Medienmitteilungen der GSoA

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DER KALTE KRIEG LÄSST GRÜSSEN
Unsinnige Geldverschleuderung für Luft-Luft-Raketen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 08.02.2011

Die GSoA nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die Schweizer Armee in Tucson auf Einkaufstour gehen möchte. Laut Medienberichten will die Armee 180 Luft-Luft-Lenkwaffen im Wert von über 350 Millionen Franken kaufen. Es gibt kein mögliches Einsatzszenario für diese Lenkwaffen, ausserdem sind sie für den Luftpolizeidienst absolut ungeeignet. Die Wahrscheinlichkeit, dass in der Schweiz Raketen mit einer Reichweite von 70 km jemals zum Einsatz kommen, ist so klein, dass es absolut falsch ist, für solche Waffen Geld auszugeben. Zudem bestehen nach wie vor grösste Fragezeichen, wenn es darum geht im Ernstfall tatsächlich zivile ...

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AUFHEBUNG DER WEHRPFLICHT
GSoA dankt Pierre Maudet für die Unterstützung: Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 19.01.2011

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nimmt den „wahren Sicherheitspolitischen Bericht" von FDP-Exponent Pierre Maudet zur Kenntnis. Grundsätzlich begrüsst es die GSoA, dass auch von bürgerlicher Seite Kritik am Massenheer-Konzept von Bundesrat Maurer geübt wird - wie Maudet hat auch die GSoA kritisiert, dass heute statt von den realen Bedrohungen von den vorhandenen Truppenbeständen ausgegangen wird.

Die GSoA ist zudem erfreut, dass sie in ihrer Forderung nach der Aufhebung der Wehrpflicht von Pierre Maudet Unterstützung erhält. Schon im Juli 2010 hat die GSoA die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht" lanciert ...

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SWISSCOY-EINSATZ
Jetzt erst recht: Keine Verlängerung des Swisscoy-Mandats
Krieg und Frieden | von GSoA | 16.12.2010


Der Bericht Marty über den Kosovo beraubt den militärischen Interventionismus endgültig seines Heiligenscheins. Damit geht auch dem Swisscoy-Einsatz ein entscheidender Teil seiner Legitimität verloren.

Der Swisscoy-Einsatz im Rahmen der Nato stand schon immer im Schatten des völkerrechtswidrigen Kosovokriegs von 1998/99. Der Bericht Marty bestätigt, was wir Pazifistinnen und Pazifisten damals betont haben: Der Angriffskrieg der NATO führte nicht zu einem stabilen Staatensystem im Balkan. Im Gegenteil: Gewalt und Chaos regieren seither die Region. Wenn man oben Bomben rein lässt, kommen unten nicht Menschenrechte raus!

Seit dem Krieg, der die Linke damals tief ...

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VERSCHÄRFUNG DER ZIVILDIENSTVERORDNUNG
Rückschritt beim Zivildienst - Armee soll Gewissen prüfen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 10.12.2010

Die Einführung des so genannten „Gespräches Zivildienstgesuch (GZG)“, welche der Bundesrat heute beschlossen hat ist höchst problematisch. Einerseits sollen diese Gespräche gemäss Angaben VBS nur in den Rekrutierungszentren Lausanne, Sumiswald und Monte Ceneri durchgeführt werden. Andererseits ist nicht klar, wer diese Gespräche mit den Rekruten, die ein Zivildienstgesuch einreichen, führen wird, sondern nur dass diese in den Rekrutierungszentren geführt werden – durchaus also auch von militärischem Personal. „Damit würde die Armee über das Vorliegen von Gewissensgründen entscheiden, das ist nicht tragbar“ sagt GSoA-Sekretär Adi Feller.

Nicht nur l ...

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ZIVILDIENST
Wehrpflicht aufheben statt Zivildienstleistende bestrafen!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 02.12.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den Entscheid des Nationalrats, die Zulassung zum Zivildienst zu erschweren. Mit diesem Beschluss verkennt die bürgerliche Mehrheit des Parlaments einmal mehr, dass die Probleme bei der Armee, nicht beim Zivildienst liegen.

Statt sich der tiefen Krise der Wehrpflicht zu stellen, möchte der Nationalrat „Schlupflöcher von Gesuchstellern, die keinen Gewissenskonflikt haben, effizient stopfen". Mit diesem Entscheid hat der Nationalrat die Zeichen der Zeit definitiv falsch interpretiert. Wenn ein wachsender Teil der jungen Männer es - trotz eineinhalbfacher Dienstdauer! - vorzieht, etwas Ziviles und damit Sinnvolles zu tun, anstatt die ...

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EIN GROSSER SIEG FÜR DIE FRIEDENSBEWEGUNG
GSoA zieht Initiative zurück - Ziel der Initiative gegen neue Kampfflugzeuge ist erreicht
Kampfflugzeuge | von GSoA | 13.11.2010

Die Vollversammlung der GSoA hat heute in Bern entschieden, ihre Initiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vor 2020 zu verhindern, hat die GSoA erreicht. Gleichzeitig hat die GSoA beschlossen gegen allfällige erneute Beschaffungsversuche das Referendum zu ergreifen.

Der Druck der GSoA-Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ hat dazu geführt, dass der Bundesrat das Geschäft „Tiger-Teilersatz“ auf die lange Bank geschoben hat. Heute ist der Kauf vom Tisch – nicht zuletzt auch wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Damit ist das Ziel der Initiative, welche ein zehnjähriges Moratorium für die Beschaffung ...

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WAFFENEXPORTE
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Skandalöses Exporthoch nach Saudi-Arabien
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.10.2010

Heute publizierte die eidgenössische Zollverwaltung die neuste Statistik betreffend Kriegsmaterial-Exporte. Gemäss geltender Kriegsmaterialverordnung (KMV) dürfen eigentlich keine Länder beliefert werden, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden oder in denen Menschenrechte systematisch verletzt werden. Die heute publizierten Zahlen zu den Kriegsmaterial-Exporten zeigen aber: Beide Kriterien werden nach wie vor missachtet.

Erneut steht Saudi-Arabien an der Spitze der Käuferländer. Das diktatorische Königreich wird regelmässig wegen systematischen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Selbst der Schweizer Bundesrat zeigt sich „unbefriedigt über die innenpolitische Situation und Menschenrechtslage.“ Nichtsdestotrotz wurde Saudi-Arabien mit Schweizer Kriegsmaterial im Wert von über 60 Millionen ...

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RÜSTUNGSZUSAMMENARBEIT SCHWEIZ-ISRAEL
GSoA-Protestaktion gegen die Isrealreise Maurers
Krieg und Frieden | von GSoA | 09.10.2010

Heuten morgen flog Bundesrat Ueli Maurer von Zürich Kloten nach Israel. Zwischen dem 9. und dem 11. Oktober besucht Maurer seinen israelischen Amtskollegen. Dieser Besuch widerspricht grundlegend dem Engagement der Schweiz für einen gerechten, dauerhaften und auf dem Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten. Zudem bedeutet dieser ...

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ARMEEBERICHT
GSoA zum Scheinabbau der Armee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.10.2010

Mit einem weinerlichen Auftritt vor den Medien verkündete Bundesrat Ueli Maurer heute die Verkleinerung der Armee auf 80'000 Soldaten. Das Budget soll weiterhin 4.4 Milliarden Franken jährlich betragen – von einem eigentlichen Abbau kann also keine Rede sein.
Leider hat der Bundesrat die Chance verpasst, das Massenheer grundsätzlich in Frage zu stellen. Obwohl die Zahl der Militärdienstleistenden reduziert werden soll, wird am überholten Konzept der Wehrpflicht festgehalten.
Weiter kritisiert die GSoA die zunehmende Ausrichtung der Armee auf Einsätze im Innern. Die Innere Sicherheit ist Aufgabe der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden. Der geplante Ausbau ...

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KAMPFJETS
Grosser Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“
Kampfflugzeuge | von GSoA | 25.08.2010


Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA wertet den heutigen Entscheid des Bundesrates als grossen Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge". Die GSoA sieht im erneuten Verschiebungsentscheid einen eigentlichen Abbruch der Beschaffungsübung.

Der heutige Entscheid ist ein weiterer Akt im langwierigen Polittheater von Bundesrat Ueli Maurer. In regelmässigen Abständen sickerten aus dem VBS unterschiedlichste Meldungen zur Beschaffung und Kosten neuer Kampfjets durch. Das Polittheater zeigt eindrücklich, dass die Beschaffung nicht wie vom VBS behauptet eine sicherheitspolitische Notwendigkeit ist. Die GSoA ist sehr erfreut, dass die Vernunft nun gewonnen hat und ein milliardenschwerer Kauf neuer ...

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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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