Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Schweizer Bomben in der Wüste Negev
Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Rüstungszusammenarbeit der Schweiz mit Ländern des Nahen Ostens geschrieben. Im Zentrum standen dabei die Panzerexporte in den Irak, nach Pakistan und Marokko. Aber auch die militärische Kooperation mit Israel muss hinterfragt werden. Im Jahr 1955 beschloss der Bundesrat, keine Waffen mehr nach Israel/Palästina zu liefern. Solche Rüstungstransfers…
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Waffendrehscheibe VAE
(sl) Den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wird nachgesagt, als internationale Waffendrehscheibe zu fungieren. Trotzdem hat die Schweiz seit 1990 Waffen im Wert von mehr als 70 Millionen Schweizer Franken in das Land geliefert. Diesen Sommer gaben zwei Lieferungen von Waffen in das Land zu reden: Zum einen musste der Bundesrat zugeben, dass 180 Schützenpanzer des…
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Pakistan braucht Menschenrechte – keine Schweizer Waffen
Die Schweiz verhandelt mit Pakistan über den Verkauf von 736 Schützenpanzern und stützt damit die Militärmachthaber. Dies ungeachtet der Tatsache, dass in Pakistan Menschenrechte systematisch verletzt werden. Acht Tage nach dem Putsch 1999 übertitelte Amnesty International eine Presserklärung zu Pakistan mit den Worten «Pakistan: A unique opportunity for the new rulers to restore respect for…
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Schweizer Waffen für pakistanische Uno-Soldaten?
(sl) Die Ankündigung des Bundesrates, der pakistanischen Armee über 700 ausgediente Panzer der Schweizer Armee zu liefern, die nach Angaben Pakistans im Rahmen von Uno-Einsätzen eingesetzt werden sollen, hat das Licht auf die pakistanischen Aktivitäten im Rahmen der Uno-Friedensbemühungen geworfen. Pakistan stellt den Vereinten Nationen aktuell (September 2005) fast 10’000 Soldaten für Friedensmissionen zur Verfügung.…
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Postkartenaktion Stopp Waffenausfuhr
Indien und Pakistan befinden sich in einem Konflikt um Kaschmir, Irak wird von amerikanischen Streitkräften besetzt und befindet sich in einem blutigen Bürgerkrieg. Südkorea ist juristisch gesehen immer noch im Krieg mit Nordkorea, zudem führt die Schweiz eine Friedensmission zur Aussöhnung der beiden Länder. Trotzdem beschloss der Bundesrat, Rüstungslieferungen in diese vier Länder zu bewilligen.…
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Nahost-Petition eingereicht
24’249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte mit dem Nahen Osten Die Nahost-Petition wurde heute mit fast 25’000 Unterschriften eingereicht. Mit einer symbolischen Aktion wurde sie dem Parlament übergeben. Medienmitteilung zur Einreichung Waffengeschäfte mit Nahoststaaten schaden der Glaubwürdigkeit der Schweiz, von Hanspeter Bigler, Gesellschaft für bedrohte Völker Rüstungszusammenarbeit muss sich am Völkerrecht orientieren, von Josef Lang, Nationalrat (Alternative/ZG),…
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Verschrotten statt Verkaufen!
Mit einer symbolischen Panzerverschrottung verlangten GSoA-Aktivisten, dass altes Armeematerial nicht mehr verkauft, sondern fachgerecht entsorgt wird. Sie unterstützten damit auch den Vorstoss von Jo Lang, der ein Ausfuhrverbot von altem Kriegsmaterial und dessen Verschrottung verlangt. Weitere Bilder
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Verschrotten statt verkaufen! Keine Ausfuhr von Waffen in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete!
Heute morgen haben AktivistInnen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA vor dem Bundeshaus symbolisch einen Panzer verschrottet. Mit der Aktion protestierten die GSoA-AktivistInnen gegen die Ende Juni vom Bundesrat gutgeheissenen Ausfuhren von alten Schützenpanzern nach Pakistan und in den Irak. Die GSoA forderte mit ihrer Aktion Bundesrat Joseph Deiss auf, auf die beiden…
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Skandalös tiefe Hemmschwelle
Ende Juni hat der Bundesrat Kriegsmaterialausfuhren in den Irak, nach Pakistan, Indien und Südkorea gutgeheissen. Eine Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes tut not. Der Wert der Ausfuhren beträg mehr als 350 Mio. Franken gutgeheissen. Die Hemmschwelle in der Kriegsmaterialausfuhrpolitik liegt heute skandalös tief. In einem ersten Schritt hin zu einer «rüstungsfreien» Schweiz muss zwingend das Kriegsmaterialgesetz verschärft…
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Lizenz zum Töten
Die Schweiz exportiert nicht nur Waffen, sondern auch Waffentechnologie ins Ausland. Bei der Abwicklung solcher Geschäfte ist die Exportbewilligungspraxis des Bundes unzureichend und intransparent. Höchste Zeit, den Export von Immaterialgütern restriktiver zu gestalten. Von den vier neulich bewilligten Kriegsmaterialgeschäften (siehe Artikel oben) ist volumenmässig der Lizenzverkauf nach Indien das grösste Geschäft. Indien soll mit Schweizer…