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Die Armee im Parlament
(sl) Wohl kaum standen und stehen im Parlament derart viele sicherheits- und militärpolitische Vorlagen zur Debatte wie in diesem Herbst. Die folgende Aufzählung schafft einen Überblick über die wichtigsten behandelten und bevorstehenden Vorlagen. Innere Einsätze der Schweizer Armee. Zur Verlängerung bzw. dem Ausbau der inneren Einsätze der Schweizer Armee bis ins Jahr 2007 nahmen in…
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Schweizer Waffenexporte nach Nahost
(sl) Waffenexporten von Schweizer Firmen in den Nahen Osten haftet seit Jahren ein besonders übler Beigeschmack an. Die GSoA hat sich aus diesem Grund auf verschiedenen Ebenen für einen Stop der Rüstungszusammenarbeit und der Waffenausfuhr in den Nahen Osten eingesetzt: Nationalrat Jo Lang hat im Sommer 2004 ein Postulat eingereicht, welches die Rüstungsexporte und…
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Soldatenkomitee
(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe. Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das “Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee” gegründet. In ihrer Plattform (auf www.soldatenkomitee.ch zu finden) erklären…
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Waffenexporte und Entwicklungspolitik
Viele Staaten, auch die Schweiz, haben Abkommen unterschrieben, die sie dazu verpflichten, bei der Bewilligung von Waffenexporten Aspekte wie die Menschenrechtslage zu berücksichtigen. Dass Waffenexporte in Entwicklungsländer auch gravierende Auswirkungen auf deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung haben, wird dabei ignoriert, wie Oxfam kritisiert. Von Barbara Heer Laut Oxfam importierten die Länder des Nahen Ostens, Afrikas,…
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Einsatzarmee
Der Richtungswechsel von der «Ausbildungsarmee» hin zur «Einsatzarmee», den die krisengeschüttelte Schweizer Armee momentan vorantreibt, sieht auch eine Ausweitung der bewaffneten Auslandseinsätze vor. Aus friedenspolitischer Sicht drängen sich Fragen auf. «Ich habe den Auftrag, unser Engagement im Bereich der friedenserhaltenden Dienste im Ausland in nächster Zeit zu verdoppeln.» Mit diesen Worten nahm Armeechef Keckeis Bezug…
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Jahrzehnt der Abrüstung zu Ende
Nach dem Fall der Mauer sanken die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung während mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlich. Dann kam der 11. September und George W. Bush. Aber auch Europa will wieder kräftig mitrüsten. Kürzlich legte das weltweit wohl angesehenste Friedensforschungsinstitut, das Stockholmer Internationale Institut für Friedensforschung SIPRI, seinen Jahresbericht 2004 vor. Um das…
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EUFOR Einsatz in Bosnien
(sl) Wird die Schweiz auf dem Balkan verteidigt? Die Schweizer Armee will sich mit der symbolischen Anzahl von 20 Soldaten unter Führung Grossbritanniens an der EU-Truppe in Bosnien beteiligen. Es ist offensichtlich, dass dieser Einsatz nicht Bosnien, sondern den internationalen Plänen der Schweizer Armee nützen soll. Die Armeespitze versucht diese Einsätze zuweilen mit bedenklichen Argumenten…
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Schweizer Rüstungsindustrie
Wer ist unsere Waffenindustrie? Welche Geschäfte macht sie? In was für Skandale ist sie verstrickt? Eine Übersicht. Das Imperium – Die RUAG Kein Schweizer Rüstungsunternehmen stellt so viele Waffen her wie die RUAG. Keines ist so oft in Skandale verwickelt. Und keines wird häufiger Ziel von Protesten. Als Bundesrat Ogi am 3. November 1998 in…
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Interview zu Bosnien
(db) Interview mit Fadila Memisevic, Präsidentin der bosnischen Sektion der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Die Schweizer Armee will Soldaten nach Bosnien-Herzegowina schicken. Braucht das Land wirklich weitere Soldaten oder vielmehr Unterstützung beim Aufbau ziviler Institutionen? Diese und andere Fragen stellte David Buchmann Fadila Memisevic, Präsidentin der bosnischen Sektion der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)*.…
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Schweizer Waffenexporte
Das Todesgeschäft wird in der Schweiz seit langem betrieben. Immer wieder kommt es zu Skandalen, Gesetze werden verletzt und grundlegende moralische Werte missachtet. Ein Rückblick auf die Zeit seit dem 2. Weltkrieg. Waffenexporte haben in der Schweiz eine lange und unrühmliche Tradition. So waren im Zweiten Weltkrieg mehr als zehn Prozent der gesamten Schweizer Ausfuhren…
