Medienmitteilungen der GSoA

<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  12  13  14  15  16  17  18  19  20  21  22  23  24  25  26  27  28  29  30  31  32  33  34  35  36  37  38  39  40  41  42  43  44  45  46  47  48  49  50  51  >

SPITZEL-AFFÄRE
Farner muss jetzt Stellung beziehen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.08.2009

Die Reportage von 10vor10 vom Freitag, 21.8. zeigt: Die Bespitzelung der GSoA durch Farner PR war von langer Hand geplant. Interne Dokumente von Farner PR, welche 10vor10 vorliegen, erwähnen nicht nur die "Observierung von Aktivistengruppen" als Sofortmassnahme. Auch die "verdeckte Ermittlung in der Verwaltung" wird als Instrument aufgeführt, um der Rüstungslobby zum Erfolg zu verhelfen.

Bruno Frick, Co-Präsident der Farner-Frontorganisation asuw, bestätigt in der 10vor10-Sendung indirekt, dass C.S. im Auftrag von Farner am Strategieweekend der GSoA teilgenommen hat. Dass Frick selbst die "verdeckte Ermittlung in der Verwaltung" für ein legitimes Mittel der ...

weiterlesen



KRIEGSAUSBRUCH
70 Jahre nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs
Krieg und Frieden | von GSoA | 22.08.2009


Gegenveranstaltung in Bern am  4. September, 19.00 Uhr Le Cap (Französische Kirche), vis à vis Hotel Bern

Wir gedenken der Opfer

Vor 70 Jahren haben die Nazis die grösste Katastrophe in der bekannten Menschheitsgeschichte ausgelöst. 55 Millionen Opfer kosteten der Zweite Weltkrieg und die Shoa, die systematische Vernichtung von 6 Millionen Juden. Die Schweiz hatte die Kriegsmaschine der Nazis mit Gütern, insbesondere Waffen, Transitleistungen, Krediten oder als Golddrehscheibe höchst einseitig unterstützt. Das Ausmass und die Dauer der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ging weit über das hinaus, was für die Wahrung der Unabhängigkeit nötig ...

weiterlesen



UNTERWANDERUNGSVERSUCH BEI DER GSOA
Bespitzelung: GSoA fordert Rüstungsindustrie auf, Farner PR das Mandat zu entziehen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.08.2009

Wie die Wochenzeitung WOZ in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat die PR-Agentur Farner im Juni eine Spitzelin an ein Strategietreffen der GSoA geschickt. Farner führt im Auftrag der Rüstungslobby die Abstimmungskampagne gegen die Initiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten", die am 29. November zur Abstimmung kommt.

Eine ...

weiterlesen



KRIEGSMATERIALAUSFUHREN IM 1. HALBJAHR 2009
GSoA verurteilt Skandal-Exporte
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.08.2009

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert die Lieferungen von Kriegsmaterial im ersten halben Jahr 2009 scharf. In den letzten sechs Monaten wurden Waffen in Länder geliefert, welche Menschenrechte verletzen oder in einen Konflikt verwickelt sind. Weiterhin stellt der Bundesrat die Profite der Kriegsmaterial-Produzenten über das Engagement für Frieden und Menschenrechte.

Bundesrat verletzt Kriegsmaterial-Verordnung

Ende 2008 trat die neue Kriegsmaterial-Verordnung in Kraft. Sie untersagt Exporte in Länder, welche in einen „internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt“ sind, oder welche „Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. Dennoch hat die Schweiz im ersten Halbjahr 2009 mehrere L ...

weiterlesen



TV-SERIE "ALPENFESTUNG" + FEIERN ZUM KRIEGSAUSBRUCH
GSoA fordert Abbruch der Réduit-Farce und plant Aktivitäten gegen Geschichtslüge
Krieg und Frieden | von GSoA | 28.07.2009

Die GSoA ist entsetzt darüber, dass der Réduit-Mythos und die damit verbundene Geschichtslüge, die Armee hätte uns vor den Nazis gerettet, durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen wieder belebt wird. Um an die Opfer der Schweizer Kriegsmaterialexporte sowie der Flüchtlingspolitik zu erinnern, plant die GSoA verschiedene Gegen-Aktivitäten. Weiter wird Nationalrat Josef Lang, Mitglied des GSoA-Vorstandes, auf die September-Session hin eine dringliche Interpellation zum Auftritt des Verteidigungsministers an der Grossveranstaltung zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs wie auch zur Geschichtspolitik des Schweizer Fernsehens machen.

Bei der TV-Serie und beim Bundesrats-Auftritt geht es um einen Krieg ...

weiterlesen



KRIEGSMATERIAL-EXPORTE NACH SAUDI ARABIEN
Menschenrechtslage in Saudi Arabien – GSoA fordert konsequente Haltung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.07.2009

Amnesty International kritisiert erneut die Menschenrechtslage in Saudi Arabien. Die GSoA fordert einen langfristigen Stopp der Kriegsmaterial-Ausfuhren nach Saudi Arabien.

„Menschenrechtsverletzungen im Namen des Kampfes gegen den Terror“ so betitelt Amnesty International den ihren neuesten Bericht über Saudi Arabien. Die darin beschriebenen Zustände sprechen eine deutliche Sprache. Seit Beginn der Antiterror-Massnahmen 2001 werden in Saudi Arabien willkürlich Verdächtige festgenommen, Verhaftete werden an geheimen Orten gefangen gehalten, gefoltert und vermutlich exekutiert. Auch Gewalt gegen Oppositionelle wird laut AI durch den Antiterrorkampf begünstigt. Amnesty International spricht von einem deutlichen Rückschritt in der Menschenrechtslage in den letzten Jahren ...

weiterlesen



EINSATZ ATALANTA
Geheimer Somalia-Einsatz
Armee und Zivildienst | von GSoA | 10.06.2009

Obwohl der Somalia-Einsatz keine Mehrheit in der Schweizer Bevölkerung findet und der Einsatz im Parlament höchst umstritten ist und eine Entscheidung darüber noch aussteht, versucht der Bundesrat nun Fakten zu schaffen. Wie der Blick in seiner heutigen Ausgabe berichtet, befinden sich mindestens zwei Soldaten (Aufgrund der Kommunikationsverweigerung des VBS, wohl Angehörige des AdA 10) in Kenia, wo sie zusammen mit deutschen Soldaten für einen Einsatz trainieren. Gegenüber der GSoA hat das VBS den Einsatz nicht dementiert und als Grundlage eines allfälligen Einsatzes Art. 48 a des Militärgesetzes angegeben. Die GSoA verlangt von ...

weiterlesen



KAMPFJETS
Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" eingereicht
Kampfflugzeuge | von GSoA | 08.06.2009


Die Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ wurde heute in Bern mit 107'828 gültigen Unterschriften eingereicht. Damit ist die Initiative in weniger als einem Jahr zustande gekommen. Das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge fordert mit der Initiative ein Moratorium für neue Kampfflugzeuge bis ins Jahr 2019.

Heute hat die ...

weiterlesen



KRIEGSMATERIAL-INITIATIVE
Ständerat: Mit Unwahrheiten und Mythen gegen GSoA-Initiative
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 05.06.2009

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den heutigen Entscheid des Ständerates, die Initiative „Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten“ ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA ist irritiert darüber, dass auch im Ständerat mit Unwahrheiten und Mythen gegen die Initiative argumentiert wurde.

Unwahrheit: „Die Schweizer Gesetzgebung genügt hohen ethischen Standards“
Fakt ist: Eine Gesetzgebung, welche zulässt, dass mit Pakistan eines der unsichersten Länder zum grössten Abnehmerland von Kriegsmaterial wird, kann wohl kaum als vorbildlich bezeichnet werden. Und ein Gesetz, welches die Lieferung von Pilatus-Militärflugzeugen an das Unrechtsregime ...

weiterlesen



PILATUS-LIEFERUNG AN DIE ARABISCHEN EMIRATE
Militärflugzeuge für den Nahen Osten?
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 13.05.2009

Der Bundesrat hat heute in vorauseilendem Gehorsam beschlossen, einen allfälligen Verkauf von mit Waffen versehenen PC-21 an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu bewilligen. Laut Auskunft des Seco unterliegt diese Ausfuhr den Kriterien für Kriegsmaterial und untersteht nicht dem Güterkontrollgesetz, da die VAE explizit nach bewaffneten Flugzeugen verlangt haben.

Der Beschluss des Bundesrates steht in deutlichem Widerspruch zur neuen Kriegsmaterial-Verordnung, welche seit dem 12. Dezember 2008 in Kraft ist. Diese sieht in Art. 5 vor, Exporte nicht mehr zu bewilligen, falls im Bestimmungsland Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben die VAE wegen gravierender Menschenrechtsverletzungen ...

weiterlesen



<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  12  13  14  15  16  17  18  19  20  21  22  23  24  25  26  27  28  29  30  31  32  33  34  35  36  37  38  39  40  41  42  43  44  45  46  47  48  49  50  51  >
MEDIENKONTAKT

Zürich: 044 273 01 00
Bern: 031 301 82 09
Genève: 022 320 46 76

Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Nikolai Prawdzic GSoA-Sekretär 079 101 14 12
Nora Komposch GSoA-Sekretärin 079 736 81 29
Meret Schneider GSoA-Sekretärin 079 173 30 09

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

NEWSLETTER
 
SUCHE