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Das Schauermärchen von ETHausen
Am 11. Mai fand an der ETH Zürich die Polymesse statt, wo jedes Jahr diverse Firmen versuchen, ETH-Abgänger anzuwerben. Regelmässig mischt dabei auch die RUAG mit. Vor zwei Jahren organisierte die GSoA ein symbolisches Massensterben beim Stand der RUAG, worauf diese vorzeitig die Messe verliess. Dieses Mal verzichteten wir auf Blut, markierten aber den RUAG-Stand…
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Rüstungszusammenarbeit statt internationales Recht
Der vor kurzem erfolgte Besuch einer hochrangigen Delegation der israelischen Luftwaffe in der Schweiz, stellt den vorläufigen Höhepunkt der Normalisierung der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel dar. Andere europäische Länder verfolgen gegenüber Israel eine andere, glaubwürdigere Politik und weisen Israel auf die Verletzungen des internationalen Rechtes hin. Auf Einladung des Schweizer Luftwaffenchefs Walter…
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Die Illusion der Selbstversorgung
Die Schweiz benötige eine Rüstungsindustrie, damit sie sich im Kriegsfall wehren könne. Das meinen die Gegner der Kriegsmaterial-Initiative. Wir meinen: Ein eindeutiger Fall von Realitätsverlust. Am selben Tag, an dem die Vollversammlung der GSoA beschloss, die Kriegsmaterial-Initiative zu lancieren, verschickte die «Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AVM)» ein Pressecommuniqué. Darin warf sie der…
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Schweizer Armee soll in Bürgerkriegen mitmischen
Mit seiner neuen Spezialeingreiftruppe verfolgt der Bundesrat gefährliche Pläne. Schweizer Soldaten sollen künftig auch mit Waffengewalt ihrer Mission im Ausland nachgehen dürfen. Unter dem Deckmantel des Schutzes von Schweizer BürgerInnen werden die Auslandeinsätze der Armee ausgeweitet. Am 3. Mai verabschiedete der Bundesrat die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland…
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Waffenverkäufe erzeugen keine Sicherheit!
Ein Verbot von Waffenexporten stellt viele der klassischen Paradigmen der Verteidigungspolitik in Frage. Am Beispiel von Costa Rica lässt sich jedoch zeigen, dass Aufrüstung keine Sicherheit erzeugt, im Gegenteil. Costa Rica beschloss in seiner Verfassung von 1949 als erster Staat, auf eigenes Militär zu verzichten und gewann dadurch viel mehr als nur ein reines Gewissen.…
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Obligatorische Auslandeinsätze
Künftig sollen Milizsoldaten zu Wiederholungskursen im Ausland gezwungen werden können. Dies zeigt, wie unpopulär die Ausländeinsätze bei den Wehrpflichtigen sind. Ende letzten Jahres legte das VBS der Bundesversammlung den Zwischenbericht zur Überprüfung der Zielsetzungen der Armee vor. Aus diesem Papier geht hervor, dass Berufsmilitärs und WK-SoldatInnen in Zukunft zu Auslandeinsätzen gezwungen werden können. Die Auslandeinsätze…
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Konversion jetzt!
Vernichtet die Kriegsmaterial-Initiative Arbeitsplätze? Die Initiative beschleunigt in der Tat einen Strukturwandel. Ob dies jedoch Stellenabbau bedeutet, entscheiden die Rüstungskonzerne selbst. Noch vor wenigen Jahren waren viel mehr SchweizerInnen von der Waffenindustrie abhängig als heute. 1997 malten die Gegner der damaligen Kriegsmaterial-Initiative das Schreckensszenario von Zehntausenden von gefährdeten Stellen an die Wand. Die Zahl der…
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Das Trauerspiel im Kongo ist auch ein europäisches
Offiziell geht es beim geplanten EU-Militäreinsatz im Kongo um die militärische Absicherung von Wahlen. Doch der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagt offen, um was es tatsächlich geht: “Um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes!” Von Tobias Pflüger «Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir es mit einem grossen Flüchtlingsproblem in ganz Europa…
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2 x Nein zu den Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht
Die Initiative für ein Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial will die Schweizer Aussenpolitik zivilisieren. In der Innenpolitik bietet die politische Agenda zurzeit wenig Gestaltungsraum. Aktuell gilt es vor allem zu verhindern, dass sich die offizielle Schweiz zunehmend unzivilisiert zeigt. Die geplanten drastischen Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht sind deshalb abzulehnen. Von Ruth Genner, Präsidentin Grüne Schweiz Nach…
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Ärger im Armee-Olymp
Manöver ZEUS, im Namen der Inneren Sicherheit. Beim Teutates, die spinnen die Militärs! Im Mai fand die grösste militärische Übung in der Schweiz seit fast 20 Jahren statt. Dabei kämpften rund 8’700 aufgebotene Soldaten während der Übung ZEUS gegen fiktive Bösewichte: Ominöse innere Feinde bedrohen durch Verbreitung von Chaos und Anarchie unser schönes Land! Die…
