Medienmitteilungen der GSoA
KRIEG UND FRIEDEN
OstermarsCH 2008
Krieg und Frieden | von GSoA | 25.03.2008
Fünf Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz hat heute der sechste Berner Ostermarsch stattgefunden! Nachdem der Berner Ostermarsch bislang immer ein lokales Projekt war, erhielt er dieses Jahr zum ersten Mal eine gesamtschweizerische Dimension.
400 Menschen haben am heutigen Ostermarsch teilgenommen und Schnee und Kälte getrotzt.
Der erste gesamtschweizerische OstermarsCH stand unter dem Titel "Gerechtigkeit schafft Sicherheit" und gab Anlass für kritische Fragen zur vielbeschworenen "Sicherheit". Die zwei Rednerinnen Rosmarie Zapfl und Marianne Huguenin und der Redner Reto Rufer haben versucht, Sicherheit wieder mehr mit Gerechtigkeit statt mit Ausgrenzung zu ...
KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Pilatus-Skandal: Grenzenlose Naivität im EDA
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 19.03.2008
Wie das EDA heute mitteilte, erinnerte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey gestern den tschadischen Aussenminister daran, dass das aus der Schweiz gelieferte Pilatus PC-9-Flugzeug künftig nicht mehr für Kampfeinsätze resp. nur noch für die Pilotenausbildung benützt werden dürfe.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erstaunt, dass sich nun auch das EDA naiv stellt. Denn die tschadische Regierung verfügt über keine Kampfflugzeuge, sondern lediglich über militärische Transportflugzeuge. PC-9-Flugzeuge eignen sich aber nur für die Ausbildung von Kampfjet-Piloten. Deshalb ist der PC-9 als Trainingsflugzeug für den Tschad unbrauchbar.
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WAFFEN INS ZEUGHAUS
Voller Erfolg für die erste Waffenabgabekation der GSoA
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 19.03.2008
Gestern hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA in Zürich eine erste gemeinsame Waffenabgabe-Aktion durchgeführt. Sechs Angehörige der Armee sind gestern unangemeldet im Zeughaus Zürich erschienen und haben dort ihre Armeewaffen deponiert. Die Aktion in Zürich ist der Startschuss für weitere Aktionen in der ganzen Schweiz. Für Abgabeaktionen können sich immer noch Armeeangehörige bei der GSoA melden.
Die von der GSoA mit bereits über 20'000 Unterschriften mitgetragene Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt», welche unter anderem die Verbannung der Armeewaffe ins Zeughaus fordert, ist auf bestem ...
KRIEG UND FRIEDEN
Ankündigung Ostermarsch 2008
Krieg und Frieden | von GSoA | 19.03.2008
Fünf Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz findet heuer der sechste Berner Ostermarsch statt! Nachdem der Berner Ostermarsch bislang immer ein lokales Projekt war, erhält er dieses Jahr zum ersten Mal eine gesamtschweizerische Dimension. So wird der Anlass auch erstmals zweisprachig (französisch/deutsch) durchgeführt. Es freut uns, dass sich der OstermarsCH zum festen Teil in der Agenda der Friedensbewegten entwickelt und stets an Wichtigkeit und Grösse gewonnen hat. Ebenso hat sich die Zusammenarbeit von Kirchen und Friedensorganisationen erfolgreich bewährt und intensiviert.
Der erste gesamtschweizerische OstermarsCH ...
ARMEE UND ZIVILDIENST
Swisscoy-Einsatz: Unsinnig und illegal
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.03.2008
GSoA schwer enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der SP
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den heutigen Entscheid des Nationalrates, den Swisscoy-Einsatz im Kosovo um weitere vier Jahre zu verlängern. Damit beteiligt sich die Schweiz weiterhin an einem NATO-Einsatz, der zur Stabilisierung der Region nichts beiträgt und der seit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos illegal ist.
Die Bilanz nach neun Jahren "Schutztruppen" im Kosovo ist vernichtend: Die KFOR-Truppen konnten oder wollten die Vertreibung von Zehntausenden von Serben, Roma und anderen Minderheiten aus dem Kosovo nicht verhindern. Damit erfüllten die KFOR-Truppen, und mit ihnen ...
KRIEG UND FRIEDEN
Schweizer Luftwaffenchef: Kein Besuch in Israel!
Krieg und Frieden | von GSoA | 29.02.2008
Der Besuch des Kommandanten der Schweizer Luftwaffe in Israel diskreditiert das Engagement der Schweiz für den Frieden, die Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte im Nahen Osten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert den sofortigen Wiederruf des angekündigten Besuchs, der angesichts des israelischen Luftangriffs auf Gaza von letztem Mittwoch mehr als zynisch ist.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat mit Befremden und Empörung zur Kenntnis genommen, dass der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Walter Knutti, nächste Woche einen dreitägigen Besuch bei der israelischen Luftwaffe plant. Die israelische ...
KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Doppelzüngige Haltung des Bundesrats zur Kriegsmaterial-Initiativ
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 22.02.2008
Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Volksinitiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" abzulehnen. Gleichzeitig signalisiert er in einer Presseerklärung Verständnis für die Anliegen der Initiative, wenn er sagt, dass "die Förderung von Sicherheit und Frieden in der Welt und die Wahrung der Menschenrechte zentrale Ziele der schweizerischen Aussenpolitik" seien.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert die Haltung des Bundesrates als doppelzüngig: "Wenn der Bundesrat diese Beteuerungen ernst meint, so hat er dafür zu sorgen, dass keine Schweizer Waffen in Konflikten und Kriegen eingesetzt werden", erklärt GSoA-Sekretär Reto ...
ARMEE UND ZIVILDIENST
Gegen Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo
Armee und Zivildienst | von GSoA | 22.02.2008
Aufruf der JUSO, der jungen grünen, der GSoA und der Jungen Alternative JA! an alle ParlamentarierInnen
Nein zur Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes!
Ja zum humanitären und zivilen Engagement der Schweiz!
Die JUSO Schweiz, die jungen grünen schweiz, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA und die Junge Alternative JA! lehnen eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes ab und fordern alle ParlamentarierInnen auf, der Verlängerung des Schweizer Armeeeinsatzes unter Leitung der Nato abzulehnen.
Nach dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Serbien 1999 wurde auf Grund der Uno-Resolution 1244 die sogenannte "Schutztruppe" KFOR installiert. Die KFOR-Truppen konnten oder ...
KRIEG UND FRIEDEN
Unterschriftensammeln in St. Gallen nicht mehr bewilligungspflichtig
Krieg und Frieden | von GSoA | 21.02.2008
Sieg für die Grundrechte und die GSoA: Kanton heisst Rekurs der GSoA gut
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut über den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements SJD des Kantons St.Gallen zum Rekurs der GSoA gegen die Stadt St. Gallen. Mit seinem Entscheid stoppt das SJD die grundrechtswidrige Praxis der Stadt St. Gallen bezüglich Unterschriftensammlungen auf öffentlichem Grund. Das SJD hat in seinem Entscheid eine Bewilligungspflicht für das mobile Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden als unzulässig taxiert. Das verfasssungsmässig garantierte Grundrecht kann somit in Zukunft auch in ...
KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungsprogramm 2008: Aufrüstung der Luftwaffe
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.02.2008
Die im Rüstungsprogramm 2008 enthaltene Aufrüstung der FA-18-Kampfjetflotte ist für die GSoA unverständlich. Einmal mehr übt sich der Bundesrat in bodenloser Masslosigkeit. Während die Evaluierung zum Kauf neuer Kampfjets (Tiger-Ersatz) begonnen hat und weitere Milliarden-Investitionen in die Luftwaffe befürchtet werden müssen, beantragt der Bundesrat dem Parlament 404 Millionen Franken für die «Kampfwerterhaltung» der FA-18-Flotte. Dabei ist nicht nachvollziehbar, wozu die Schweiz überhaupt eine Luftwaffe benötigt.
Der Antrag des Bundesrates zeigt exemplarisch, dass die Beschaffung neuer Kampfjets viel teurer ist, als vom Bundesrat und dem VBS vorgegaukelt wird. Nach der Beschaffung m ...