Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschenleben auszulöschen. Möglichst viele. Möglichst effizient. Um dem Rechnung zu tragen ist es international üblich, Waffen zumindest nur dann an ein Land zu exportieren, wenn das Land sich verpflichtet, die Waffen nicht ohne Erlaubnis weiterzugeben.
Aktuelles zur Nichtwiederausfuhr von Kriegsmaterial
- Nein zur Schlupfloch-Vorlage – Nein zu Waffenexporten nach Saudi-Arabien21.10.24. Heute endet die Vernehmlassungsfrist zur parlamentarischen Initiative 23.403, welche die Abschaffung von Nichtwiederausfuhrerklärungen für Anhang-2-Staaten fordert. Die Vorlage enthält gravierende Schlupflöcher, die Waffenexporte nach Saudi-Arabien ermöglichen würden. Wenn das Parlament die Vorlage in der aktuellen Form verabschiedet, wird die GSoA ein Referendum prüfen. Die Vorlage reiht sich in zahlreiche Versuche der Rüstungslobby ein, in… Nein zur Schlupfloch-Vorlage – Nein zu Waffenexporten nach Saudi-Arabien weiterlesen
- Jahrzehntelanges bürgerliches Powerplay für Saudi-ArabienSaudi-Arabien ist weltweit mit Abstand der grösste Absatzmarkt für Kriegsmaterial – lange Zeit auch für Schweizer Rüstungsgüter. Seit zwei Jahrzehnten spielt sich im Bundeshaus ein Seilziehen zwischen Bürgerlichen und Linken um den Export von Kriegsmaterial an Saudi-Arabien ab, zwischen den Interessen der Rüstungskonzerne und humanitären Werten. Nach linken Erfolgen droht wieder ein Backlash, wie diese… Jahrzehntelanges bürgerliches Powerplay für Saudi-Arabien weiterlesen
- GSoA kritisiert Entscheid für Weitergabe von KriegsmaterialDie GSoA kritisiert den heutigen Entscheid der SiK-N, gewissen Ländern die Weitergabe von Kriegsmaterial zu erlauben. Damit können Schweizer Rüstungsgüter in Staaten landen, die die Schweiz ansonsten nicht beliefern könnte. Für die Unterstützung der Ukraine sollte sich das Parlament auf die wirksamen Hebel der Schweiz konzentrieren. Hauchdünn stimmte die SiK-N heute einer parlamentarischen Initiative zu, welche… GSoA kritisiert Entscheid für Weitergabe von Kriegsmaterial weiterlesen
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