Alle Medienmitteilungen der GSoA in chronologischer Reihenfolge.
-
Sieht endlich auch das VBS ein, dass wir keine Armee mehr brauchen?
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee begrüsst, dass das VBS endlich eingesehen zu haben scheint, dass die Armee abgeschafft werden muss. Nichts anderes ist die Essenz des von der Weltwoche veröffentlichten Diskussionspapiers. Die vorgestellten Massnahmen sind überhaupt nicht aufeinander abgestimmt und völlig unausgereift. Das Papier ist ein weiterer Ausdruck für die tiefe Sinnkrise der…
-
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Bundesrat verletzt erneut eigene Verordnung
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, welche Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Kriegsmaterialverordnung ausschliessen. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zum wiederholten Male die sofortige Einhaltung der Verordnung.…
-
GSoA lanciert Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht
Die GSoA beschliesst die Lancierung einer Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht und bekräftigt ihre Forderung nach einem raschen Entscheid des Bundesrates über eine allfällige Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat an ihrer heutigen Vollversammlung beschlossen, eine Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht zu lancieren. Die allgemeine Wehrpflicht ist das…
-
GSoA zum neuen Sicherheitspolitischen Bericht
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nimmt den Entwurf des Bundesrats für den neuen Sicherheitspolitischen Bericht ablehnend zur Kenntnis. Den erneuten Nichtentscheid des Bundesrates über den Kauf neuer Kampfflugzeuge kritisiert die GSoA scharf. Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 enthält weder eine realitätsnahe Analyse der Bedrohungen, noch bietet er eine Basis, um der Krise der…
-
Die GSoA zum Bundesrats-Entscheid gegen neue Kampfflugzeuge
Offensichtlich hat der Bundesrat unter dem Druck der am 8. Juni 2009 eingereichten Moratoriums-Initiative der GSoA beschlossen, auf den Kauf neuer Kampfjets zu verzichten. Die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge hätte an der Urne grosse Chancen gehabt: Kampfflugzeuge sind sicherheitspolitisch unsinnig, friedenspolitisch skandalös und finanzpolitisch desaströs. Wiederholt hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine…
-
GSoA zur Verschiebung des Entscheids über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: 7 kleine Drückeberger
Die GSoA ist befremdet über die erneute Verschiebung des Bundesratsentscheids über den Sicherheitspolitischen Bericht und die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die GSoA fordert einen definitiven Entscheid an der nächsten Bundesratssitzung vom 14. April. Gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen hat die GSoA mehr als 100’000 Unterschriften gegen den geplanten Kauf von neuen Kampfjets gesammelt. Nun hat der Bundesrat…
-
Verantwortungsloser Entscheid der Nationalratskommission
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat heute entschieden, die Initiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“ zur Ablehnung zu empfehlen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert diesen Entscheid scharf. Die Initiative fordert die Aufbewahrung der Ordonnanzwaffen im Zeughaus, einen Bedarfs- und Fähigkeitsnachweis für Waffentragende sowie ein zentrales Waffenregister. All diese Forderungen haben gute Gründe:…
-
Die Sinnkrise der Armee ruft nach Antworten
Das heutige Interview mit Armeechef Blattmann zeigt einmal mehr deutlich, dass die Armee in der tiefsten Sinnkrise seit Jahrzehnten steckt. Ein “Auftrag” der Armee ist nicht in Sicht – doch statt den Verzicht auf die allgemeine Wehrpflicht zu thematisieren, werden unausgereifte Dienstmodelle erfunden. Die von der Armee skizzierten Bedrohungsszenarien zeigen, wie tief ihre Sinnkrise ist.…
-
GSoA kritisiert Armee-Grossaufgebot für Frankophoniegipfel
Wie das Verteidigungsdepartement heute in einer Medienmitteilung verlauten liess, soll die Armee mit bis zu 6’500 Soldaten am Frankophoniegipfel in der Romandie teilnehmen.Damit übersteigt die Anzahl Soldaten diejenige des Einsatzes während des World Economic Forum WEF. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen Antrag des Bundesrates scharf. Die Armee hat in einem…
-
Parlament will Zivildienst schwächen – GSoA fordert Aufhebung der Wehrpflicht
Der Nationalrat hat heute eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission überwiesen, welche den Bundesrat beauftragt, eine Revision des Zivildienstgesetzes vorzulegen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA lehnt eine solche Gesetzesrevision im Sinne einer Schwächung des Zivildienstes klar ab und fordert stattdessen, dass die allgemeine Wehrpflicht zur Debatte gestellt wird. Mit dem heutigen Entscheid des…