Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Konversion lohnt sich
Die Rüstungsindustrie ist längst kein wichtiger Wirtschaftszweig mehr für die Schweiz. Es arbeiten «nur» noch etwa 5’000 Menschen in der exportierenden Waffenindustrie. Jedoch sind in gewissen Regionen überproportional viele Arbeitsplätze von ihr abhängig. Im Kanton Nidwal den sind beispielsweise die Pilatus-Werke der grösste Arbeitgeber. Die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten» beinhaltet deshalb auch, dass…
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Alle reden über Waffenexporte – Dank Dir!
GSoA-Initiativen haben es traditionell nicht leicht an der Urne. Damit wir mit der Kriegsmaterial-Initiative einen Erfolg feiern können, braucht es DICH. Voraussichtlich Ende Jahr steht die Abstimmung über die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» an. Nach den anstrengenden Sammelmonaten können wir endlich die Früchte unserer Anstrengung ernten. Um eine eindrückliche und effektive Abstimmungskampagne machen…
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Elfjährige Zwillinge gegen Waffenindustrie
Am 13. Dezember des vergangenen Jahres boykottierten zwei elfjährige Zwillinge das traditionelle Weihnachtssingen ihrer Schule in Ekilstuna, Schweden. Der Grund: Sie sollten für die Belegschaft einer grossen Waffenfabrik singen. Wie jedes Jahr lud Saab Bofors Dynamics, ein grosser Produzent von Panzerabwehrwaffen, die Schule ein, an seiner Weihnachtsfeier Lieder vorzutragen. Doch dieses Jahr verweigerten sich zwei…
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Die Schweiz ist kein Vorbild
Die EU-Staaten sind zwar in Sachen Kriegsmaterial-Export keine Musterknaben. Doch in wesentlichen Bereichen sind die Ausfuhrbestimmungen strenger als in der Schweiz. Im Dezember 2008 hat sich der EU-Ministerrat auf eine Common Position, das heisst auf gemeinsame Regeln und Bestimmungen für den Export von Rüstungsgütern geeinigt. Der EU-Ministerrat legt damit einen Mindeststandard für sämtliche Mitgliederstaaten fest.…
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Kriegsmaterialproduzenten unter Druck
Das Mittel der Volksinitiative ist ein schweizerisches. Der Kampf gegen den Waffenhandel jedoch ein globaler. Einige Beispiele von Kampagnen in anderen Ländern. Auf internationaler Ebene forderten die Organisationen Oxfam, Amnesty International und IANSA (International Action Network on Small Arms) lange vergeblich ein wirksames Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels. Im Dezember 2008 hat nun die UN-General…
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Kriegsprofiteure stoppen!
Während andere Branchen an der Finanzkrise serbeln, verzeichnet die Rüstungsindustrie Rekordumsätze – mit verheerenden Folgen. Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war 2008 ausgerechnet Pakistan. Seit George W. Bush den «Krieg gegen den Ter ror» ausgerufen hat, können sich Rüstungsmanager über ein Rekordergebnis nach dem anderen freuen. Mehr als 1’600 Milliarden Franken wurden im letzten Jahr…
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739’768 Kronen für Hausfriedensbruch?
Während des Europäischen Sozialforums in Malmö im September 2008 beteiligten sich zwei GSoA-Aktivisten an einer gewaltfreien Aktion gegen eine schwedische Waffenfirma und wurden dabei verhaftet. Der Waffenkonzern klagt nun auf Schadenersatz in der Höhe von rund 100’000 Schweizer Franken. Mit einer gewaltfreien Aktion protestierten AktivistInnen aus verschiedenen Ländern gegen die schwedische Waffenfirma Aimpoint, welche weltweit…
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PC-9 ist kein Dual-Use-Gut
PC-9 fällt unter Initiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten”Klärung der Rechtslage In der Nationalratsdebatte über die Initiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten” sowie in Medienberichten wurden verschiedentlich falsche Aussagen über das Kriegsmaterial- und Güterkontrollgesetz verbreitet. Fakt ist: Die Schweizer Gesetzgebung bezieht sich auf die zwei Güterlisten des Abkommens von Wassenaar (Munitions List, Dual Use List).…
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Nationalrat gegen Kriegsmaterial-Initiative: Leichenteppich auf Bundesplatz
Anlässlich der Debatte über die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten im Nationalrat veranschaulichten GSoA-AktivistInnen auf dem Bundesplatz die Folgen des Geschäfts mit dem Krieg. Der Nationalrat lehnte die Initiative wenig überraschend ab. Die Profite der Rüstungsbosse sind der bürgerlichen Mehrheit nach wie vor wichtiger als Menschenrechte und Frieden. Links Ratsprotokoll vom 10.3.2009 Ratsprotokoll vom…
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Nationalrat bleibt ethikfrei
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist konsterniert über die Debatte im Nationalrat über die Initiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten”. Die bürgerliche Mehrheit des Parlaments hat einmal mehr gezeigt, dass sie gegen ethische Argumente und für eine glaubwürdige Friedenspolitik immun zu sein scheint. Die Initiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten” wurde von…