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Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
Neutralitäten im Bürgenstock-Test
Ginge es nach der Neutralitäts-Initiative oder nach dem Manifest „Neutralität 21“, gäbe es keine Bürgenstock-Konferenz. Für eine nachhaltige Friedenspolitik gibt es einen 3. Weg. Die hauptsächlich von der SVP getragene Volksinitiative, die eine integrale Neutralität fordert und diese in der Verfassung verankern will, steht in Widerspruch zur sicherheitspolitischen Vernunft und zu den universellen Verpflichtungen eines…
Billige und teure Solidarität
Es gibt zwei Arten schweizerischer Solidarität mit der Ukraine: eine billige und eine teure und damit wertvolle. Am 17. April 2024, an dem ich diese Zeilen schreibe, lag am Vormittag das Public Eye Magazin in meinem Briefkasten mit dem Titel: „Schweizer Agrarhändler und die Plünderungen durch Russland“. Am Nachmittag lehnte der Nationalrat mit 101 zu…
AHV-Ausbau versus Armee-Aufrüstung
Am 3. März 2024 stimmten 58% der Bürgerinnen und Bürger für den Ausbau der AHV. Dieser war nicht nur vom Kapital und seinen bürgerlichen Parteien bekämpft worden. Auffällig heftig agierten die bürgerlichen Medien. Im Parlament waren sich die Bürgerlichen derart sicher, dass die 13. AHV-Rente keine Chance hat, dass sie auf einen Gegenvorschlag verzichteten. Keine…
Völkerrecht im Ukraine- und im Gazakrieg
Wer das Völkerrecht ernst nimmt, verurteilt jede schwerwiegende Verletzung und die Kriegsverbrechen aller Seiten. Putins Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022, die Besetzung von Teilen des Landes, Massaker wie das in Butscha, all die Raketenangriffe gegen Ziele, die auch Zivilpersonen treffen, sind schwerwiegende Verletzungen des Völkerrechts. In der Schweiz haben die meisten, aber…
Die Luftschlösser der Nato-Annäherung
Viele reden von „Annäherung an die Nato“ oder „Kooperation mit der Nato“. Würden sie es auch tun, wenn sie wüssten, was es konkret bedeutet? Letztes Jahr veröffentlichte Bruno Lezzi, ein langjähriger NZZ-Redaktor und Oberst im Generalstab, ein Erinnerungsbuch, in dem er die naiven Vorstellungen, die hinter Begriffen wie „Nato-Annäherung“, stecken, gründlich zerzaust. Der kürzlich verstorbene…
Bomber, Raketen, Patronen gegen die Ukraine
Putin verdankt Berner Firmen Maschinen zur Herstellung von Waffen. Die Regierung kümmert’s nicht. Das Hauptthema der GSoA-Kundgebung zum ersten Jahrestag von Putins Krieg am 22. Februar 2023 war die Aufrüstung Russlands aus dem Kanton Bern. Kurz darauf reichten die beiden ehemaligen GSoA-Sekretärinnen Rahel Ruch und Seraina Patzen im Grossen Rat eine Interpellation ein mit Fragen…
Neutralität – Universalität – Solidarität
Es braucht eine andere Neutralität – im Sinne der UNO und der Konzernverantwortung. Die Neutralitäts-Diskussion, die in der Schweiz seit dem Überfall Russlands gegen die Ukraine geführt wird, dient vor allem dazu, die Schlüsselfrage, das Geschäftsmodell Schweiz, zu verdrängen. Die Nationalkonservativen tun das explizit mit ihrer unhaltbaren Behauptung, einseitige Sanktionen gegen Russland würden der Neutralität…
Neutralität und Rohstoffhandel
Die Schweiz wurde dank der Neutralität zu einem Zentrum des Rohstoffhandels. Auch des unanständigen. Nicht jeder Rohstoffhandel ist fragwürdig. Bis zur völkerrechtswidrigen Krimannexion 2014 war es auch nicht jedes russische Geschäft. Sehr wohl waren es von Anfang an jene Konzerne, die im direkten Dienste Putins standen wie Gazprom und Rosukrenergo in Zug oder Gunvor in…
Oligarchen-Gelder und Kriegsprofite für die Ukraine
Die Schweiz hat Putin mitaufgerüstet. Sie steht gegenüber der Ukraine schwer in der Schuld. Putins Krieg gegen die Ukraine bedeutet den Tod Tausender von Menschen und richtet in der Ukraine riesige Schäden an. Die Kosten des Wiederaufbaus wurden Ende 2022 auf 750 Milliarden Franken geschätzt. Putin zerstört die Ukraine mit einer Kriegsmaschine, die von der…
Doppelte Aufrüstung Putins und der Schweiz
Die gleichen Kreise, die Beihilfe zur Aufrüstung Putins leisteten, nützen nun deren Folgen aus, um die Schweiz aufzurüsten. Könnte Putin seinen Krieg, insbesondere die Soldaten, noch finanzieren, ohne die massiven Geldleistungen, die in den letzten zwei Jahrzehnten aus der Schweiz in die russische Staatskasse flossen? Könnten seine Bomber noch fliegen, ohne die Spezialmaschinen, die er…