Medienmitteilungen der GSoA

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KAMPFJETS
Grosser Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“
Kampfflugzeuge | von GSoA | 25.08.2010


Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA wertet den heutigen Entscheid des Bundesrates als grossen Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge". Die GSoA sieht im erneuten Verschiebungsentscheid einen eigentlichen Abbruch der Beschaffungsübung.

Der heutige Entscheid ist ein weiterer Akt im langwierigen Polittheater von Bundesrat Ueli Maurer. In regelmässigen Abständen sickerten aus dem VBS unterschiedlichste Meldungen zur Beschaffung und Kosten neuer Kampfjets durch. Das Polittheater zeigt eindrücklich, dass die Beschaffung nicht wie vom VBS behauptet eine sicherheitspolitische Notwendigkeit ist. Die GSoA ist sehr erfreut, dass die Vernunft nun gewonnen hat und ein milliardenschwerer Kauf neuer ...

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ZIVILDIENST
Nicht der Zivildienst ist das Problem – Nein zur Wiedereinführung der Gewissensprüfung
Armee und Zivildienst | von GSoA | 24.08.2010

Entscheid der Sik-N bestätigt Volksinitiaitive „Ja zur Aufhebung der Wehrplicht"

Mit Kopfschütteln nimmt die GSoA Kenntnis vom Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, die Gewissensprüfung für den Zugang zum Zivildienst wieder einzuführen. Dieser Rückfall in die Vergangenheit bestärkt uns im Engagement für die Zukunft: Die GSoA-Initiative für die Aufhebung der Wehrpflicht.

Eine Mehrheit der SiK-Nationalrat will die unwürdige Gewissensprüfung wieder einführen. Statt sich der tiefen Krise der Wehrpflicht zu stellen, sieht sie das Problem im Zivildienst. Wenn ein wachsender Teil der jungen Männer es vorzieht, etwas Ziviles ...

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ARMEE
Weder neue Kampfjets noch eine Wehrpflicht-Armee sind finanzierbar
Kampfflugzeuge | von GSoA | 18.08.2010

Die gestern von 10vor10 enthüllten Zahlen bestätigen, dass weder die neuen Kampfjets noch eine Wehrpflicht-Armee finanzierbar sind. Sie bestätigen auch die Richtigkeit und Wichtigkeit der beiden Volksinitiativen „Gegen neue Kampfflugzeuge" und „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht".

Nun bestätigt auch das VBS, dass 22 neue Kampfjets keinesfalls für 2,2 Milliarden zu haben sind. Wie die GSoA immer betont hat, werden die Kampfjets um die 10 Milliarden kosten - da nicht nur die Kauf- sondern auch die Unterhalts-, Betriebs- und Aufrüstungskosten berücksichtigt werden müssen. Aber das kann sich weder die Schweiz noch die Armee ...

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PRIVATARMEEN
Aegis Defence Services: GSoA fordert Verbot von Privatarmeen. Nationalrat Josef Lang reicht Vorstoss ein
Krieg und Frieden | von GSoA | 13.08.2010

Aegis Defence Services ist eine der grössten Söldnerfirmen der Welt und ist sowohl im Irak als auch in Afghanistan massgeblich an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt. Die Einsätze von privaten Armeen in Kriegen sind grundsätzlich problematisch, da sie das Völkerrecht einfach umgehen können und sowohl die nationale als auch internationale demokratische Kontrolle unterminieren. Ausserdem zeigen Erfahrungen besonders aus dem Krieg im Irak, dass Privatarmeen oft eine unmenschliche Grausamkeit praktizieren. Ein Video, welches zeigt wie Mitarbeiter von Aegis Defence Services wahllos auf ZivilistInnen im Irak schiessen, ging um die Welt. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch sagt: „Privatarmeen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Leuthard bricht ihre Versprechen und verstösst gegen bundesrätliche Kriegsmaterialverordnung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.07.2010

Die Schweiz exportierte im ersten Halbjahr 2010 für fast dreihundert Millionen Franken Kriegsmaterial an 63 Länder. Hauptabnehmer ist Deutschland, gefolgt von Saudi-Arabien und Grossbritannien. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert den Bundesrat auf endlich die Kriegsmaterialverordnung KMV einzuhalten.

"Was jetzt noch geliefert wird, geschieht aufgrund früherer Verträge. Seit Inkrafttreten der neuen Kriegsmaterialverordnung Ende 2008 wurde kein Gesuch für Saudiarabien bewilligt." Dies sagte Bundesrätin Doris Leuthard in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger vom 17. Oktober 2009 - also kurz vor der Abstimmung über die Initiative „Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" vom ...

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KRIEG IN AFGHANISTAN
GSoA fordert Aufklärung über bundesrätliche Afghanistan-Pläne, Auflösung der PSO-Kommission und neutralen Friedensgipfel
Krieg und Frieden | von GSoA | 27.07.2010

 

Die jüngsten Enthüllungen von Wikileak bestätigen, was die Friedensbewegten bereits im Herbst 2001 betonten: Der Krieg in Afghanistan ist unsinnig. Sie werfen aber auch Fragen auf, welche die Schweiz betreffen. Bis heute ist ungeklärt, warum Bundesrat, Armeeführung und die ausserparlamentarische PSO-Kommission 2005 auf die abstruse Idee kamen, ein ganzes Detachement nach Afghanistan zu entsenden, wie weit diese Pläne gediehen waren und inwiefern der militärische Nachrichtendienst informiert war über die bereits damals ausweglose Situation am Hindukusch. Noch im Februar 2006 hat der Bundesrat in einer Antwort auf die Motion Lang „Kein Schweizer Truppeneinsatz in ...

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WEHRPFLICHT AUFHEBEN
Lancierung der Initiative "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht"
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 06.07.2010

Anlässlich einer Pressekonferenz hat heute ein breites Bündnis unter der Federführung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!" vorgestellt. Morgen Dienstag, 6. Juli beginnt die Unterschriftensammlung für das Anliegen.

Die Volksinitiative will die Wehrpflicht, welche heute für männliche Schweizer Bürger gilt, ersatzlos streichen. Gleichzeitig wird der Zivildienst als freiwilliger Dienst beibehalten. Die Initiative berührt damit nur Artikel 59 der Verfassung, welcher heute die Dienstpflicht regelt. Nicht tangiert wird Artikel 58, in welchem festgeschrieben ist, dass die Schweiz eine Armee hat und dass diese ...

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ENDE DER WEHRPFLICHT
GSoA gratuliert Schweden zur Aufhebung der Wehrpflicht
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 01.07.2010

Am heutigen 1. Juli wird in Schweden die Wehrpflicht aufgehoben. Die GSoA, welche am 6. Juli die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!“ lanciert, gratuliert Schweden zu diesem Schritt.

Die Wehrpflicht ist unnötig, teuer und ungerecht, deshalb gehört sie aufgehoben. Schweden hat einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Auch in der Schweiz ist die Wehrpflicht vielleicht bald nur noch Geschichte: Am 6. Juli beginnt die Unterschriftensammlung für die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!“.

Mit der Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht wird die Allgemeine Wehrpflicht (Art. 59 BV) aufgehoben, das Milizsystem (Art. 58 BV) jedoch nicht ...

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LIBYEN
Geplante Befreiungseinsätze der Schweizer Armee in Libyen - Die GSoA ist schockiert
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.06.2010


Wie verschiedene Medien heute berichteten, verdichten sich die Gerüchte, dass der Bundesrat der Schweizer Armee zweimal den Auftrag gab, sich auf eine militärische Befreiungsaktion in Libyen vorzubereiten. Damit hätte das Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) die beiden Geiseln Rachid Hamdani und Max Göldi befreien sollen. Die GSoA fordert eine sofortige und lückenlose Aufklärung dieser skandalösen Pläne.

Die GSoA hofft, dass sich diese Gerüchte als ein verspäteter und schlechter Aprilscherz entpuppen. Wenn sie sich bewahrheiten sollten, wäre dies ein Skandal sondergleichen und eine grobe Verletzung der UN-Charta, die jeden milit ...

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NATIONALRATS-ENTSCHEID
GSoA vom Parlament enttäuscht: Nur mit der Waffenschutz-Initiative wird die Sicherheit der Bevölkerung erhöht
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 18.06.2010

Der Nationalrat hat heute entschieden, die Initiative „Für den Schutz vor Waffengewalt" zur Ablehnung zu empfehlen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen verantwortungslosen Entscheid scharf. Anlässlich der Nationalratsdebatte hat die GSoA gestern Nachmittag vor dem Bundeshaus unter dem Motto „Lieber eine Waffe als einen Menschen begraben" feierlich eine Schweizer Armeewaffe zu Grabe getragen.

Die Initiative fordert die Aufbewahrung der Ordonnanzwaffen im Zeughaus, einen Bedarfs- und Fähigkeitsnachweis für Waffenbesitzende, sowie ein zentrales Waffenregister.

All diese Forderungen haben gute Gründe: In der Schweiz zirkulieren praktisch unkontrolliert 2,4 Millionen Schusswaffen. Jährlich ...

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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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