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Gefangen in der Wehrpflichtideologie
Mit der Aufhebung der Wehrpflicht würde die Wehrpflichtersatzabgabe hinfällig. Dies würde einerseits all jene freuen, die nicht mehr zu Kasse gebeten werden. Die Streichung dieser Strafsteuer wäre aber im Interesse des ganzen Landes, denn sie verstösst gegen das Diskriminierungsverbot. Jeder Schweizer Bürger ist verpflichtet, Militär- oder Zivildienst zu leisten. Kann er dies nicht, so muss…
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Der beste Armeebericht der Welt
Der Anfangs Oktober veröffentlichte Armeebericht 2010 zementiert das traditionalistische Massenheer und schafft Strukturen für vermehrte Einsätze im Innern. Die Bedrohungsanalyse hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges nicht verändert. Als Bundesrat Ueli Maurer den Armeebericht den Medien vorstellte, machte er gleich im ersten Satz klar, dass mit keinen Überraschungen zu rechnen sein würde: «An…
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Häufige Fragen und Antworten zur Kampfjet-Diskussion
Wann muss nach dem Entscheid des Bundesrates mit neuen Kampfflugzeugen gerechnet werden?Laut Bundesrat Ueli Maurer ist Folgendes geplant: Das Finanzdepartement und das VBS sollen zwischen 2011 und 2015 einen Finanzierungsplan vorlegen. 2015 soll das Parlament einen neuen Vorbereitungskredit genehmigen. Frühestens im Rüstungsprogramm 2019 wird die Beschaffung ins Parlament kommen. Ist damit die GSoA-Initiative gegen neue…
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Aufgeschoben ist aufgehoben
Ende August dieses Jahres war es soweit: Bundesrat Ueli Maurer gab bekannt, dass auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verzichtet wird. Obwohl es ihm sichtlich schwer fiel, ist nun klar, dass es bis weit ins nächste Jahrzehnt keine neuen Kampfjets geben wird. Die GSoA-Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» ist nun bereits vor der Volksabstimmung am Ziel. Am…
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Die Clowns von Lugano zahlen teuer für ihren Schabernack mit der Armee
Als Clown-Army verkleidet beteiligten sich im November 2007 mehrere GSoA-AktivistInnen an der Mobilisierung gegen die Armeetage in Lugano. Die Polizei ging damals mit massiver Gewalt gegen die friedliche Aktion während des Defilees vor. Da mehrere der jungen AktivistInnen bei der Verhaftungsaktion verletzt wurden, ergriffen sie rechtliche Schritte gegen die Polizei.Nun hat das Berufungsgericht des Kantons…
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Gewalt in der Armee
Mist, schon wieder ist es passiert. Einmal mehr haben die Medien Handyaufnahmen veröffentlicht, die Gewaltspiele von Armeeangehörigen zeigten: Sechs Rekruten sind zu sehen, die an die Wand gestellt und von anderen Soldaten mit einer Kette ausgepeitscht werden. Immer wieder hört man beim Unterschriftensammeln, dass die Armee noch jedem gut getan habe. In der Armee würde…
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Editorial
Hermann Suter ist Vizepräsident von proTELL, dem Sammelbecken der Schweizer Waffenlobby. Der NZZ am Sonntag gab er kürzlich bezüglich der Waffenschutz-Initiative zu Protokoll: «Mit Hörnern und Klauen werden wir gegen die Initiative kämpfen und alle Register ziehen, die wir ziehen können.» Es gelte «den Widerstand in der Bevölkerung unseres Landes» zu stärken, um den Angriff…
