Alle Medienmitteilungen der GSoA in chronologischer Reihenfolge.
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Kriegsmaterialexporte 2013 – Grosskunden Pakistan und Saudi-Arabien
Gemäss den heute veröffentlichten Statistiken exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie im Jahr 2013 Kriegsmaterial für insgesamt 461 Millionen Franken. Die Exportzahlen für besondere militärische Güter bleiben nach wie vor hoch, so dass die Schweiz total Rüstungsgüter im Wert von 866 Millionen Franken exportierte. Heute publizierte das Seco die Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterial-Exporten des vergangenen Jahres.…
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Geheimberichte werfen viele Fragen auf
Medienmitteilung des Bündnis “Nein zu den Kampfjet-Milliarden” Das schwedische Radio sowie die Neue Luzerner Zeitung berichten heute, dass der schwedische Staat eine verdeckte PR-Kampagne plant, um das Resultat der Gripen-Abstimmung zu beeinflussen. Bundesrat Ueli Maurer habe von dieser Kampagne nicht nur gewusst, sondern sie sogar gutgeheissen. Dies zeigen geheime Dokumente der schwedischen Botschaft in Bern.…
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Referendum gegen teuren und unnötigen Papier-Flieger eingereicht
Medienmitteilung des “Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge” Das Komitee “Nein zu den Kampfjet-Milliarden” hat heute Dienstag gemeinsam mit dem bürgerlichen Komitee rund 100’000 Unterschriften für das Referendum gegen den Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen bei der Bundeskanzlei eingereicht. Damit wird die Bevölkerung an der Urne entscheiden können, ob sie Milliarden für einen Flieger ausgeben will, der bisher…
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Gripen-Referendum kommt zustande
Die Medienmitteilung des “Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge” Das Schweizer Stimmvolk wird an der Urne darüber entscheiden können, ob der Bund wirklich neun Milliarden für neue Gripen-Kampfflugzeuge ausgeben soll. Das Bündnis „Nein zu den Kampfjet-Milliarden” hat rund 80‘000 Unterschriften gesammelt. „Das rasche Zustandekommen des Referendums zeigt, dass sehr viele Leute den Kauf neuer Kampfjets als reine…
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GSoA wehrt sich gegen voreilige Gripen-Gelder
Heute hat der Nationalrat den Budgetvoranschlag für das nächste Jahr beraten. Neben massiven Einsparungen hat das Parlament zwei demokratie-politisch stossende Entscheide gefällt. Das Parlament hat ohne den Entscheid des Volkes abzuwarten bereits einen Verpflichtungskredit im Umfang von 245 Millionen für die Miete von 11 Gripen C/D gesprochen und eine erste Tranche für den Gripen-Fonds in…
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Das wahre Ausmass Schweizer Rüstungsexporte
Wie ein Bericht der heutigen Sonntagszeitung offenlegt, sind die Exporte von Rüstungsgütern aus der Schweiz um ein Vielfaches höher als die bisher veröffentlichten Angaben. Im Jahre 2012 wurden Rüstungsgüter für total 3.1 Milliarden Franken ausgeführt, mehr als viermal so viel wie bisher ausgewiesen. Die enormen Unterschiede zu den bisherigen Angaben zu Kriegsmaterialexporten erklären sich durch…
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Gründe einer Niederlage
Am Resultat gibt es nichts zu Rütteln. Wir haben sehr deutlich verloren. Die beiden Hauptgründe stehen völlig quer zueinander: Für die meisten Bürgerlichen hat die Wehrpflicht immer noch eine derart grosse Bedeutung, dass sie mit der Armee gleichgesetzt wird. Die meisten Linken sind durch die Wehrpflicht derart schwach betroffen, dass deren Abschaffung keine besondere Relevanz…
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Kahlschlag bei der Kriegsmaterial-Exportkontrolle
Heute hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats einer Motion zugestimmt, die eine weitgehende Lockerung der Kriegsmaterial-Verordnung fordert. Falls auch der Gesamtrat den Änderungen zustimmt, wäre das nicht nur ein Kahlschlag in der Schweizer Exportpolitik. Auch dürften sich viele StimmbürgerInnen verschaukelt vorkommen. Die Motion beinhaltet eine ganze Reihe von radikalen Änderungen der Schweizer Waffenexport-Regulierungen. Neu wären…
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Schweizer Kriegsmaterialexporte langsam wieder auf Vor-Afghanistan-Niveau
Gemäss heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen exportierte die Schweiz bisher im Jahr 2013 Kriegsmaterial für 300 Millionen Franken. Die weltweite, aber auch die Schweizerische Rüstungsindustrie hat in den letzten Jahren von einer Blase profitiert, welche vor allem durch die Kriege in Afghanistan und im Irak getrieben war. Nun kehren die Exporte wieder auf…
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Referendum gegen Papierflieger Gripen lanciert
Medienmitteilung des Bündnis “Nein zu den Kampfjet-Milliarden” Ein breites Bündnis aus linken Parteien und Organisationen lehnt den Kauf des Papier- fliegers Gripen als völlig überteuert und unnötig ab. Über drei Milliarden für den Kauf neuer Kampfjets auszugeben, ist eine verantwortungslose Verschleuderung von Steuer- geldern. Zumal der Gripen in der vom Bundesrat gewünschten Version erst auf…