Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Mythos Rüstungsautonomie
Es ist schon erstaunlich, wie beharrlich bürgerliche Politiker an Mythen festhalten, wenn es darum geht, die Interessen der Rüstungslobby durchzusetzen. So wurde auch bei der Ständerats-Debatte über unsere Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wieder mit der Rüstungsautonomie argumentiert: Die Schweiz müsse sich im Kriegsfall selbst mit Waffen versorgen können, und dafür seien auch Waffenexporte…
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Ständerat: Mit Unwahrheiten und Mythen gegen GSoA-Initiative
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den heutigen Entscheid des Ständerates, die Initiative „Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten“ ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA ist irritiert darüber, dass auch im Ständerat mit Unwahrheiten und Mythen gegen die Initiative argumentiert wurde. Unwahrheit: „Die Schweizer Gesetzgebung genügt hohen ethischen Standards“Fakt ist: Eine Gesetzgebung,…
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Wir sind nicht allein – Europa gegen die Rüstungsindustrie
Nicht nur in der Schweiz setzen sich viele Leute gegen den Export von Kriegsmaterial ein. Anfangs Juni trafen sich in Barcelona Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen aus ganz Europa, um über die aktuellen Rüstungsentwicklungen in Europa sowie über Strategien und Kampagnen gegen die Waffenlobby zu debattieren. Was am Treffen des European Network Against Arms Trade…
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Bewaffnete Pilatus-Flugzeuge in die Emirate
Der Bundesrat hat am 13. Mai beschlossen, die Ausfuhr von bewaffneten Pilatus-Flugzeugen des Typs PC-21 in die Vereinigten Arabischen Emirate zu bewilligen. Dies, obwohl in den Emiraten gefoltert wird – und obwohl der Golfstaat in der Vergangenheit Schweizer Waffen illegal an Marokko weiterverkauft hatte. Die GSoA hat das 500-Millionen-Geschäft in einer Medienmitteilung kritisiert. Ein Beitrag…
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Der Hightech-Konkurs von Macroswiss
Sie galt als Paradebeispiel der Wirtschaftsförderung im Tessin. Ein Muster für die Schaffung von Arbeitsplätzen und erfolgreiche Exporte im Hightech-Bereich: Die Rüstungsfirma Macroswiss. Doch plötzlich meldet sie Konkurs an. Aufklärungsroboter, Wurfkameras oder Videokameraaufsätze für Gewehre und Pistolen produzierte die Firma Macroswiss in Lugano und Balera im Tessin. Die Firma wurde 1999 gegründet, von der Tessiner…
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Die Pilatus-Affäre
Die offizielle Schweiz akzeptierte Verkäufe von Pilatus-Militärflugzeugen an Staaten wie Guatemala, Burma, den Iran und den Irak nicht nur, sondern förderte sie aktiv, selbst nachdem klar wurde, dass die Flugzeuge gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wurden. Wie konnte es dazu kommen? Ein historischer Abriss. November 1978: Ariel Herbez enthüllt im «Tout Va Bien Hebdo», dass das…
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Vergangenheit holt Schweizer Waffenfirma ein
Im Jahr 2002 hat die südafrikanische «Khulumani Support Group» mehrere Unternehmen verklagt, welche Geschäfte mit dem Apartheid-Regime in Südafrika getätigt hatten. Ein Gericht in den USA hat diesen April entschieden, dass unter anderen die Klage gegen Oerlikon Contraves zugelassen wird. Die Ankläger aus Südafrika sprechen von einem grossen Erfolg. 2002 reichte die «Khulumani Support Group»…
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Hohe Strafen für FriedensaktivistInnen
In Schweden wurden zwei Aktivisten und eine Aktivistin zu hohen Gefängnis- und Geldstrafen verurteilt, weil sie versucht haben, Gripen-Kampfjets unschädlich zu machen. Die Kampfjets sollen nach Thailand und Indien exportiert werden. Am 22. März 2009 wurden Martin Smedjeback, Annika Spalde und Pelle Strindlund verhaftet, als sie im Rahmen der 2008 lancierten Kampagne «Avrusta» (Abrüsten) in…
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Bundesrat verbietet alle Waffenexporte in die USA!
Was tönt wie ein Wunschtraum, ist Realität: Die im Dezember in Kraft getretene Kriegsmaterialverordnung verbietet Exporte in die USA, nach Pakistan oder Rumänien. Während die Öffentlichkeit davon bisher noch keine Kenntnis genommen hat, versucht der Bundesrat, einen ungelenken Rückzieher zu machen. Auf Druck der hängigen Initiative «für einVerbot von Kriegsmaterial-Exporten» änderte der Bundesrat im vergangenen…
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Stoppt die Kriegsmaterial-Exporte!
Die diesjährige Vollversammlung der GSoA stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Abstimmung über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Zahlreiche GSoA-Aktivistinnen und Aktivisten diskutierten engagiert über die Kampagne. Am 19. April dieses Jahres fand im Restaurant Kreuz in Solothurn die diesjährige GSoA-Vollver sammlung statt. Im Rahmen der Vollver – sam m lung starteten die…