Autor*in: Josef Lang

Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.

  • Nato oder Uno? Armee oder keine?

    2, 5 Milliarden Franken will die SP jedes Jahr für eine Armee ausgeben, die es gemäss ihren eigenen Argumenten gar nicht mehr braucht Die Vernehmlassungsantwort der Sozialdemokratischen Partei (SP) zur Armee XXI beginnt mit einer «Bedrohungsanalyse». Zusammengefasst lautet diese: Die wirklichen Risiken sind «nicht militärischer Natur» oder «ent-territorialisiert» (Terroranschläge) oder militärisch unabwehrbar (Massenvernichtungswaffen). Was den…

  • Ursachenbekämpfung statt Piratenjagd

    Der Bundesrat will bewaffnete Elitesoldaten im Kampf gegen die Piraterie in den Golf von Aden entsenden. Statt die Militarisierung der Weltmeere voranzutreiben, würde der Bundesrat besser die sozialen und politischen Ursachen der Piraterie bekämpfen. Zudem lässt das geltende Militärgesetz einen solchen Einsatz gar nicht zu. In Somalia tut der Aufbau stabiler gesellschaftlicher Strukturen und eines…

  • Der Abschuss ziviler Flugzeuge ist unzulässig

    Darf der Staat Unschuldige opfern, um andere Unschuldige zu retten? Auf diese Frage reduziert sich die Debatte darüber, ob ein von Terroristen entführtes Zivilflugzeug mit tatunbeteiligten Insassen abgeschossen werden darf. «Ja» sagt der Bundesrat, obwohl das deutsche Bundesverfassungsgericht zum gegenteiligen Schluss kam. Auch in der Schweiz muss nun die Abschussdebatte geführt werden. Bundesrat Samuel Schmid…

  • Nein zum neuerlichen helvetischen Rüstungsbarock

    Neue Kampfflugzeuge machen die Schweiz nicht sicherer. Stattdessen würde sie sich der globalen Aufrüstungswelle anschliessen und die Hürden für NATO-Operationen senken. Im Jahr 2006 wurden weltweit über 1 200 000 000 000 Dollar für Militär, Rüstung und Krieg ausgegeben: 37 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Zwanzig mal weniger, rund 60 Milliarden Dollar, würde…

  • Nationalrat vor zweitem Völkerrechtstest

    Im Dezember hat die Mehrheit des Nationalrats mit der Abwahl von Christoph Blocher den Völkerrechtstest bestanden. Wird sie ihn auch beim Kosovo-Einsatz bestehen? In der Frühjahrssession wird der Nationalrat ein weiteres Mal über die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes beraten. Bereits vor vier und vor zwei Jahren habe ich im Nationalrat das Nichteintreten auf das entsprechende Geschäft…

  • Rückblick auf 40 Jahre Pazifismus

    Die GSoA entstand nicht aus dem Nichts. Ihr Auf und Ab widerspiegelt die Hochs und Tiefs des Pazifismus in der Schweiz. In der Schweiz wurden die 68er und die ihr folgenden sozialen Bewegungen aussergewöhnlich stark durch das pazifistische, antimilitaristische, rüstungskritische Engagement geprägt. Die Zahl der Militärverweigerer, deren jährlicher Durchschnitt in den ersten zwanzig Jahren nach…

  • Auslandeinsatz in Teheran: Bundesrat verletzte Militärgesetz

    Art. 70 Abs. 2 des Militärgesetzes lautet: «Werden mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, so muss die Bundesversammlung den Einsatz in der nächsten Session genehmigen. Ist der Einsatz vor der Session beendet, so erstattet der Bundesrat Bericht.» Gemäss Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum «Einsatz…

  • Vom kleinen zum grossen Polit-Wunder

    Zum GSoA-Jubiläum: Neben der Frauenbewegung der 70er Jahre hat seit 1968 keine Bewegung so viel verändert in diesem verhockten Land wie die GSoA. Um die volle Bedeutung der GSoA-Bewegung zu erfassen, ist es noch zu früh, braucht es neben Untersuchungen vor allem neue Erfahrungen. Die folgenden 14 Thesen sollen eine Diskussion darüber anregen und erleichtern.…

  • Militarisierung der Aussenpolitik vorläufig gestoppt

    Auf Vorschlag des GSoA-Mitglieds Geri Müller lehnte die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates am 30. Januar eine Ausweitung der Auslandeinsätze der Armee ab. Entscheidend dabei waren die zwei SP-Stimmen zugunsten einer Beschränkung auf das zivile Friedenshandwerk. Samuel Schmid verfügte kurz darauf das, was eine parlamentarische Initiative der Grünen bereits am 20. September 2004 vorgeschlagen hatte: einen…

  • Alle an die Vollversammlung!

    Die GSoA steht vor der wichtigsten Herausforderung seit den Protesten gegen den Irakkrieg im Frühling 2003: Wollen wir eine Initiative ergreifen für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten? Am 22. März 2003 demonstrierten alleine in Bern mehr als 50’000 Menschen gegen den Krieg im Irak. Es war die grösste Demonstration in der Schweizer Geschichte. Gleichzeitig brachten auf…

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