesrat hatte im März angekündigt, einen Beschaffungskredit für neue Flieger und ein neues Bodenluftverteidigungssystem (Bodluv) an die Urnen bringen zu wollen. Die Vorgehensweise des Bundesrates entspricht aber ganz und gar nicht den demokratischen Grundzügen der…
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Referendum gegen Kampfjets beschlossen
Die GSoA-Vollversammlung 2018 stand ganz im Zeichen des nächsten Grossprojektes: Auf den Blankocheck des Bundesrates für den Kauf von neuen Kampflugzeugen reagieren wir mit einem Referendum. Der Frühling meinte es gut mit dem Wetter am 11. April. Vom strahlenden Sonnenschein bekam man aber im Festsaal des Restaurants Kreuz in Solothurn wenig mit: Die VV der…