Hier findest Du alle Arten von Publikationen der GSoA, chronologisch sortiert. Du kannst auch nur Zeitungsartikel, Medienmitteilungen oder Blogposts anschauen.
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Wie es zum Gripen-Referendum kam – eine Chronologie
17.12.2007: Der Nationalrat stimmt einem 8-Millionen-Kredit im Posten Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) zu. Jo Lang kündigt eine Volksinitiativegegen neue Kampfjets an. Die GSoA beschliesst zwecks Initiativ-Vorbereitung einen eigenen PEB in der Höhe von Fr. 88.80. 30.3.2008: Die GSoA-Vollversammlung beschliesst im Kreuz Solothurn die Lancierung einer Volksinitiative: «Der Bund beschafft bis zum 31. Dezember 2019…
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Schlechtes Produkt schlecht verpackt
In einem Punkt war man sich nach der Gripen-Abstimmung von Links bis Rechtseinig. Die Kampagne für den Gripen war ein Desaster. Geprägt war die Kampagne von drei grossen Widersprüchen. Widerspruch 1: Ueli Maurer war mit einer selbst auferlegten Hypothek in den Abstimmungskampf gestartet. Schliesslich hatte er höchstpersönlich im Jahr 2009 dem Gesamtbundesrat beantragt, die Evaluation…
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Grosser Sieg gegen die europäische Aufrüstung
Am 15. April 2013 gründete die GSoA zusammen mit der Swedish Peace and Arbitration Society (SPAS) die «Swedish-SwissAlliance against Fighter Jets». Ziel dieser internationalen Allianz war es, den Kauf des Gripen zu verhindern. Damit sollte nicht nur die Schweiz vor der Aufrüstung bewahrt, sondern auch Schweden zum Nachdenken gebracht werden. Am 13. Juni 2013 sind…
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Die GSoA soll sich zurückhalten…
… verlangten nicht wenige, als am 9. Oktober das Referendum gegen den Gripen ausgerufen wurde. Sonst würde die Gripen-Frage wieder mal zur Gretchenfrage der Schweizer Armee. Dass die gesamte schweizerische Linke vor Jahren die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm festgeschrieben hatte, war nicht so wichtig; Parteiprogramme sind wie die Wahlversprechen Christoph Darbellays: sehr unverbindlich. Die…
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Armeekritik wird mehrheitsfähig
Am 18. Mai verlor die Armee zum ersten Mal in der Geschichte eine rein militärpolitische Vorlage. Mehr als 53% der Stimmenden sagten Nein zu 22 neuen Kampfjets. Auch wenn die Konsequenzen der Abstimmung noch nicht komplett absehbar sind – das Nein vom 18. Mai wird einen Abdruck in der Geschichte der Armeepolitik hinterlassen. «Die GSoA…
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Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal seit langer Zeit (seit der Annahme der Rothenturm Initiative 1987) haben wir eine militärpolitische Abstimmung gewonnen. Armeekritik wurde damit an der Urne mehrheitsfähig. Die GSoA war dabei in zentraler Rolle aktiv – wenn auch bewusst im Hintergrund. Feiern und geniessen wir diesen Sieg gründlich…
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Überwachungsstaat Schweiz?
Zurzeit bearbeitet das Parlament zwei Vorlagen, die dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ausgefeiltere Methoden zur Überwachung der Schweizer Bevölkerung erlauben würden, und auch die Militärjustiz soll diese künftig nutzen können. Die GSoA erachtet dieses Vorhaben für grundrechtswidrig und gefährlich und wird die bereits angekündigten Referenda dagegen deshalb unterstützen. Die geplante Totalrevision des Bundesgesetzes betreffend der…
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Sicherheitspolitische Kommission will Gripen-Gelder im VBS bunkern – Plan B für die Kampfflugzeug-Beschaffung droht
Nach dem Ständerat befürwortet auch die SiK-N das Rüstungsprogramm 2014 und stellt für das Ausserdienststellungsprogramm, worin u.a. auch die Tiger F-5 enthalten sind, einen Antrag auf Nichteintreten. Zusätzlich verlangt sie ein bisher ungeplantes Rüstungsprogramm, in das sämtliche freigewordenen Gripen-Gelder fliessen sollen – ein skandalöser Prozess. Als das Nein zum Gripen fiel, war klar, dass die…
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Vollversammlung GSoA – Nach Gripen-Nein: Armee muss abspecken!
Vollversammlung GSoA – Ein grosser Sieg zum einen, ein trauriger Jahrestag zum andern Rund 50 Aktivist_innen und Symphatisant_innen aus der ganzen Schweiz nahmen heute Sonntag an der 32. GSoA-Jahresversammlung im Restaurant Kreuz in Solothurn teil. Dieses Jahr standen zwei Themen im Zentrum der Vollversammlung: Zum einen wurde im Jahresrückblick der historische Abstimmungssieg vom 18. Mai…
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Nationalrat genehmigt Arms Trade Treaty
Heute hat der Nationalrat den multilateralen Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty – ATT) ratifiziert. Mit diesem Entscheid hat das Parlament bewiesen, dass sie den Waffenhandel als ernsthafte Gefahr für den Frieden und die Menschenrechte betrachtet. Dieser Vertrag ist jedoch nur ein symbolischer Schritt zur Lösung dieses Problems. Die Ratifizierung des Arms Trade Treaty…